Kurze Geschichte der G-20

Anfang Juli findet die erste Versammlung der G-20 in Deutschland statt. Genauer gesagt in Hamburg. Die Bürger dieser Stadt müssen nun, nachdem sie erfolgreich die Zumutung von Olympischen Sommerspielen abgewehrt haben, diesen Pomp über sich ergehen lassen. Heute sagt man eher Großevent dazu. In jedem Fall gibt es gute Gründe, weshalb die demokratischen Kräfte gegen diese Großveranstaltung der Mächtigen auf die Straße gehen sollten.

Hier soll nur noch einmal kurz berichtet werden, welchen Charakter dieser G-20-Gipfel hat und warum die Regierungen der mächtigsten Staaten des Globus diese regelmäßige Veranstaltung machen. Die erste Antwort gleich voraus. Diese Gipfeltreffen der Regierungschefs sind nicht nur Propaganda- und Selbstbeweihräucherungsereignisse. Das sind sie auch. Sie dienen den Mächtigen dazu, die krisenhafte Entwicklung des Weltkapitalismus ein wenig zu regulieren. Sie dienen dazu, die inhärente Konkurrenz der imperialistischen Mächte durch Absprachen und Resolutionen einzudämmen. Der Kapitalismus hat mehrere Globalisierungswellen hinter sich. Das, was wir uns angewöhnt haben „Staatsmonopolistischen Kapitalismus“ zu nennen, das wirtschaftliche Eingreifen des Staates zugunsten der Monopole, muss auch international erfolgen.

Entstanden ist diese Form der Gipfeltreffen mit einer vorwiegend wirtschaftspolitischen Tagesordnung in der letzten großen Weltwirtschaftskrise in den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Das war die Zeit, als die unmittelbare Prosperitätsphase der Nachkriegszeit zu Ende ging. Die Methode der bis dahin gültigen internationalen Finanz- und Wirtschaftsregulierung zerbrach. Das Abkommen von Bretton Woods (ein Ort an der US-Ostküste, wo die entsprechende Konferenz stattfand) zwischen den großen Industriestaaten unter Führung der USA zerbrach. Der am meisten hervorstechende Aspekt dieses Abkommens war die Bindung der Wechselkurse an den Dollar. Der Vorteil war, dass die Finanzspekulation eingedämmt war. Ein Nachteil war es, dass die USA mit ihrer Wirtschaftspolitik die der ganzen kapitalistischen Welt bestimmten.

1973 kündigte die US-Regierung unter Richard Nixon das System der festen Wechselkurse auf. Der Dollar fiel dramatisch. Die Wirtschaftskrise wurde durch die erratisch schwankenden Preise der jeweils anderen Währung noch verstärkt. Auch die Währungen der europäischen Länder schwankten stark zueinander. Die relativ kleinen europäischen Länder waren vom schwankenden Dollar, über den der Devisenhandel den Umtausch vollzog, stärker betroffen als die USA selbst. Nixons Finanzminister John Connally sagte in Richtung der Europäer dazu: Der Dollar ist unsere Währung, aber Euer Problem“.

In dieser Situation ging die Initiative für eine wirtschaftliche Koordination von den imperialistischen Staaten aus. Genauer vom deutschen Kanzler Helmut Schmidt und vom französischen Präsidenten Valery Giscard d‘Estaing. Letzterer war Gastgeber des ersten G-Treffens im November 1975 auf Schloss Rambouillet in der Nähe von Paris. Teilnehmer waren außerdem die Ministerpräsidenten Japans, Britanniens und Italiens, sowie US-Präsident Gerald Ford. Ein Jahr später fand der nächste „Weltwirtschaftsgipfel“ in den USA statt. Auf Wunsch Fords wurde der kanadische Ministerpräsident dazu gebeten. Seitdem heißen die jährlichen Veranstaltungen G-7-Treffen.

Der Niedergang Japans

Sehr viel ist bei diesen Treffen nie herausgekommen. Zwei Episoden sind allerdings bemerkenswert. Die erste ist der Niedergang Japans. Die in den 70er und 80er Jahren rasant wachsende Volkswirtschaft Japans wurde den anderen Großnationen und ihren Vertretern, besonders aber den USA, unheimlich. Die meisten G-7-Treffen in dieser Zeit beschäftigten sich mit dem Verhältnis Dollar zum Yen. Das Interesse der US-Regierung bestand darin, den Yen relativ teurer zu machen. Das ist ein schwieriges Unterfangen für ein Gremium, das seit der Installierung des Neoliberalismus als Staatsdoktrin selbstverständlich die Freiheit der Märkte und damit auch der Devisenmärkte hochhalten und sie keinesfalls politisch beeinflussen sollte. Dennoch gelang es. Der Yen stieg. Der Export Japans ging zurück. Aber zugleich entwickelte sich in Japan eine Spekulationsblase vorher nicht gekannten Ausmaßes. Der Crash kam zum Jahreswechsel 1989/90, und die japanische Wirtschaft ist seitdem nur noch ein Schatten ihres früheren Selbst.

