Mandate gehalten – leichte Stimmengewinne

Es ging hoch her auf den Wahlpartys der DKP in Bottrop und Gladbeck am vergangenen Sonntag: Mal versprachen die Zwischenergebnisse Stimmengewinne, mal gingen sie auf bedenkliche Weise herunter, aber am Ende stand fest: Die Kommunistinnen und Kommunisten haben ihre Ratsmandate in Gladbeck und Bottrop gehalten und konnten sich über leichte Stimmengewinne freuen.

Stadtrat Gerd Dorka skizzierte auf der Feier der Gladbecker Kommunistinnen und Kommunisten noch einmal den unglaublichen Endspurt des Wahlaktivs und dankte allen, die diesen Wahlkampf geführt und das Ergebnis erkämpft hatten. Die wiederum waren sich einig: Das hat sich alles gelohnt, nicht zuletzt auch deshalb, weil die Partei mit dem Eintritt neuer und junger Genossen ihre Kampfkraft stärken konnte.

„Das gute Abschneiden der DKP in Bottrop ist ein Ergebnis unserer kämpferischen kommunistischen Kommunalpolitik“, kommentierte Michael Gerber, nachdem die Wiederwahl der Bottroper DKP-Abgeordneten feststand. „Wir haben die Wut der Menschen gegen die Vergiftung durch die Kokerei auf die Straße gebracht, ebenso den Protest gegen Straßenbaubeiträge und LKW-Verkehr in den Siedlungen. Mit Protesten gegen Mietwucher der Wohnungskonzerne und gegen Armut haben wir uns als Partei der kleinen Leute profiliert. Kommunistische Persönlichkeiten prägen das positive Bild der DKP in der Öffentlichkeit. Den Protest der Bürger gegen eine unsoziale Politik werden wir künftig verstärkt im Rat und den Bezirksvertretungen zur Geltung bringen.“

Corona behinderte DKP-Kandidaturen

Neben den Kandidaturen in ihren „Hochburgen“ Gladbeck und Bottrop kandidierte die DKP auch in einigen anderen Städten und Regionen. Die DKP-Kandidaturen waren allerdings durch eine sehr späte Zuschneidung der Wahlbezirke und zusätzlich durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Davon war besonders die DKP in Essen betroffen, die dadurch nur in etwa der Hälfte der Wahlbezirke die Kandidaturen durch die notwendigen Unterstützungsunterschriften realisieren konnte.

Die Kommunistinnen und Kommunisten im Landkreis Recklinghausen zeigten sich durchaus zufrieden: Ihr Wahlziel war allein mit der Absicherung ihres Kandidaten für die Wahl zum Landrat durch die Sammlung der notwendigen Unterstützungsunterschriften erreicht, zusätzlich konnten erstmalig seit 1989 die Kandidaturen von Mitgliedern der DKP zu den Kreistagswahlen in den Städten Marl und Recklinghausen abgesichert werden.

Erstmalig trat die DKP auch wieder in Krefeld zu den Kommunalwahlen an. „Im Wahlkampf haben wir 350 Plakate aufgehängt, 10.000 Materialien verteilt und in den letzten zehn Wochen acht Infostände gemacht. Das Aktiv der Partei hat sich verbreitert. Allen hat es Spaß gemacht und wir haben uns ein kommunales Forderungsprogramm erarbeitet, das weit über die Kommunalwahl hinausweist und schon viel Lob und Anerkennung gesammelt hat“, bilanzierte Peter Lommes, Kandidat zu den Oberbürgermeisterwahlen.

Für die DKP Dortmund fasste Hanfried Brenner zusammen: „Anfangs lag unser Schwerpunkt auf der Sammlung von etwa 500 nötigen Unterstützungsunterschriften für unsere Kandidaturen. Wir haben neun verschiedene Ausgaben des ‚Heisse-Eisen-extra’ einschließlich der Kandidatenbriefe mit einer Gesamtauflage von 15.000 Stück gesteckt und verteilt, unter anderem zu den Themen Mieten/Wohnen, Gesundheit, Verkehr, Polizeistaat. Zahlreiche Infostände in verschiedenen Stadtteilen, vor allem in der Nordstadt und der westlichen Innenstadt, wurden durchgeführt und 500 Plakate aufgehängt.

