Litauens ­Präsident ­fordert höhere ­Militärausgaben

Nach seiner Wiederwahl hat Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda eine weitere Steigerung der Militärausgaben seines Landes gefordert. „Ich denke, wir sollten in den kommenden Jahren mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anstreben“, so Nauseda am Montag auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Dies sei keine frei erfundene Zahl, sondern eine, auf die die „aktuell dringendsten Bedürfnisse“ des baltischen EU- und NATO-Landes gestützt werden könnten.

Zu denen gehören laut Nauseda die Aufnahme der deutschen Litauen-Brigade, die weitere Modernisierung der litauischen Armee und die Vorbereitungen zur Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht. „All dies erfordert ganz konkrete finanzielle Mittel, wir müssen sie bereitstellen“, betonte der seit 2019 amtierende Nauseda.

Litauen stellt in diesem Jahr 2,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Militärausgaben bereit. 2025 plant die Regierung in Vilnius, 3 Prozent auszugeben. Dazu hatte das Finanzministerium in der Vorwoche Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet.

Bei der Präsidentenwahl wurde Nauseda für fünf weitere Jahre zum Staatsoberhaupt gewählt. Der Amtsinhaber setzte sich nach vorläufigen Ergebnissen mit 74,4 Prozent gegen Regierungschefin Ingrida Simonyte durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,6 Prozent. Damit dürfte der 60-Jährige seinen harten Kurs gegen Moskau und die resolute Unterstützung für Kiew fortsetzen.