Die zweite Episode betrifft Russland. Es dauerte bis 1998, bis Russland als rekapitalisiertes Land in den Kreis der Großen 7 und danach 8 zugelassen wurde. Als die Regierung Wladimir Putins den Wünschen der US- und europäischen Monopole nicht mehr ganz so willfährig war, wurde Russland wieder aus dem Kreis der Großen entlassen. Die Episode lehrt, dass die Koordinierung der weltweiten Wirtschaftspolitik im Rahmen der G-Veranstaltungen unter Führung der USA stattzufinden hat. Wer da nicht spurt, fliegt raus.

Die Erweiterung der G-7 zur Gruppe der G-20 ist eine Folge der aktuellen Weltwirtschaftskrise. Deren Vorläufer war 1997/98 die so genannte Asienkrise. Es war eine Krise der Tigerstaaten Ostasiens: Südkorea, Taiwan, Malaysia, Thailand, Hongkong, Singapur und Indonesien. Es war auch eine klassische Finanzkrise. Die Investoren in aller Welt hatten in Aktien, Anleihen und Immobilien in diesen Ländern investiert, weil die Tiger sehr schnell wuchsen und das dort angelegte Geld sich satt zu vermehren versprach. Wie bei Spekulationskrisen üblich, platzte die Blase – im Sommer 1997. Alles, was vorher gestiegen war, fiel nun steil ab. Einschließlich der Währungen dieser Länder. Das konnte sie nach ein paar Jahren, wie ebenfalls üblich, wieder wettbewerbsfähig machen. Aber nur, wenn die Volksrepublik China ihre Währung nicht ebenfalls abwerten würde. Eine Delegation des US-Finanzministeriums und des Internationalen Währungsfonds reiste nach Peking, um die dortigen Staatslenker zu bitten, die chinesische Währung nicht abzuwerten. Diese ließen sich darauf ein.

Ausnahmsweise Beschlüsse

Seit dieser Zeit gibt ein G-20-Treffen auf der Ebene der Finanzminister. Die Beziehungen der altkapitalistischen Staaten zu Peking wurden enger, ja gelegentlich fast herzlich. Aber es bedurfte noch der großen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/08, um China und die anderen Emporkömmlinge in den Kreis der Großen zuzulassen. Die beiden ersten Gipfeltreffen auf Chefebene unmittelbar nach dem Schock der Finanzkrise im November 2008 in Washington und im April 2009 in London waren die einzigen, bei denen nennenswerte Resolutionen verfasst wurden. Die großen Konjunkturprogramme vor allem der USA und Chinas wurden als notwendig qualifiziert. Die Resolutionen enthalten auch reichlich Aufträge an die Finanzaufseher der Staaten. Das liest sich fast vernünftig: die Banken sollen mehr Kapital vorhalten. Die wilden Fonds und Schattenbanken sollen streng beaufsichtigt werden. Letzteres wurde gar nicht erst versucht. Ersteres scheitert gerade, zehn Jahre nach dem Kladderadatsch, unter anderem am Widerstand der deutschen Banken und ihrer Aufsicht.

Die Veranstaltungsreihe G-20 wird eindeutig von den USA dominiert. Das war im Kalten Krieg so und ist seitdem so geblieben. Die Erweiterung vom kleinen Zirkel der G-7 auf die größeren Entwicklungsländer ist als notwendiger Versuch zu werten, diese in die neoliberal ausgerichtete Regulierung des Weltkapitalismus mit einzubeziehen. Bisher ist das ganz gut gelungen, auch weil die Regierungen dieser Länder die Tagesordnung ein wenig mitbestimmen wollen. Nur in seltenen Ausnahmen haben die Weltwirtschaftsgipfel mehr als nur heiße Luft produziert. Dennoch lohnt es sich, den Versuch zu machen, sie zu verhindern. Die Show wird schließlich veranstaltet, um dem Publikum weiszumachen, der wüste Kapitalismus und seine Monopole würden gebändigt. In Wirklichkeit soll die Monopolherrschaft gestärkt werden.