Mit der Volksfrontpolitik der kommunistischen Parteien nach dem VIL Weltkongres der Komintern (1935), d. h. ihrer Bereitschaft, zur Verteidigung der Demokratie und im Kampf gegen den Faschismus auch mit bürgerlichen Kräften zusammenarbeiten, hat sich unsere Zeitschrift immer wieder beschäftigt; zuletzt in den Beiträgen von Heinz Köller (MBl 5-96) und Harald Neubert (MBl 6-96). Während die kommunistische Bewegung in ihr — wie wir meinen: zurecht — einen entscheidenden, auch heute noch beispielhaften Schritt zur Überwindung des linken Sektierertums in den eigenen Reihen sah und sieht, haben Trotzkisten, Anarchisten und Vertreter der ehemaligen «Rechtsopposition» der KPD, der KPD(0), sie als «stalinistisch» inspirierten «Verrat an der Revolution » bewertet.

Heinz Karl hat sich in seinem im folgenden wiedergegebenen Diskussionsbeitrag auf der Konferenz «Volksfrontpolitik und Sozialisten in Regierungen. Geschichtliches und Aktuelles», die im September 1996 in Berlin stattfand, mit dieser «linken» Kritik an der Volksfront auseinandergesetzt.

In den Referaten und Diskussionsbeiträgen unserer Konferenz wurde überzeugend die Notwendigkeit und geschichtliche Wirksamkeit der Volksfrontpolitik dargelegt. Durch sie konnten, wie Eric Hobsbawn hervorhebt, «Offensiven der Rechten abgewehrt»[1] und die antifaschistischen Kräfte gestärkt werden. Wir sollten jedoch nicht übersehen, dass gegen die Volksfrontpolitik auch prinzipielle Vorbehalte geltend gemacht wurden und werden.[2]

Dabei wird — beispielsweise von Jakob Moneta[3] — durchaus berechtigte Kritik an konkreten taktischen Fehlern und Versäumnissen geübt. Sie bezieht sich auf

– eine ungenügende Koordinierung von außerparlamentarischer Bewegung und dem Wirken auf parlamentarischer Ebene bzw. in der Regierung oder in deren Vorfeld;

– eine ungenügende Realisierung möglichen Drucks von unten auf Parlamente und Regierungen;

– ein teilweises Zurückschrauben progressiver, radikal-demokratischer Forderungen aus taktischer Rücksichtnahme auf tatsächliche oder angestrebte Bündnispartner;

– ein mitunter passives, «vertrauensvolles» Abwarten von Maßnahmen der Volksfrontregierung. Diese Kritik mag unter Berücksichtigung der konkreten, in jedem Falle schwierigen Zeitumstände, der außerordentlich komplizierten Aufgaben vielleicht als zu scharf empfunden werden. Sie ist aber wohl notwendig, vor allem wenn wir Lehren für Gegenwart und Zukunft herausarbeiten wollen.

Nicht zu ignorieren sind aber auch bestimmte zeitgenössische — und heute bekräftigte — Vorbehalte von links gegen die Volksfrontpolitik, die ihrerseits kritisch zu beleuchten sind.

Dies ist vor allem die Auffassung, Volksfrontpolitik bedeute eine Preisgabe der Interessen der Arbeiterklasse, deren Unterordnung unter die Interessen der Bourgeoisie.

