1. Mai: Klassenkämpferische Demonstrationen

Links und antikapitalistisch

Von Markus Bernhardt

An den insgesamt knapp 500 Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes nahmen am 1. Mai bundesweit über 360 000 Menschen teil. Rund 30 000 Menschen davon gingen allein in Berlin und Brandenburg auf die Straße. Während linke und antikapitalistische Gruppen mit einem „klassenkämpferischen Block“ an der DGB-Demonstration in der Bundeshauptstadt teilnahmen, hatten erstmals auch Sexarbeiterinnen zu der Gewerkschaftsdemonstration aufgerufen, um gegen weitere Verschlechterungen ihrer Arbeitsbedingungen durch das am 1. Juli in Kraft tretende sogenannte „Prostituiertenschutzgesetz“ auf die Straße zu gehen. Im Bezirk Neukölln nahmen mehr als 200 Menschen an einer 1.-Mai-Demons­tration des „Jugendwiderstandes“ teil. Darunter befanden sich viele Palästinenserinnen und Palästinenser. Um 16 Uhr hatte sich eine Gruppe von rund 3 000 Linken zu einer ersten „Revolutionären Mai-Demons­tration“ am Lausitzer Platz versammelt. „Es erfüllt uns mit Stolz, dass wir internationale Solidarität auf der Demons­tration praktisch sichtbar machen konnten“, erklärte Bündnissprecher Georg Ismael im Anschluss. Um 18 Uhr zog die traditionelle „Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration“ mit mehreren Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern vom Kreuzberger Oranienplatz hin zum Myfest, welches von Zehntausenden Menschen besucht wurde. Am Ende der Demonstration kam es zu brutalen Übergriffen der Polizei, die auch Pfefferspray einsetzte. Mehr als 50 Demonstranten wurden von den Beamten festgenommen. In Hamburg nahmen rund 2 500 Menschen an der „revolutionären“ Demonstration und Kundgebung teil. Die Polizei nahm das Ganze als großangelegte Übung für den kommenden G-20-Gipfel und fuhr jede Menge schweres Gerät auf, dabei gab es ähnliche Szenen wie anderenorts. Rund 250 Personen beteiligten sich hingegen in Freiburg an dem Block, zu dem die Antifaschistische Linke Freiburg (IL) unter dem Motto ‚Eine andere Welt ist machbar – für den Kommunismus!‘ aufgerufen hatte.

Über 4 000 Menschen nahmen an der „Revolutionären 1.-Mai-Demonstration“ in Nürnberg teil.

Aufgrund von zunehmenden Versuchen der AfD, den „Tag der Arbeit“ zu vereinnahmen, sprach sich DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in Salzgitter für eine „klare Kante“ aus. „Sozial ist an dieser Partei gar nichts. Seit sie die so genannten kleinen Leute als Zielgruppe ausgemacht hat, versucht sie dort mit wohlklingenden Allgemeinplätzen zu punkten. Aber sobald es konkret wird, taucht sie weg, um es sich nicht mit ihren neoliberalen Unterstützern zu verscherzen“, warnte Buntenbach. Die AfD verspreche das Blaue vom Himmel. „Was am Ende des Tages bleibt, ist nur das Braune unterm Fingernagel“, stellte sie klar.

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"Links und antikapitalistisch", UZ vom 5. Mai 2017



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