2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr. Noch bei unserem Parteitag Anfang März ahnten wir nicht, welches Ausmaß die Corona-Pandemie annehmen würde. Allerdings schätzten wir richtig ein, dass wir uns am Beginn einer neuen Krise des Kapitalismus befinden.
Die massive Härte, mit der die Kombination aus Krise, Kapitalismus und Pandemie nun die Menschen trifft, muss ein zentraler Punkt für unser Eingreifen im Jahr 2021 sein. Ein zweiter ist die massive Aufrüstung und damit die Erhöhung der Kriegsgefahr. Kernstück ist dabei die geplante Anschaffung von 138 neuen Kampfbombern für die Bundeswehr, mindestens 30 davon sollen in der Lage sein, die in Büchel lagernden Atomwaffen zu tragen. Ein dritter Schwerpunkt wird die Abwehr des Angriffs auf unsere demokratischen Rechte sein. Auch hier wird die Pandemie genutzt, um die Menschen an den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und an ein Notstandsregime zu gewöhnen. Es gibt also viel zu tun!
Der Grundwiderspruch dieser Gesellschaft zwischen „Lohnarbeit und Kapital“ zeigt sich im Umgang mit kapitalistischer Krise und Pandemie wie in einem Brennglas. Die Interessen des Monopolkapitals sind das „goldene Kalb“, das nicht angerührt werden darf – das fordert Todesopfer und die unkontrollierbare Verbreitung des Virus. Die Schuld wird den Werktätigen in die Schuhe geschoben.
Der Blick in die Welt kann uns aber auch Mut machen. Kuba, Vietnam und nicht zuletzt die VR China, Länder mit sozialistischer Orientierung, geben ein Beispiel. Sie konnten eine Strategie gegen die Pandemie entwickeln, die sich nicht von Profitmacherei und Konkurrenzkampf leiten ließ – mit Erfolg, und gleichzeitig übten und üben sie dabei große internationaler Solidarität.
Wir selbst können auch stolz sein auf die internationale Solidarität, die unsere kleine Partei im vergangenen Jahr geleistet hat: für die Pandemiebekämpfung auf Kuba, die Unwetteropfer in Vietnam und unsere Solidarität mit unserer Schwesterpartei, der PCV in Venezuela. Unsere internationale Solidarität wird 2021 gebraucht.
Gerade das vergangene Jahr zeigt: Wir müssen lauter sagen: Wer diese Situation verändern will, der muss für die Überwindung des Kapitalismus kämpfen. Wer für die Überwindung des Kapitalismus kämpfen will, der muss sich organisieren, der gehört zu uns in die Deutsche Kommunistische
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