Links oder weich?

Viele Exzentriker haben die Kabinette des Britischen Empire im Lauf der Jahrhunderte schon bevölkert, doch Boris Johnson ist es gelungen, aus der Reihe spleeniger Gentlemen noch herauszustechen. Man soll ja nicht nach dem Äußeren urteilen, doch den würde man nicht einmal nach der Uhrzeit fragen in dem Gespür, mit der Antwort belogen zu werden.

Als Johnson einst noch Journalismus betrieb, flog er wegen Zitatfälschung raus. Sein damaliger Arbeitgeber war Rupert Murdoch, ein Zeitungsverleger, dessen Medienimperium auf einem Fundament aus Lügen und reaktionärer Propaganda steht. Es handelte sich also um eine besondere Glanzleistung.

Danach schaffte es der Upper-Class-Clown, seine Qualitäten in der Politik zu vermarkten, vom Londoner Bürgermeisteramt bis zum Außenminister. Am Montag schmiss er Theresa May den Foreign-Office-Kram vor die Füße. Die Obertruthenne kollerte Missvergnügen. Johnson selbst sieht seinen Rücktritt wohl eher als weitere Stufe auf der Karriereleiter, für ihn ist klar, dass er der Premierministerin bald die Schlüssel zur Downing Street entwinden wird.

Vorwand für den spektakulären Rücktritt waren die EU-Ausstiegsverhandlungen. Johnson, angetreten als Brexit-Hardliner, ist Mays Verhandlungsstrategie zu „soft“. Sie möchte die politische Loslösung und dennoch die wirtschaftliche Verflechtung mit der EU beibehalten – für Johnson nur ein anderer Ausdruck für die EU-Regeln, was nicht falsch ist: Freier Verkehr für Güter, Dienstleistungen, Geld und als nicht immer erwünschtes Nebenprodukt auch für Individuen. Das wäre ein Schein-Brexit, ganz im Sinn der Zahlmeister der Tories. Johnsons Seehoferei hat also einen realen Kern, auch wenn er den harten Brexit aus den falschen Gründen betreibt.

Die Labour Party könnte verhindern, dass Johnsons Rechnung aufgeht. Dazu müssten Wahlen erzwungen werden, um die Voraussetzungen für den „Lexit“, den EU-Austritt unter linken Vorzeichen, zu schaffen. Denkbar mit einem in  EU-Fesseln undenkbaren Programm: Beendigung der Sparpolitik, Rücknahme der Kürzungen im Sozialbereich, Investitionen in Infrastruktur und grüne Energie, Renationalisierung der Eisenbahn, Rückverteilung von oben nach unten …