So wird von der Zeitschrift Der Internationale Klassenkampf dem maßgeblich von August Thalheimer redigierten Organ der Internationalen Vereinigung der Kommunistischen Opposition (IVKO)[4], im April 1936 der KPD vorgeworfen, «dass sie in dem antifaschistischen Kampf, der heute in Deutschland geführt wird, die besonderen Klasseninteressen und -ziele des Proletariats den Gesichtspunkten der bürgerlichen Demokratie, d. h. den bürgerlichen Klasseninteressen der Kapitalisten, die angeblich als Bundesgenossen im Kampf gegen die faschistische Diktatur in Frage kommen, unterordnet.»[5]

Diese Auffassung wird vor allem mit einer mechanischen Entgegensetzung des Kampfes um Demokratie, gegen den Faschismus, und der sozialistischen Perspektive begründet. In diesem Sinne wird im selben Artikel die KPD kritisiert, sie lege sich «auf die Wiederherstellung der bürgerlichen Demokratie nach dem Sturze Hitlers fest». Und im gleichen — verurteilenden — Sinne heißt es weiter: «Der Kampf für die proletarische Diktatur, für die Räterepublik wird, solange das Hitlerregime noch besteht und die Weimarer Republik noch nicht wiederhergestellt ist, zu den Akten gelegt.»[6]

Der mangelnde Realismus dieser Sichtweise tritt vor allem in zwei eng miteinander verbundenen Aspekten deutlich hervor. Zum einen wird ignoriert, dass — wie z. B. Hobsbawm sehr treffend bemerkt — diese «im wesentlichen defensive Taktik … auch neue Entwicklungsperspektiven eröffnen konnte (eine neue Art von Demokratie)»[7] und dies sich im weiteren Lauf der Geschichte auch realisierte.[8] Zum anderes springt der elementare theoretische Fehler ins Auge, die Demokratie auf ihre spezifisch bürgerliche Variante zu reduzieren, sie mit dieser zu identifizieren. Beide Aspekte wurden bereits in den Debatten und Beschlüssen des VII. Weltkongresses der Komintern klar beleuchtet, die dort dazu fixierten Positionen durch die Praxis bestätigt. Um so unverständlicher ist es, wenn man dieser engen, doktrinären, an den historischen Tatsachen vorbeigehenden Sichtweise auch heute, ein halbes Jahrhundert nach den praktischen Erfahrungen der 30er und 40er Jahre, noch begegnet.[9]

Überhaupt ist festzustellen, dass in allen diesen Polemiken gegen die Volksfrontpolitik das Problem einer möglichen Entwicklung der Demokratie über den bürgerlichen, kapitalistischen Horizont hinaus völlig ignoriert wird. Aber gerade dies ist doch einer der wichtigsten Aspekte des Kampfes um Demokratie in der kapitalistischen Gesellschaft, heute wohl der entscheidende — oder sogar der allein gangbare — Weg des Übergangs von der kapitalistischen in eine sozialistische Gesellschaft. Die Aktualität dieses Problems liegt nicht zuletzt darin, dass die optimale Ausschöpfung der Möglichkeiten des Grundgesetzes und der parlamentarischen Demokratie für eine gesellschaftliche Weiterentwicklung gerade in diesem Kontext zu sehen ist.

Auch unter diesem Gesichtswinkel stimme ich den gestrigen Ausführungen von Richard Kumpf über die zentrale und existentielle Bedeutung des Kampfes um Demokratie in der weiteren Strategie und Taktik der sozialistischen Bewegung sehr nachdrücklich zu.

Hinzufügen möchte ich zwei Gesichtspunkte.

Zum einen glaube ich, dass wir dieses Problem gerade im Zusammenhang mit der weiteren Differenzierung der Sozialstruktur der Gesellschaft, insbesondere mit den Veränderungen in der Klasse der Lohnabhängigen, ihrer rasanten Differenzierung und Individualisierung, sehen müssen. Gerade unter diesen Bedingungen wird die Möglichkeit sowohl punktueller und kurzzeitiger als auch stabilerer breiter Massenbewegungen und der Formierung gesellschaftlicher Mehrheiten mit dem Kampf um Demokratie — im umfassendsten und vielgestaltigsten Sinne — stehen und fallen.

