Kurs aufs Riff

Alles oder nichts – Großisrael „from the River to the Sea“ inklusive Vertreibung der Palästinenser – oder eine krachende Niederlage, das scheint die Politik der israelischen Regierung zu sein.

Die Ermordung des Verhandlungsführers der Hamas in Teheran soll jede Verhandlungslösung um die israelischen Geiseln in Gaza unmöglich machen und bringt zugleich den Krieg gegen den Iran näher. Selbstverständlich wie immer unter dem Vorwand „Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung“. Für den Iran gilt dieses Recht nicht.

Zusätzlich bringt die Ermordung eines hochrangigen Militärs der Hisbollah in Beirut die israelische Rechte, die die Politik bestimmt, zum Frohlocken: Eine Reaktion der Hisbollah wird Israels Militär endlich die Möglichkeit geben, die Organisation von der Grenze weg und hinter den Fluss Litani zu vertreiben – oder auch nicht. Schon jetzt sind weite Teile des israelischen Militärs erschöpft, die Kosten des Krieges steigen ins Unermessliche, die Wirtschaft leidet und der Kurs des Schekel fällt.

Vertreter von Israels Geheimdiensten wurden laut Presseberichten von Netanjahu als „Schwächlinge“ und „Unterstützer von Hamas“ bezeichnet, weil sie die Situation offenbar realistisch einschätzen und eine Verhandlungslösung für Gaza fordern. Ebenso erfolglos wie erneut tausende Demonstranten auf den Straßen von Tel Aviv.

Die USA lassen sich ohne große Begeisterung in diesen Konflikt hineinziehen. Statt wie geplant ins Südchinesische Meer, verlegen sie Schiffe und Flugzeuge in den Nahen Osten. Sie und ihre Verbündeten wollen damit die Rettung Israels garantieren und geben der zionistischen Politik freie Hand.

Mit dem Verlust der militärischen Abschreckung brechen auch Widersprüche im Land auf. Die Abgründe sind tief: die Gewalt von Siedlern gegen Palästinenser, innerhalb und außerhalb der institutionellen Grenzen; der Versuch, Soldaten zu befreien, die der Folter an palästinensischen Gefangenen beschuldigt waren; die Kämpfe auf der Westbank; die Ablehnung eines palästinensischen Staates durch die Knesset – Stabilität geht anders.

„Die Zeichen stehen auf Sturm … Elmsfeuer züngeln vom Ladebaum … Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff!“ sang Reinhard Mey 1998. „Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff“ – wie anders könnte man die Politik der israelischen Regierung, weiter Teile der Opposition und ihrer Unterstützer in den USA und Europa kennzeichnen?