Zu „Blick aus dem Osten“, UZ vom 27. Oktober

Markt und Sozialismus unvereinbar

Jan Meier, Frankfurt am Main

Wesentliche Elemente Yumeng Lius sozialistischen Pfades sind folgende: Die Regierung soll die Wirtschaft dem Markt überlassen und über die Administration der Marktwirtschaft ein „faires und wettbewerbsfähiges Umfeld“ schaffen. Noch deutlicher: „Die Reduzierung direkter staatlicher Eingriffe in die mikroökonomischen Aktivitäten verbessert die Effizienz des Marktes und fördert die Optimierung der Ressourcenverteilung zum größtmöglichen Nutzen.“ Der Markt schafft also den gesellschaftlichen Nutzen, der Staat soll sich raushalten. Das ist neoklassische Wirtschaftstheorie. Unter diesen Bedingungen kann es keine Herrschaft der Arbeiterklasse geben. Auch planmäßiges Wirtschaften dürfte kaum möglich sein, wenn die Unternehmer über „unabhängige Rechte in Bezug auf Produktion und Geschäftsführung“ verfügen. Wenn es der Markt dann doch zu wild treibt, soll die Regierung eingreifen, um „Marktdefizite zu beheben“.

Am Schluss des Artikels steht dann ein „kontrollierter Markt“, der im Rahmen „sozialistischen Pfades“ effektiv genutzt werden kann. Nichts deutet auf eine Umkehr des eingeschlagenen Weges hin.

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"Markt und Sozialismus unvereinbar", UZ vom 10. November 2023



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