Kürzungen bei Gewerkschaftsstiftung

Auf der Sitzung des Vorstands der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS) wird an diesem Freitag über Kürzungen im Bereich der Studienförderung beraten. Einsparungen sollen vor allem bei den Seminarangeboten für StipendiatInnen und durch die Halbierung der Förderreferate erzielt werden. Das durch die wachsende Anzahl der vergebenen Stipendien bereits eingeschränkte Betreuungsverhältnis würde sich dadurch weiter verschlechtern, die Referatsleitungen sollen künftig stattdessen durch wissenschaftliche MitarbeiterInnen entlastet werden. Gerade an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind solche Stellen wegen ihrer besonders weitgehenden Befristungsmöglichkeiten nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz beliebt.

Das Bundeskollektiv der StipendiatInnen (Buko) der HBS kritisierte in einer Stellungnahme, dass die Kürzungsvorhaben ohne Einbeziehung der StipendiatInnen erarbeitet worden wären. Warum die Kürzungen überhaupt geplant sind, sei intern mit den zu erwartenden Ausfällen von Aufsichtsratstantiemen bei Volkswagen begründet worden, heißt es aus dem Buko. Gewerkschaftliche MandatsträgerInnen in Aufsichtsräten sind laut „Abführungsregelung für Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter“ des DGB verpflichtet, Tantiemen an die HBS abzuführen. Bei einfachen Aufsichtsratsmandaten sind es 10 Prozent bis zu einer Summe von 3500 Euro/Jahr und 90 Prozent der darüber liegenden Bezüge. Darüber hinaus erhält die HBS Gelder vom Bundesministerium für Bildung und Forschung vor allem für die Vergabe der Stipendien.

Im Vorstand der HBS sitzt neben dem DGB-Vorsitzenden sowie stellvertretenden Vorsitzenden von ver.di, IGM und IG BCE u. a. auch ein Vertreter der StipendiatInnen als beratendes Mitglied. Den größten Einfluss auf Entscheidungen der Stiftung haben die größten Geldgeber, zu denen neben der IG Metall auch die IG BCE gehört.

Im Unterschied zu anderen großen Stiftungen, die Stipendien fast ausschließlich nach Schulnoten – und somit gefiltert durch das deutsche Bildungssystem nach sozialer Herkunft – oder Parteizugehörigkeit (politische Stiftungen) vergeben, hatte die HBS vor allem die Förderung von Studierenden aus „bildungsfernen Schichten“ – also Arbeiterkindern – zum Ziel.