Am vergangenen Wochenende haben unter anderem in Berlin, Düsseldorf, Köln und Stuttgart Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden, die auf die Situation der Menschen im Gaza-Streifen und die Folgen der israelischen Blockade und Militärangriffe aufmerksam gemacht haben.

In Berlin trafen sich mindestens 2.000 Menschen auf dem Potsdamer Platz. Die Polizei erklärte vier Minuten vor Beginn der Kundgebung, diese sei nun verboten. Davon ließen sich die Teilnehmer nicht beirren. Sie skandierten Losungen wie „Hoch die internationale Solidarität!“ und „Israel bombardiert, Deutschland finanziert!“. Provokationen der Polizei nahmen gegen Ende der Veranstaltung zu.

In Düsseldorf zogen gut 800 Menschen vom Hauptbahnhof lautstark durch die Innenstadt. Eine Privatperson hatte die Demonstration unter dem Motto „Freies Palästina“ angemeldet. Auch hier kam es zu Provokationen der Polizei.

In Köln hatte die Palästinensische Allianz NRW eine Kundgebung auf dem Heumarkt angemeldet. Die Polizei verhängte zunächst harte Auflagen und verbot die Demo dann wegen „erheblicher Gefahren für die öffentliche Sicherheit“. Wenige Stunden vor Beginn der Kundgebung gelang es den Veranstaltern, eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot beim zuständigen Verwaltungsgericht zu erwirken. Etwa 250 Menschen nahmen an der Kundgebung teil. Provokationen der Polizei nach Beendigung der Veranstaltung blieben erfolglos.

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