Langer Atem, keine Geduld

Seit Montag streiken die Belegschaften der Unikliniken Essen und Düsseldorf wieder. Sie hatten den Streik unterbrochen, nachdem sie die Arbeitgeber zu Tarifverhandlungen über eine Entlastung der Beschäftigten zwingen konnten. In diesen Verhandlungen haben die Klinikvorstände keine Zugeständnisse angeboten, nun stellen sich die Streikenden auf einen langen Kampf ein.

„Wir haben länger gewartet als verhandelt“, berichtet eine Kollegin vom Personalrat der Essener Uniklinik, die an den Gesprächen mit den Vorständen der Kliniken Essen und Düsseldorf und deren Arbeitgeberverband teilgenommen hat. Denn immer wieder habe die Gegenseite den Verhandlungstisch für interne Gespräche verlassen. Die Kollegen, die sich am Donnerstag vergangener Woche unter dem Baum neben dem Streikzelt vor der Essener Uniklinik versammelt haben, überrascht das nicht. Am Mikro berichtet ein ver.di-Vertreter, dass die Vorstände an den ersten vier Verhandlungstagen nicht einmal verraten haben, was sie als Soll-Besetzung für die einzelnen Stationen betrachten. Diese Zahlen wären die Grundlage, um darüber zu verhandeln, wie viele Neueinstellungen sofort nötig sind. ver.di fordert ein wirksames „Konsequenzenmanagement“: Wenn zu wenig Personal da ist, sollen automatisch Betten geschlossen werden. Die Klinikvorstände waren dazu nicht bereit, sie bestehen darauf, solche Fragen ohne Belegschaft oder Gewerkschaft zu entscheiden.

Auch der Vorschlag der Tarifkommission überrascht niemanden: Die Verhandlungen für gescheitert zu erklären, von Montag bis Freitag dieser Woche den Warnstreik fortzusetzen, eine Urabstimmung über den Erzwingungsstreik durchzuführen. 130 der Kolleginnen und Kollegen, die an den Streiks teilgenommen hatten, stimmen ab, andere konnten ihre Stationen nicht verlassen. In allen Fragen beschließen sie einstimmig – genauso wie auf der Versammlung in Düsseldorf. Hier regt sich keiner auf, hier stellen sie sich auf einen langen Kampf ein. „Die Beschäftigten beider Unikliniken haben einen langen Atem, aber sie haben keine Geduld mehr“, sagt Jan von Hagen, der bei ver.di NRW für Krankenhäuser zuständig ist. „Sie brauchen kurzfristige und wirksame Entlastung. Deshalb streiken sie weiter – für sich und für ihre Patienten.“

„Wir sind nicht glücklich, dass wir streiken müssen – aber uns bleibt keine Wahl“, sagt eine ältere Kollegin aus der Verwaltung im Gespräch mit UZ. Die Streikunterstützung ersetzt das normale Gehalt nicht vollständig, im Streik fehlen die Schichtzulagen, die sonst für viele einen wichtigen Teil des Monatseinkommens ausmachen. Und manche Kolleginnen und Kollegen, die während des Streiks auf der Station bleiben, haben kein Verständnis für einen längeren Streik. „Vielleicht müssen wir zwei Monate lang streiken, bis wir uns durchsetzen“, sagt eine andere Kollegin. „Ich versuche, so lange auszuhalten wie möglich.“

350 Kolleginnen und Kollegen haben Anfang der Woche in Essen gestreikt, 450 an der Düsseldorfer Uniklinik. Der Vorstand der Düsseldorfer Uniklinik weigerte sich, mit ver.di über eine Notdienstvereinbarung zu verhandeln. Mit solchen Vereinbarungen legen Arbeitgeber und Gewerkschaft fest, wie sie die nötigsten Funktionen der Klinik während des Streiks aufrechterhalten können. ver.di gab deshalb eine einseitige Notdiensterklärung ab. Für Essen erwartete ver.di, dass am vergangenen Dienstag eine Notdienstvereinbarung mit dem Vorstand geschlossen werden könne.

In einem Beitrag für diese Zeitung schreibt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, am Pflegenotstand zeige sich „ein Ergebnis der Tendenz des Kapitalismus, alles zur Ware zu machen“: Es gehe um Profite. Köbele betont, wie wichtig die Kampferfahrungen der streikenden Klinikbelegschaften für die Arbeiterbewegung in Deutschland sind. Michael Quetting, der bei ver.di die Kämpfe der Klinikbelegschaften im Saarland begleitet, schreibt in der Fachbereichs-Beilage der ver.di-Zeitung: „Mit der selbstbewussten Pflegekraft ist ein Subjekt sichtbar geworden, das Veränderung real durchsetzen kann.“

Am vergangenen Samstag hat sich das „Essener Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ gebildet. Das Bündnis will mit Flugblättern, Plakaten und Diskussionsveranstaltungen für Solidarität mit den Streikenden werben. An diesem Bündnis, genauso wie am „Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“, beteiligen sich DKP-Mitglieder. Bereits am Montag wurde das Bündnis mit einem Besuch im Streikzelt an der Essener Uniklinik aktiv, ebenfalls am Montag verteilte die DKP dort Müsliriegel mit einer Solidaritätsbotschaft an die Streikenden. Für die Kommunisten sei es „ein Muss“, den Kampf um Entlastung zu unterstützen, schreibt Köbele.