Zum anderen geht es nicht nur um die Verteidigung und mögliche Erweiterung der demokratischen Rechte und Freiheiten. Viel stärker müssen wir in programmatischen und strategischen Überlegungen solche Aspekte thematisieren und in den Vordergrund rücken wie den Grad des tatsächlichen Funktionierens der Gewaltenteilung, die Gewichtsverteilung zwischen den verschiedenen Gewalten, die Stärkung der Legislative gegenüber der Exekutive und ihrem bürokratischen Apparat, besonders aber das Ringen um die Zurückdrängung des — im Grundgesetz gar nicht vorgesehenen — Einflusses der «Wirtschaft», d. h. des Großkapitals, auf Legislative und Exekutive, auf das politische und geistige Leben der Gesellschaft.

Doch zurück zur Historie. Charakteristisch für linke Kritiken an der Volksfrontpolitik ist auch, dass Volksfrontregierungen generell als bürgerliche Regierungen[10], als unveränderliche Organe der Herrschaft der Bourgeoisie, betrachtet werden.

So wird im bereits erwähnten Internationalen Klassenkampf im September 1937 die spanische Volksfrontregierung als Organ «der demokratisch-republikanischen Diktatur der Bourgeoisie»[11] eingeschätzt und, unter Bezug einerseits auf das faschistische Putschregime Francos und andererseits auf die Volksfrontregierung, erklärt: «Die Art, wie die beiden feindlichen Fraktionen der spanischen Bourgeoisie die Herrschaft über die Werktätigen zur Zeit ausüben, unterscheidet sich nur in der Phraseologie, kaum den Inhalt nach.»[12] Das Büro der IVKO erklärte im August 1937: «Der weiße Schrecken, der in Deutschland mit Noske begann, endete folgerichtig mit Hitler. Der weiße Schrecken, den die Jose Diaz, Prieto, Azaña begonnen haben, wird mit Franco enden, wenn nicht die spanische Arbeiterklasse … ihre eigene proletarische Staatsmacht aufrichtet…»[13]

Diese Wertungen widerspiegeln nicht nur eine äußerst schematische Betrachtung der gesellschaftlichen und politischen Konstellation, eine mangelnde Fähigkeit, die äußerst zugespitzten Widersprüche innerhalb der Bourgeoisie, bei Agrariern und Mittelschichten für den Kampf gegen den Faschismus zu nutzen und zugleich mit den Widersprüchen im republikanischen, antifaschistischen Lager realistisch umzugehen. Noch merkwürdiger ist, wie wenig Gewicht den grundlegenden Tatsachen — dem Bürgerkrieg und der ausländischen faschistischen Intervention — beigemessen wird.

Die logische politische Konsequenz aus solchen Einschätzungen lautete dann: «Die spanische Revolution ist verloren, wenn die spanischen Werktätigen nicht bald lernen, die Politik der russischen Revolution unter Lenins Führung auf ihr Land sinngemäß anzuwenden und die von der Stalinclique erfundene Volksfrontpolitik mit allen Mitteln zu beseitigen.»[14] Und: «Wenn der Faschismus geschlagen werden soll, muss im Hinterlande mit der konterrevolutionären Politik der Volksfrontregierung Schluss gemacht werden.»[15]

Diese fundamentalen politischen Fehleinschätzungen haben vor allem zwei theoretische Quellen. Zum einen das Nichtverstehen der Dialektik von Demokratie und Sozialismus, das Negieren strategischer Etappen. Dies war kein neues Phänomen. Auch in der Plattform der KPD(0) vom Dezember 1930 war die These fixiert worden: «Ein erfolgreicher Kampf gegen den Faschismus für die Erhaltung der demokratischen Rechte der Arbeiterklasse kann nur geführt werden als Kampf für die proletarische Demokratie, für die Rätediktatur.»[16] Zum anderen ergeben sich diese Fehleinschätzungen aus der vehement vertretenen Ansicht, dass es im bürgerlichen Lager keine relevante politische Differenzierung gebe.[17]

