UZ-Friedenstage – Lohnt es sich denn?

Eine zur Zeit oft gehörte Frage: „Was passiert da eigentlich auf diesen UZ-Friedenstagen in Berlin?“ Eine Menge. So viel ist sicher. „Lohnt es sich denn zu kommen?“, rangiert auf Platz 2. Auf jeden Fall!

Die Programmplaner liegen in den letzten Zügen, und schon macht das Wort vom „kleinen UZ-Pressefest“ die Runde. Mehr als 15 Vertreterinnen und Vertreter von kommunistischen Parteien aus aller Welt haben ihr Kommen zugesagt – nicht nur, um mit uns zu feiern, sondern auch, um Rede und Antwort zu stehen. Auch Vertreter der Botschaften von Kuba, China, Laos und Vietnam werden dabei sein.

Gemeinsam Kämpfen, gemeinsam feiern! – Das tut Not in diesen Zeiten, in denen der Gegner stark ist und vieles daran setzt, um uns kriegsfähig zu machen. Wir diskutieren mit Aktiven der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung über unsere Aufgaben im Friedenskampf. Mit dabei sind, neben vielen weiteren, Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag, Ulrike Eifler, Mitinitiatorin des Aufrufs „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“, und Rainer Braun, Internationales Friedensbüro. Die SDAJ wird ihre Kampagne „Eure Kriege – Ohne uns!“ vorstellen und ein Tribunal gegen die Kriegstreiber veranstalten. Und natürlich wird es eine große Friedensmanifestation – unser Antikriegsmeeting – auf der Bühne geben.

Heute an die DDR zu erinnern, hat nichts mit Nostalgie zu tun, sondern viel damit, dass die DDR ein Friedensstaat war, ein Staat, in dem der Antifaschismus Staatsräson war. 75 Jahre nach ihrer Gründung feiern wir den Friedenstaat DDR mit einer Matinee.

Masur, S. Castro, Tino Eisbrenner, Christa Weber, Gina Pietsch, Bejarano und Microphone Mafia, Achim Bigus, Schenzer & Wilke, Erich Schaffner, Daniel Osorio, Tobias Thiele, der Rotfuchs-Singeklub und Hartmut König – sie kommen aus Ost und West und sie eint der Friedenswille. Da reihen sich auch Betty Rossa aus Österreich und Calum Baird aus Schottland gern ein. Sie alle machen kein Bei- oder Rahmenprogramm, sondern sind fester Bestandteil des politischen Programms der UZ-Friedenstage.

Das Ganze findet vom 23. bis 25. August im und vor dem ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1, in der Nähe des Berliner Ostbahnhofs statt. Anstelle einer Casa Cuba wird es einen Jardín cubano, einen kubanischen Garten, zum Verweilen im Innenhof geben. Klar, da gibt es auch Cocktails!

Und hier schließt sich der Kreis: Wie auch das UZ-Pressefest kosten die UZ-Friedenstage keinen Eintritt! Um den Erwerb eines Soli-Pins bitten wir euch aber schon: uzlinks.de/pin

Fragen unserer Zeit

Auf den UZ-Friedenstagen wird es mehrere zentrale Diskussionsrunden geben:

„Zusammenführung der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung –  Wie schaffen wir es, die Kriegsfähigkeit zu verhindern?

„Zeitenwende des Imperialismus? – Wie verändern sich die internationalen Kräfteverhältnisse und welche Auswirkungen hat das auf Deutschland?“

„Reaktionär-militaristischer Staatsumbau – Der Kampf gegen den Krieg und Faschismus braucht den Erhalt der demokratischen Rechte!“

Ein besonderer Höhepunkt wird die Matinee zum Friedensstaat DDR am Sonntag, den 25. August, mit Beiträgen unter anderem von Egon Krenz, Gina Pietsch und Hartmut König, aber auch von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Andrea Hornung, Vorsitzende der SDAJ.

Die SDAJ organisiert ein umfangreiches Programm mit Vorträgen, Konzerten, Lesungen und Workshops in drei Räumen.

