Maroder Angreifer?

Für das Jahr 2021 plant Deutschland die NATO-Großübung „Steadfast Defender“ (deutsch: Standhafter Verteidiger). Der ranghöchste deutsche NATO-Admiral, Manfred Nielson, sieht erhebliche Defizite in der deutschen Infrastruktur. Der Vize-Kommandeur des NATO-Hauptquartiers in den USA befürchtet, dass Deutschland den Erwartungen für die Großübung in zwei Jahren nicht gerecht wird. „Das militärische Großgerät, mit dem wir heute Panzer und andere Fahrzeuge transportieren, ist

schwerer geworden. Ich habe die Sorge, dass viele unserer Straßen und Brücken diesen Belastungen nicht gerecht werden“, sagte Nielson gegenüber der „Welt“. Geplant ist, dass über 10 000 US-amerikanische Soldaten und rund 1 100 gepanzerte und ungepanzerte Fahrzeuge an mehreren europäischen Häfen ankommen sollen. Die Infrastruktur sei miserabel, so sei es beispielsweise nicht möglich, mit der „Deutschen Bahn“ eine gewünschte und erforderliche Vorlaufzeit von fünf Tagen zu erreichen, um Panzer innerhalb Deutschlands zu transportieren. Stattdessen betrage die Vorbereitungszeit seitens der Deutschen Bahn in der Regel 36 Tage.

Panzer und anderes militärische Gerät wird immer schwerer, da sie immer mehr Kommunikationstechnik mitführen müssen. Der dahinter liegende Grundgedanke ist die strategische Überlegenheit durch technische Innovationen. Erstmals wurde sie 1996 mit der „JointVision 2010“-Doktrin in den USA unter Präsident Bill Clinton festgeschrieben. Diese führte zur Entwicklung der vernetzten Operationsführung, welche heute die Grundlage für den Einsatz von Drohnen bildet. Aktuell steht eine vollständig vernetzte Operationsführung bis hin zum Feldsoldaten in vorderster Linie im Fokus. Die weltweite Vernetzung militärischer Operationen verlangt nach immer höheren Staatsausgaben für Forschung und Militär und habe sich „in den zwischenstaatlichen Kriegen gegen den Irak, Serbien und Afghanistan aus militärischer Sicht bewährt“, aber „so wenig schienen die neuartigen Waffensysteme für asymmetrische Guerilla-Kriege geeignet“, schreiben schon 2010 der Frankfurter Professor für internationalen Beziehungen, Harald Müller und sein Wissenschaftlicher Mitarbeiter Niklas Schöring im Periodikum „Aus Politik und Zeitgeschichte“ der Bundeszentrale für politische Bildung.

Trotzdem halten NATO-Strategen wie Manfred Nielson an der technischen Aufrüstung fest. Um in der Gesellschaft eine Akzeptanz für immer höhere Rüstungsausgaben zu schaffen, wird die Leier von der maroden Bundeswehr immer weiter gespielt. Damit sollen die 2-Prozent-Klausel der NATO und die Milliarden schweren Rüstungsprojekte des EU-Militärpaktes „PESCO“ gerechtfertigt werden. Bevor Nielson 2016 in das NATO-Hauptquartier in Norfolk (USA) berufen wurde, war er seit 2011 Leiter des Arbeitsstabes „Strukturreform der Bundeswehr“ im Bundesverteidigungsministerium und für die Neuausrichtung der Bundeswehr zuständig. In den Verteidigungspolitischen Richtlinien, an denen Nielson mitgearbeitet hat, wurden die Eckpunkte für die Transformation der Bundeswehr zu einer international agierenden Berufsarmee festgeschrieben. Um sich diesen Herausforderungen zu stellen, „sind wir auf Zusammenarbeit mit der Industrie angewiesen“, sagte Nielson im Februar 2019 gegenüber dem „Behörden Spiegel“ und kritisierte: „Militär und Industrie müssen schneller und flexibler werden“. Laut „Handelsblatt“ verkauften 2018 die 100 größten Rüstungsfirmen Waffen im Wert von 350 Milliarden Euro, was einem Bundeshaushalt für ein Jahr entspricht. Dies scheint den NATO-Strategen nicht zu reichen, sie wollen mit ihren Szenarien erreichen, dass noch mehr Geld für ihre Drohkulissen bereitgestellt wird. Die Staats-Einnahmen sind im selben Jahr um 2,5 Prozent gestiegen, berichtet das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI, die fehlenden Mittel für Bildung und Infrastruktur sind offensichtlich. So fehlen alleine in NRW mindestens 3 Milliarden Euro für den öffentlichen Nahverkehr, wie ein Gutachten im Auftrag des NRW-Verkehrsministeriums im März ergab.