Leitungsarbeit „auf Abstand“

Anstelle der 1. Parteivorstandstagung der DKP fanden am vergangenen Samstag vier regionale Telefon- beziehungsweise Videokonferenzen mit den im März gewählten Mitgliedern des Parteivorstandes und den Vorsitzenden beziehungsweise Sprecherinnen und Sprechern der Bezirke und Landesorganisationen statt.

Zunächst ging es um eine Bilanz der Parteiarbeit in Corona-Zeiten. Die Erfahrungen und Arbeitsweisen sind sehr unterschiedlich und oft abhängig von der Zusammensetzung der Leitungen und Gruppen und den Erfahrungen im Umgang mit Online-Medien und technischem Gerät. Das Bemühen, jetzt alle Genossinnen und Genossen mitzunehmen und mindestens per Telefon die Kontakte zu halten, ist groß, aber auch nicht einfach. Viele Vorstände, aber auch einige Gruppen haben begonnen, sich in Telefon- und Videokonferenzen zu verständigen und so die Arbeit zu organisieren. Erste Erfahrungen gibt es auch mit Bildungsarbeit über das Netz. Positive Rückmeldungen gibt es zum ersten virtuellen Bildungsbaustein des Parteivorstandes, der sich mit den Folgen der Corona-Pandemie beschäftigt. Auch die Podcasts des Parteivorsitzenden Patrik Köbele zu aktuellen Fragen in dieser Krise werden für die Diskussion genutzt. Die bisherige Arbeit des „vorläufigen“ Sekretariates und die politische Einordnung der „Corona-Krise“, die nun in einem Forderungspapier zusammengefasst wurde, traf in den Regionalberatungen auf Zustimmung.

In einem zweiten Teil wurden konkrete Orientierungen für den 1. und den 8. Mai und zur Arbeit mit der Petition „Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern“ diskutiert. Die DKP unterstützt die Kolleginnen und Kollegen aus den Gewerkschaften, die zum 1. Mai – im Rahmen des Infektionsschutzes – nach draußen, auf Straßen und Plätze orientieren. Die Gliederungen der DKP sind aufgerufen, sich in diesem Sinne an die örtlichen Gewerkschaften zu richten und nach ihren Möglichkeiten kleinere Aktionen zu organisieren. Auch am 75. Jahrestag der Befreiung sollen möglichst Genossinnen und Genossen aus allen Gliederungen mit einem Transparent zum Beispiel an Orten des antifaschistischen Widerstandes unsere Losungen zeigen: „Raus aus der NATO – Frieden mit Russland!“ und sie fotografisch festhalten.

Die Petition der DKP gegen die Sanktionen der USA, der EU und Deutschlands gegen für sie „missliebige“ Staaten wie Syrien, Iran, Russland, Venezuela und Kuba ist gut angelaufen und fand Zustimmung weit über die Reihen der DKP hinaus. Dennoch scheint das zweite Etappenziel von 10.000 Unterstützerinnen und Unterstützern schwierig. Auch hier sind alle Gliederungen gebeten, vor Ort und in ihrem Umfeld offensiver in die Diskussion zu gehen und sich in diesem Rahmen auch im Umgang mit Online-Medien zu qualifizieren. Hilfestellungen sind in Arbeit.

Große Übereinstimmung gab es darüber, dass das 21. UZ-Pressefest leider verschoben werden muss – nicht nur „von Amts wegen“, sondern unter anderem auch mit Blick auf Gesundheit und Sicherheit von Gästen, Mitwirkenden und Helferinnen und Helfern. Angemahnt wurde, dass die Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf jetzt beginnen müsse, da die Wahlen auf der einen Seite größere politische Bedeutung bekommen könnten, auf der anderen Seite die Unterschriftensammlung – „auf Abstand“ – noch schwieriger werden könnte.

Die regionalen Beratungen sind kein Ersatz für eine Tagung des Parteivorstandes, so wurde die ausstehende Auswertung des 23. Parteitags in diesem Rahmen nicht behandelt. Sie sind aber geeignet, um sich über die politische Lage, aktuelle Forderungen und Aktivitäten der Partei zu verständigen. Am 16. Mai sollen erneut regionale Beratungen stattfinden, gleichzeitig werden Möglichkeiten geprüft, um im Juni eine erste PV-Tagung durchzuführen.