Das Programm mit Uhrzeiten gibt es in Kürze auf friedenstage.dkp.de

Weitere Themen

BRICS und die multipolare Weltordnung

Der Imperialismus unter Führung von USA und NATO gerät in die Defensive. Immer mehr Staaten gelingt es, eine eigenständige Entwicklung einzuleiten, was auch die Möglichkeiten für fortschrittliche Kräfte in diesen Ländern vergrößert. Eine wichtige Rolle dabei spielen die Bestrebungen der Volksrepublik China und anderer Länder, vor allem aus BRICS+, eine multipolare Weltordnung voranzubringen. So können Alternativen zu einer Entwicklung, die allein auf die Interessen des Imperialismus ausgerichtet ist, geschaffen werden. Was bedeutet eine multipolare Weltordnung für die Entwicklung der Länder des globalen Südens? Welche Rolle spielen dabei Vereinigungen völlig unterschiedlich ausgerichteter Staaten wie BRICS+ oder die Shanghai Cooperation Organisation? Was bedeutet diese Entwicklung für sozialistische Staaten und für nationale Befreiungsbewegungen?

Über diese Fragen diskutiert Renate Koppe, Internationale Sekretärin der DKP, mit Vertretern der Botschaft der VR China und der Botschaft der Republik Kuba.

Armutsbekämpfung in China

Der 18. Parteitag der KP Chinas beschloss im Jahr 2012 die Beseitigung der absoluten Armut bis 2020. Dieses Ziel wurde erreicht. Der Anteil der Bevölkerung, der in absoluter Armut lebt, sank von 84 Prozent im Jahr 1981 praktisch auf Null. 700 Millionen Chinesen wurden aus der absoluten Armut befreit. Dabei geht es nicht nur darum, ein bestimmtes Einkommensniveau zu erreichen, sondern die Versorgung mit Lebensmitteln, Wohnraum, Bildung und Gesundheitsfürsorge zu sichern. Dieser Erfolg war das Ergebnis einer groß angelegten Kampagne, bei der zahlreiche Partei- und Staatsfunktionäre oft für mehrere Monate in kleinen Städten und Dörfern tätig waren, um Unterstützung zu leisten. Wie wurde die Kampagne organisiert und welche Rolle spielte die Kommunistische Partei dabei? Wie kann die Nachhaltigkeit der Entwicklung gesichert werden und wie sehen die weiteren Perspektiven aus?

Über diese Fragen diskutieren wir mit einem Vertreter der Botschaft der VR China.

Wie ist die Lage in Belarus?

Belarus ist eine ehemalige Sowjetrepublik, in der es keine weitreichenden Übernahmen ehemaliger Staatsbetriebe durch Oligarchen gab, in der Gesundheits- und Bildungswesen nicht in weiten Teilen privatisiert wurden. Im Jahr 2020 gab es in Belarus einen vom Westen unterstützten und dirigierten Versuch einer „bunten Revolution“. Anders als 2014 in der Ukraine scheiterte der Putschversuch. Seitdem ist das Land, das nicht nur mit Russland, sondern auch mit China eng zusammenarbeitet, zunehmend von westlichen Sanktionen betroffen. In Belarus ist die Kommunistische Partei im Parlament und in der Regierung sowie in vielen Stadträten vertreten.

Wir sprechen mit Vertretern der KP von Belarus über Erfolge und Probleme im Land und die Arbeit ihrer Partei.

Gerechter Frieden für Palästina und Israel

Seit den bewaffneten Angriffen auf israelische Siedlungen am 7. Oktober bombardiert die israelische Armee den Gaza-Streifen, der mittlerweile unbewohnbar ist. Die palästinensische Offensive folgt auf jahrzehntelange aggressive Unterdrückung durch Israel. Die Kolonial- und Apartheidpolitik ist gekennzeichnet durch die völkerrechtswidrige Besatzung palästinensischen Gebiets, die Zerstörung palästinensischer Dörfer sowie die Inhaftierung und Tötung von Palästinensern, darunter viele Kinder. Seit dem Beginn des Krieges spitzt Netanjahus Rechtsregierung auch die Innenpolitik zu: Anfang November wurde ein führender Vertreter der Kommunistischen Partei Israels festgenommen. Die Notstandsverordnungen wurden verschärft. Die Opposition, die ein Ende des Krieges und des Mordens, auch zur Befreiung der Geiseln, fordert, wird kriminalisiert.

