La Ola für den Frieden

An einer Online-Konferenz „Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt!“ beteiligten sich am vergangenen Sonntag etwa 250 Aktive der Friedensbewegung. Sie informierten sich gegenseitig über ihre Pläne, um diese bundesweit stärker zu koordinieren. Eingeladen hatte die Initiative „Die Waffen nieder“. Um die weitere Ausweitung des Krieges in der Ukraine zu verhindern und der medialen Kriegslogik mehr entgegenzusetzen, soll breit für eine sofortige Waffenruhe, Verhandlungen, Kooperation, Entspannung und Abrüstung geworben werden. Die Anzahl der bereits geplanten Aktionen war enorm.

Nach kurzen Einführungen von Michael Müller, ehemaliger Staatssekretär, Mitglied der SPD und Bundesvorsitzender der Naturfreunde, und Reiner Braun vom Internationalen Friedensbüro IPB gab es in vielen Beiträgen Einigkeit, dass die Friedensbewegung zu den anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag auf der Straße sein muss. Das zentrale Anliegen: Das Geld für Rüstung soll in soziale und ökologische Bereiche fließen. Die Haushaltsberatungen finden vom 31. Mai bis zum 3. Juni statt. In Berlin ist zum Beispiel für den 30. Mai eine Fahrraddemo zu den Büros von Rüstungsfirmen geplant.

An oder vor den Tagen der Behandlung des 100-Milliarden-Kriegsrüstungspaketes soll es einen bundesweiten Aktionstag geben. Der Termin ist wegen der Verschiebung der Beschlussfassung im Bundestag noch nicht fixiert.

Der erste Termin im friedenspolitischen Kalender ist der Katholische Kirchentag, der noch bis zum 29. Mai in Stuttgart stattfindet. Der friedenstreff-nord.de ruft zum Protest gegen den „Militär-Katholikentags-Gottesdienst“ auf. Der Juni wird zum Aktionsmonat der Friedensbewegung. Auf dem Plan stehen die Aktionstage in Ramstein (19. bis 26. Juni) und Proteste gegen den G7-Gipfel in Elmau (26. bis 28. Juni). Für den 25. Juni wird in diesem Rahmen eine Großdemonstration in München vorbereitet.

Auch international sind Proteste geplant. In Madrid wird ein Gegengipfel zum NATO-Gipfel (28. bis 30. Juni) organisiert. Die UN-Konferenz in Wien zum Atomwaffenverbotsvertrag wird am 19. Juni im ÖGB-Haus mit einer Veranstaltung begleitet. Eine 24-stündige antimilitaristische La-Ola-Welle rund um den Globus (25./26. Juni) soll die Aktionen weltweit vernetzen. (act.worldbeyondwar.org/wave)

Auch die Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August sind als feste Daten der Friedensbewegung vereinbart. Der Antikriegstag am 1. September soll vor allem mit den Gewerkschaften vorbereitet werden – auch zur Mobilisierung für eine bundesweite Friedensdemonstration im Herbst, die im Bündnis mit unterschiedlichen sozialen Bewegungen organisiert werden soll. In Vorbereitung dazu soll es eine Jugendkonferenz geben.

Der Wille der vielen Aktiven, das gesellschaftliche Klima zugunsten von Entspannung und Abrüstung zu beeinflussen, war deutlich zu spüren.