Mit diesen Auffassungen verbunden war die Orientierung auf die sozialistische Revolution als Aufgabe des Tages (im republikanischen Spanien) bzw. als nächstes Ziel (z. B. in Hitlerdeutschland). Für Spanien erklärte Andreu Nin, der Führer der POUM — im Verständnis der IVKO und der KPD(0) «die einzige Partei, die die kommunistischen Grundsätze propagierte»[18]: «Wenn wir … glauben würden, dass es heute unseren Interessen entspricht, die demokratische Republik zu verteidigen, dann würden wir damit nichts anderes machen als den Sieg des Faschismus … vorzubereiten», und Nin bekräftigte, dass «das Proletariat Spaniens heute nur einen Weg besitzt: den der proletarischen Revolution, um in unserem Land eine sozialistische Republik einzurichten»[19] Als Alternative zur Volksfrontregierung sollten nach dem Willen der POUM «die Milizen und Komitees … zu einer alleinigen Regierung der Arbeiterorganisation weiterentwickelt werden»[20] Der Internationale Klassenkampf teilte diese Positionen Nins und der POUM.[21]

Die praktischen Konsequenzen dieser Orientierung sprechen — und zwar nach dem Zeugnis von Zeitgenossen, die sie aktiv unterstützten, und von Historikern, die sie positiv bewerten — für sich: «Alle 58 Kirchen in Barcelona waren niedergebrannt», «Erschießungen der Geistlichen, Großbauern und Fabrikbesitzer»[22]; «unbedachte Experimente, wie die sofortige Einführung des ‚libertären Kommunismus‘ in manchen Ortschaften»[23] durch die Anarchisten. Auch August Thalheimer berichtete nach einem Besuch in Katalonien Ende 1936, dass «vielfach die Kollektivierung weitergetrieben worden ist, als es dem Wunsche der Bauern entspricht»[24] Jeglicher Versuch, gewaltsam den Übergang zur proletarischen Revolution zu erzwingen, konnte die Volksfront nur schwächen, musste den Widerstand gegen den Faschismus untergraben. Ohne die erreichte Eindämmung und Zurückdrängung dieser abenteuerlichen Tendenzen bis Mitte 1937 wäre es der Spanischen Republik nicht möglich gewesen, im zweiten Halbjahr 1937 und 1938 ihre

größten Anstrengungen zu vollbringen und sich bis zum Frühjahr 1939 zu behaupten. Urteile wie: «Die Volksfrontpolitik … hatte die Niederlage der Spanischen Republik verursacht… Das Schicksal der spanischen Revolution ist die historische Widerlegung und Absage an die Volksfrontpolitik»[25] stellen die Geschichte nachgerade auf den Kopf. Was Deutschland angeht, so schrieb der Internationale Klassenkampf im April 1936, die Kommunisten müssten «den Kampf für den Sturz des Hitlerregimes als Kampf für die Herbeiführung des Sozialismus führen; das ist aber nicht unter der Losung der bürgerlichen Demokratie, sondern nur unter der Losung der Rätediktatur, nicht mit kapitalistischen Verbündeten, sondern nur gegen die Bourgeoisie als Klasse möglich»[26] «Die Revolution gegen das Hitlerregime kann nur eine sozialistische, proletarische Revolution sein.»[27]

Von solchen offensichtlich falschen Einschätzungen des Wesens und der Grundlagen der faschistischen Diktatur, der Widersprüche in der Gesellschaft und des Grades ihrer Entfaltung, der Bedingungen der Formierung der antifaschistischen Kräfte, der Voraussetzungen des Übergangs zum Sozialismus und der einseitigen, schematischen Stellung des Demokratieproblems ausgehend, war im Verständnis der KPD(0) «die Volksfront eine rechte Politik und der Beginn der Aufgabe auch der theoretischen Grundsätze der kommunistischen Bewegung. Die KPD(0) nahm daher an den Volksfront-Verhandlungen in Paris nicht teil»[28]

