Liveticker zum Bundesparteitag der Linkspartei

„,Die Linke‘ hat fertig!“

Diesen ikonischen Satz prägte ein Teilnehmer des ersten „Was Tun?!“-Kongresses im Mai dieses Jahres. Die linke Opposition in der Linkspartei hatte sich zur großen Abrechnung mit dem Kriegskurs des Parteivorstandes getroffen und nach neuen Wegen gesucht. Seitdem ist viel passiert: Statt inhaltlicher Debatten waren persönliche Anfeindungen an der Tagesordnung. Die Parteispitze setzte alles daran, die internen Widersacher rund um Sahra Wagenknecht aus der Partei zu treiben, bis sie dann wirklich gingen. Am Dienstag beschloss die Linksfraktion im Bundestag ihre eigene Auflösung zum 6. Dezember.

Und jetzt? Hat „Die Linke“ tatsächlich fertig, oder kommt da noch was? Auf dem Bundesparteitag in Augsburg setzt der Parteivorstand zur „Erneuerung“ an. Das vorgelegte EU-Wahlprogramm ist voller Illusionen, identitätspolitischen Verirrungen und anschlussfähig an die rot-grüne Kriegstreiberei. In der Satzung will die Parteiführung zudem neue Strafen für Mitglieder verankern, um „Fehlverhalten als solches zu kennzeichnen“.

Gelingt der Durchmarsch des rechten Flügels? Oder fruchtet die Gegenwehr von Gruppen wie „Was Tun?!“ und der „Kommunistischen Plattform“, die mit eigenen Anträgen das Ruder rumreißen wollen? Wohin treibt „Die Linke“?

Für UZ berichten Melina Deymann und Vincent Cziesla live aus Augsburg. Hier geht’s zum Liveticker.