Was ist kommunistische Kommunalpolitik? Wer ist die DKP, und was will sie? Diese Fragen erörterte die DKP Trier auf einer Veranstaltung am 4. Juni mit Martina Lennartz (DKP), Stadträtin in Gießen, und dem Trierer DKP-Kandidaten zur Kommunalwahl Philippe Drastik.

Drastik betonte, die DKP vertrete „ganz klar“ die Interessen der Arbeiterklasse – der internationalen Arbeiterklasse. Die kollektive Diskussion darüber innerhalb der Partei sei wichtig. Der wissenschaftliche Marxismus müsse weiterentwickelt werden, auf aktuelle Kämpfe angepasst werden. Umweltzerstörung, Krieg und Krise hätten eine gemeinsame Ursache: den Kapitalismus, den es zu überwinden gelte. Deshalb gehöre es zu den Hauptaufgaben der Partei, Klassenbewusstsein zu vermitteln. Der Hauptfeind stehe im eigenen Land, und die Arbeiterklasse könne sich nur selbst befreien.

Der Kampf um Reformen könne kurze Verschnaufpausen im großen Kampf ermöglichen – Illusionen über die Möglichkeiten von Reformpolitik dürfe man sich nicht machen. Wir liefen nicht permanent kleine Sprints, versinnbildlichte Drastik, sondern einen Marathon, in dem Sprinteinlagen manchmal notwendig seien.

Martina Lennartz betonte in ihrem Vortrag, die Arbeit im Stadtparlament könne dazu beitragen, dass die „draußen sehen, was drinnen passiert“. Das Parlament diene zudem als Sprachrohr. Als Kommunist könne man Anträge an die Stadtregierung formulieren und sich an den Debatten beteiligen. Ein Sitz im Parlament erleichtere es der Partei, Standpunkte mittels Presseerklärungen in die Stadtbevölkerung zu tragen. Sie trage auch Fragen von Bürgern in die Stadtverordnetenversammlung. Das demonstriere Nähe zur Arbeiterklasse.

Die Diskussion zeigte Einigkeit in einer grundlegenden Frage: Nichts ersetze die außerparlamentarische Arbeit der DKP und deren Kampf auf der Straße. Die Trierer DKP möchte Menschen dazu bewegen, selbst aktiv für ihre Rechte zu kämpfen.

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