Letzte Chance für Trump

Seit der Neujahrsansprache des Staats- und Parteichefs der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) Kim Jong-un, in der er die Teilnahme einer nordkoreanischen Delegation an den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang ankündigte, verändert sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel dramatisch.

Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Kim Jong-un sollen am 27. April auf der südkoreanischen Seite des Grenz­orts Panmunjom zusammenkommen. Ein historisches Treffen zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten und dem nordkoreanischen Regierungschef steht ebenfalls auf der Tagesordnung. Kim hatte Trump in einer Botschaft zu einem Treffen eingeladen. Trump nahm die Einladung an, Ziel, Gegenstand, und Bedingungen des geplanten Gipfels sind noch nicht festgelegt. Was das Thema des Treffens anbelangt, teilte Trump über Twitter mit, Kim habe in Gesprächen mit Delegationen Südkoreas von einer „Denuklearisierung“ gesprochen, nicht nur von einem Einfrieren des Atomwaffenbestands.

Aber seine Mitteilung ist in zweierlei Hinsicht nur eine halbe Wahrheit.

Kim Jong-un sprach nicht von der Denuklearisierung Nordkoreas, vielmehr von der Denuklearisierung „der koreanischen Halbinsel“. Dafür stellte die Sprecherin der nordkoreanischen Regierung am 6. Juli 2016 fünf Voraussetzungen vor: Die Offenlegung von Informationen über die in Südkorea gelagerten Atomwaffen, die Demontage aller Atomwaffen und Atomwaffenlagern in Südkorea sowie eine internationale Inspektion, das Verbot der Stationierung oder des Einsatzes der Militärmittel für den atomaren Schlag, Garantien dafür, dass es „keine atomare Bedrohung und keinen atomaren Anschlag“ gebe und den Abzug aller US-amerikanischen Truppen aus Südkorea. Für Nordkorea bedeutet Denuklearisierung also, die Grundlage der atomaren Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel mit der Wurzel auszurotten.

Laut Südkoreas Nationalem Sicherheitsberater Chung Eui Yong, der die Nachricht der Einladung überbrachte, erklärte Kim, es gebe keinen Grund, Nuklearwaffen zu besitzen, wenn die militärische Bedrohung des Nordens eliminiert und die Sicherheit des Landes gewährleistet werde. Trump sprach in seiner Mitteilung nicht von diesem „Wenn-Satz“, nämlich der Forderung nach einer Sicherheitsgarantie.

Was die Sicherheitsgarantie genau bedeutet, ist unklar. Nordkorea könnte nicht nur den Abschluss eines international garantierten Friedensvertrags, eine normale diplomatische Beziehung und eine Aufhebung der Sanktionen, sondern auch den Abzug aller US-Truppen aus Südkorea verlangen. Denu­kleasierung der koreanischen Halbinsel bedeutet nicht nur atomare Abrüstung des Nordens. Der Süden müsste auf den atomaren Schutzschirm der USA verzichten.

Donald Trump scheint zu glauben, mit seinem maximalen Druck und seiner Sanktionspolitik Nordkorea dazu gedrängt zu haben, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Vizepräsident Michael Pence sagte, Nordkoreas Bereitschaft, alle Raketen- und Atomtests einzustellen, sei der Beweis, dass Präsident Trumps Strategie funktioniere, das Kim-Regime zu isolieren. Dies beruht jedoch auf Illusionen.

In Wirklichkeit brachten die angeblichen maximalen Sanktionen bislang nichts. Sie konnten Pjöngjang nicht in die Knie zwingen. Trotz stärkster Sanktionen ist in Nordkorea noch kein Zeichen des wirtschaftlichen Kollapses oder sozialer Unruhen zu finden.

Nordkorea ergreift vielmehr eine diplomatische Offensive und folgt damit seiner eigenen „Road Map“. Bis zum Jahr 2017 konzentrierte es sich auf die Vollendung des Atomwaffenprogramms. In der Neujahrsansprache 2018 bestätigte die nordkoreanische Führung dessen Vollendung. Auf Grundlage dieses erzielten Abschreckungspotentials kündigt Kim an, sich auf die Wirtschaft konzentrieren zu wollen, und begann seine diplomatische Offensive.

Das Sanktionspotential der USA ist demgegenüber weitgehend ausgeschöpft. Die Zeit läuft zu Gunsten Pjöngjangs. Der neue US-Außenminister, Mike Pompeo, ging in einer Rede, die er noch als CIA-Chef hielt, davon aus, Nordkorea könne in wenigen Monaten über eine Atomrakete mit einer Reichweite bis zu dem amerikanischen Kontinent verfügen.

Der geplante Gipfel ist die letzte Chance, die gescheiterte Außenpolitik der USA zu retten.