Im Pariser Volksfrontausschuss bezog die Mehrheit der SAP-Vertreter (im Unterschied zu Jacob Walcher und Willy Brandt) im Grunde die gleichen «linken» Positionen zur Volksfrontpolitik. Sie lehnten die demokratische Republik als nächstes Kampfziel als «liberalistisch» ab und forderten statt dessen die Ablösung der faschistischen Hitler-Diktatur durch eine sozialistische Republik.[29]

Wie wenig die Auseinandersetzungen um die Volksfrontpolitik mit zeitweiligen politischen Konstellationen, besonderen Ambitionen von Parteien oder gar persönlichen Momenten zusammenhängen, wie sehr ihnen prinzipielle theoretische Differenzen, unterschiedliche methodologische Positionen hinsichtlich der Analyse der Situation und der Schlussfolgerungen zu Grunde liegen, belegt August Thalheimers Broschüre vom September 1945 über die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz. Nach Meinung Thalheimers «war der Nazismus von vornherein völlig ohne Resonanz bei den deutschen Werktätigen. Das deutsche Volk hätte, wenn es die Freiheit dazu bekommen hätte, die Überreste des Nazismus mit einer mächtigen Handbewegung hinweggefegt»[30] Die «deutsche sozialistische Revolution, für die die inneren Bedingungen nach dem Zusammenbruch des Nazismus klar vorlagen»[31] wurde nur durch die alliierte Besetzung verhindert.«[32] Die einzige Form der Demokratie, für welche es eine materielle Grundlage in Deutschland gibt, ist die Demokratie der arbeitenden Klassen, d. h. die den deutschen Verhältnissen angepasste Form der proletarischen Diktatur, deren Staatsform in der ersten Stufe die deutsche sozialistische Räterepublik sein wird.»[33] Kein Wunder, dass Thalheimer den Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 heftig ablehnt, weil er nicht die sozialistische Umgestaltung der deutschen Wirtschaft auf die Tagesordnung setzt.[34] Die Broschüre wiederholt im Grunde die unrealistischen, von revolutionärem Wunschdenken geprägten und die Dialektik von Demokratie und Sozialismus negierenden Positionen der 30er Jahre — allerdings hat die Distanz zur Realität noch erheblich zugenommen.

Die hier skizzierten Positionen linker Kritiker der Volksfrontpolitik fallen weit hinter die Erkenntnisse und Orientierungen des VII. Weltkongresses der KI zurück. Ihrem theoretischen und politischen Gehalt nach sind dies Versuche, die kommunistische Bewegung auf Positionen des VI. Komintern-Kongresses (1928) zurückzuzerren. Es ist kein Zufall, dass Organisationen, die diese Auffassung vertraten, entweder nie Masseneinfluss erlangten (wie die KPD[O]) oder, sofern sie ursprünglich einen gewissen Masseneinfluss besaßen (wie die POUM), diesen rasch einbüßten, und dass sie einem fortschreitenden Erosions- und Zerfallsprozess unterlagen. Diese dogmatischen und sektiererischen Positionen erwiesen sich theoretisch und politisch als Sackgasse. Ihre Wiederbelebung und Aktivierung könnte für die sozialistische Bewegung — und für die Linke überhaupt — nur verheerende Folgen haben.