Über den Weg hin zu einem gerechten Frieden, zur Anerkennung Palästinas und der Demokratisierung Israels spricht Günter Pohl, Mitglied der Internationalen Kommission des DKP-Parteivorstands, mit Vertretern der Kommunistischen Partei Israels und Freunden der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas.

Wirtschaftspolitik auf Kuba

Die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba erzeugt Mangel und Probleme auf der sozialistischen Insel. Unter diesen Bedingungen wirtschaftet die kubanische Revolution für die Menschen. Eine herausfordernde und nicht einfache Aufgabe. Der 2011 eingeleitete Prozess der Wirtschaftsaktualisierungen ist die vierte große Strukturreform seit dem Sieg der Revolution. Er dient der Stärkung des sozialistischen Entwicklungswegs. Manche sehen in ihm aber auch verborgene Gefahren in Form „kapitalistischer Erfolgsversprechen“. Wir wollen mit unseren Gästen von der Botschaft des revolutionären Inselstaats über wirtschaftliche Maßnahmen auf Kuba und ihre Auswirkungen sprechen: Welche Zwischenbilanz ziehen die Genossinnen und Genossen im vierten Jahr der Währungsreform, nach der Abschaffung des dualen Währungssystems? Mit welchen Maßnahmen will die Volksmacht die sozialen Garantien für die Bevölkerung, wie die Errungenschaften im Bildungs- und Gesundheitswesen, sichern beziehungsweise verteidigen?

Petra Wegener, Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, spricht über diese und weitere Fragen mit einem Vertreter der kubanischen Botschaft.

Britannien nach den Wahlen

Die Parlamentswahl in Britannien endete mit einer historischen Niederlage für die Tories. Die Labour-Party holte die absolute Mehrheit. Der Kampf gegen Sozialkürzungen und Privatisierungen, für öffentliche Gelder und gegen die Kriegspolitik ist ein Kampf gegen die Politik der Labour-Führung, die seit hundert Jahren mit dem Kapital paktiert. Trotzdem ist Labour die wichtigste Wahlpartei der Arbeiterklasse und große Teile der kämpferischen Gewerkschaftsbewegung sind mit ihr verbunden. Die Communist Party of Britain hingegen setzt sich für eine kämpferische Linksfront ein, die, getragen von außerparlamentarischen Massenaktionen, Druck auf die herrschende Politik ausübt.

Mitglieder der KP Britanniens berichten vom Kampf gegen die bisher regierenden Tories, ihr Verhältnis zur Labour-Partei und den Kampf für den Weg zum Sozialismus.

Kommunisten in Russland

Die Russische Föderation befindet sich faktisch in einem Krieg, der von Seiten der NATO unter Nutzung der Ukraine gegen sie geführt wird. Er begann 2014 mit der Aggression des ukrainischen Regimes gegen den Donbass. Wie stehen die russischen Kommunisten zu diesem Krieg? Wie stehen sie zu anderen Fragen der russischen Außenpolitik, eines Landes, das unter anderem eng mit China und Kuba zusammenarbeitet? Welche sozialen Auseinandersetzungen finden gleichzeitig im kapitalistischen Russland statt und welche Rolle spielt die KPRF dort? Welche Forderungen hat sie?

Über diese Fragen sprechen wir mit einem Vertreter der KPRF, der online zugeschaltet wird.

Weitere Programmpunkte

Weitere Runden und Lesungen zu internationaler Politik gibt es mit Jörg Kronauer zu seinem neuen Buch „Eine Welt ohne Hegemon – China, der Globale Süden und das Ende der westlichen Vorherschaft“. Der Landesvorsitzende der DKP, Stefan Natke, berichtet von seinen Reisen mit der Antifa-Karawane in den Donbass. UZ-Redakteur Vincent Cziesla diskutiert mit Mitgliedern der KPÖ Steiermark und der KP der Schweiz über Kommunalpolitik. Gezeigt werden außerdem die Filme „Life ist waiting: Referendum and Resistance in Western Sahara“ über den Kampf der Frente Polisario und „Mumien“ von „Floh de Cologne“. Auch Dieter Klemm von den „Flöhen“ wird Gast bei den UZ-Friedenstagen sein.