Mit unserem OB-Kandidaten, dem Gewerkschafter Dave Varghese, haben wir die Orientierung der DKP auf die Arbeiterklasse deutlich gemacht. Unabhängig von der Anzahl der Wählerstimmen betrachten wir unsere Wahlkampagne als guten Erfolg. Sie hat den Aktivisten bei aller Anstrengung auch großen Spaß gemacht.“

Verluste bei anderen Kandidaturen

Wie fast überall in NRW haben auch die von der DKP unterstützten Listen der Partei „Die Linke“ und linke Wahlbündnisse Stimmen und auch Mandate verloren. Die Soziale Liste Bochum wird zukünftig nicht mehr im Stadtrat vertreten sein.

In Neuss am Rhein wurde der Kommunalwahlkampf vom Kampf um den Bürgermeisterposten dominiert. Seit dem Kriegsende war Neuss fest in der Hand der CDU. Erst im Jahr 2015 konnte mit Reiner Breuer ein SPD-Kandidat die Wahl für sich entscheiden. Für ihn ging es also um die Wiederwahl, für die CDU um die Rückeroberung des Chefsessels. Entsprechend groß war der Aufwand im Wahlkampf: eine Materialschlacht von bisher unbekannten Dimensionen in Neuss. Es war daher zu erwarten, dass die kleineren Parteien auch am Wahltag weniger Beachtung finden würden.

Bitter war der Abend für die Liste der Partei „Die Linke“, die auch von der DKP unterstützt wurde. Trotz aufwendigen Wahlkampfes erreichte die Liste nur 2,8 Prozent (2014: 3,9 Prozent) und kommt somit auf 2 Sitze im neuen Rat (vorher 3). „Hier kommen viele Faktoren zusammen“, erklärte Vincent Cziesla, Geschäftsführer der Linksfraktion, am Wahlabend. „Zum einen ziehen mehrere Kleinstparteien in den Rat ein, was uns sicher Stimmen gekostet hat. Manche Wähler haben auch taktisch agiert und bei der Ratswahl eher für die Direktmandate der SPD gestimmt.“

Nun müsse man beraten, wie es weitergeht, so Cziesla. „Wir haben uns nie verkauft und mit diesem kommunalpolitischen Projekt viel erreicht. Wir haben durchsetzen können, dass die Beiträge an den Kitas abgeschafft wurden und dass Obdachlose Wohnungen erhielten. Auf unseren Antrag hin wurde das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 für Neuss beschlossen. Das Wahlergebnis ist schlecht, aber die konkreten Verbesserungen für die Menschen in Neuss macht das nicht zunichte. Wir können nach sechs Jahren im Rat alle noch in den Spiegel schauen; das ist doch auch etwas.“

In Moers verlor die Linke.Liste Moers ebenfalls einen Sitz, ist nun mit zwei Sitzen im Rat der Stadt vertreten und behält ihren Fraktionsstatus. Die Liste besteht aus Mitgliedern der Partei „Die Linke“, DKP-Genossinnen und -Genossen sowie parteilosen Linken. Almut Klinger von der DKP bilanzierte: „Der Wahlkampf verlief auf beiden Seiten engagiert, solidarisch und auf Augenhöhe und schuf damit beste Voraussetzungen für die Zusammenarbeit in der kommenden Ratsperiode.“

Die Tabelle listet die Ergebnisse der Eigenkandidaturen der DKP zu den Kommunalwahlen 2020 auf.

Dazu einige notwendige Erläuterungen:

Zu den Stadtratswahlen in Dortmund und Krefeld trat die DKP nur in je einem Wahlbezirk an. In Essen war die DKP auch nur in etwa der Hälfte der Wahlbezirke auf dem Stimmzettel.

Im Landkreis Recklinghausen kandidierte die DKP zwar in fünf Wahlbezirken mehr als bei der vorhergegangenen Wahl, aber insgesamt nur in neun der insgesamt 36 Wahlbezirke.

Da die Prozentwerte auf das gesamte Wahlgebiet umgerechnet werden, sind sie entsprechend niedrig und liegen in den Stimmbezirken, in denen die DKP wählbar war, ungleich höher.