1. Eric Hobsbawm: Das Zeitalter der Extreme. Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts, München/Wien 1995, S. 191

2. Vgl. z. B. die Beiträge von Theodor Bergmann, Mario Kessler, Jakob Moneta, Rainer Tosstorff in Utopie kreativ, H. 14 (Oktober 1991), 55 (Mai 1995), 69/70 (Juli/August 1996)

3. Vgl. Jakob Moneta: Volksfronten sind zum Scheitern verurteilt. Das Beispiel Frankreichs 1934-1938, in: Utopie kreativ, H. 55 (Mai 1995) S. 66 und 68-70

4. Vgl. Volksfrontpolitik, ihre Ursachen und Folgen am Beispiel Frankreichs und Spaniens. Artikel aus dem Internationalen Klassenkampf von 1935 bis 1939, Bremen 1974, S. VIII

5. Ebd., S. 84

6. Ebd.

7. E. Hobsbawm: Das Zeitalter der Extreme, S. 209

8. Vgl. ebd., S. 210

9. So z. B. bei Th. Bergmann/M. Kessler: Die Volksfrontpolitik der Kommunistischen Internationale. Geschichte und Bedeutung. In: Utopie kreativ, H. 55 (Mai 1995), S. 75 ff.

10. Vgl. J. Moneta: Volksfronten sind zum Scheitern verurteilt, S. 55/60, 62, 70

11. Volksfrontpolitik, S. 45

12. Ebd.

13. Zit. nach: Th. Bergmann, Der Spanische Bürgerkrieg und die Weltpolitik, in: Utopie kreativ, H. 69/70 (Juli/August 1996), S. 75. Jose Diaz war Generalsekretär der KP Spaniens, Indalocio Prieto ein führender Politiker der Sozialistischen Partei und Minister der Volksfrontregierung, Manuel Azaña linker bürgerlicher Republikaner und Präsident der Republik.

14. Volksfrontpolitik, S. 49

15. Ebd.

16. Plattform der Kommunistischen Partei Deutschlands (Opposition). Beschlossen auf der dritten Reichskonferenz zu Berlin, Dezember 1930, hrsg. v. d. Gruppe Arbeiterpolitik (Hamburg), o. J., S. 45

17. Vgl. Th. Bergmann: Der Spanische Bürgerkrieg, S. 71; ders.: Eine kommunistische Alternative zum Stalinismus. In: Utopie kreativ, H. 14, (Oktober 1991), S. 74/75

18. Volksfrontpolitik, S. 46

19. Zit. nach: Th. Bergmann, Der Spanische Bürgerkrieg. S. 76

20. R. Tosstorff: Spanischer Bürgerkrieg, Stalinismus und POUM, in: Utopie kreativ, H. 69/70 (Juli/August 1996), S. 85

21. Vgl. Volksfrontpolitik und Kriegsführung in Spanien, in: Volksfrontpolitik, S. 45 ff.

22. Eva Sittig-Eisenschitz: An den Fronten des Spanischen Bürgerkriegs, in: Utopie kreativ, H. 69/70, S. 56/57

23. R. Tosstorff: Spanischer Bürgerkrieg, S. 83

24. Zit. nach: Fritz Teppich, Arbeitermacht oder Volksfront? Krieg und Revolution in Spanien, in: Kalaschnikow, 4/96, S. 27

25. Th. Bergmann: Der Spanische Bürgerkrieg, S. 76/77

26. Volksfrontpolitik, S. 88

27. Ebd.

28. Th. Bergmann/M. Kessler: Die Volksfrontpolitik der KI, S. 79

29. Vgl. Franz Dahlem: Am Vorabend des Zweiten Weltkrieges. 1938 bis August 1939. Erinnerungen, Bd. 1, Berlin 1977, S. 75; Heinz Niemann u. a.: Geschichte der deutschen Sozialdemokratie 1917 bis 1945, Berlin 1982, S. 410/411, Klaus Mammach: Widerstand 1933-1939, Berlin 1984, S. 244 u. 248

30. August Thalheimer: Die Potsdamer Beschlüsse. Eine marxistische Untersuchung der Deutschlandpolitik der Großmächte nach dem Zweiten Weltkrieg. Hrsg. Gruppe Arbeiterpolitik, o. 0. u. J., S. 20

31. Ebd., S. 13

32. Vgl. ebd., S. 14 und 31/32

33. Ebd., S. 26

34. Vgl. ebd., S. 31