Leider berechenbar

Die Entwickung der SPD der letzten Jahre und Jahrzehnte betrachtend, wäre man vorschnell geneigt, dem Spötter zuzustimmen: Auf die SPD ist Verlass. Sie kämpft bis zum Umfallen.

Da wäre der Umfaller Martin Schulz. Die Halbwertzeiten seiner durchaus richtigen Positionierungen gegen eine Groko sind rekordverdächtig kurz.

Die gern als „Parteilinke“ hochstilisierte Nahles braucht erst gar nicht umzufallen, und so erntete ihr von bundesdeutschen Medien als kämpferisch bezeichnete Auftritt auch deren Lob für die Worthülsen, die sie im Stakkato auf die bemitleidenswerten Delegierten abschoss. Nur blieb dem etwas außenstehenden Betrachter offen – für was oder wen kämpfte sie?

Sie sei in die SPD eingetreten, um einer älteren Dame mit 35 Berufsjahren zu einer auskömmlichen Rente zu verhelfen, fabulierte sie. Da gab es tatsächlich Applaus, der übertönt, dass Nahles für eine Politik steht, die die Voraussetzungen für die massenhafte Altersarmut geschaffen hat, an deren Anfang wir gerade erst stehen.

Die Argumente der Groko-Kritiker trafen nicht den Kern der sozialpolitischen Mutation der SPD. „Heute einmal ein Zwerg sein, um in Zukunft wieder etwas Großes zu sein“, argumentierte der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert. Seine Stellvertreterin zitierte die fehlende Handschrift der SPD in den letzten Regierungen.

Doch leider ist die Handschrift der SPD für Rentner, Beschäftigte und von der Arbeit Ausgegrenzte spürbar. Sie hat mit einer sozialdemokratischen Partei nichts zu tun. Befristete Arbeitsverhältnisse und Hartz IV sind Produkte der SPD.

Der beschworene notwendige Erneuerungsprozess kann auf dieser politischen und personellen Grundlage nur ein weiterer Schritt in Richtung Überflüssigkeit sein. Das wäre bedauerlich. Der Kampf für weniger Krieg, für eine gerechtere Verteilung der Erlöse der Arbeit in unserem Land, gegen die Abwehr sozialer Grausamkeiten und vieles anderes mehr wird ohne eine kämpferische sozialdemokratische Abteilung der deutschen Arbeiterbewegung wahrlich nicht leichter.