„Linke“ ohne Paech

Norman Paech ist aus der Linkspartei ausgetreten. Die sei schon seit langem „in den seichten Gewässern der Anpassung verschwunden“ und als Friedenspartei „nicht mehr kenntlich“. Paech kritisiert in seinem Austrittsschreiben an den Bundesvorstand der Partei insbesondere, dass dieser sich von der von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht organisierten Friedensdemonstration in Berlin im Februar vergangenen Jahres mit dem Vorwurf mangelnder Abgrenzung gegen rechts distanziert hatte, so zur Spaltung beitrug und die „Bildung einer mächtigen und politisch druckvollen Bewegung“ verhindert habe. Der Weg der Partei ins Abseits sei selbstverschuldet.

Der Völkerrechtler Paech war von 2005 bis 2009 Abgeordneter der PDS-Bundestagsfraktion und deren Außenpolitischer Sprecher.