Kuba wird seinen Weg weitergehen

Am vergangenen Wochenende tagte die 43. Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba in Göttingen. Die Vorsitzende Petra Wegener konnte knapp zwei Dutzend Delegierte aus dem Bundesgebiet begrüßen.

Der Vorstand des „Netzwerks Cuba“, in dem auch die FG BRD-Kuba vertreten ist, entsandte mit Angelika Becker und Stephanie Remus zwei Vertreterinnen, die sich an den Debatten beteiligten. Die Delegierten und ihre Gäste, darunter neben einem SDAJ-Mitglied auch Lisset González als Repräsentantin der Botschaft Kubas, befassten sich in zwei Arbeitsgruppen zum einen mit der dringend erforderlichen Gewinnung von mehr jungen Menschen für die Kuba-Solidarität; hier will man die Zusammenarbeit mit der SDAJ und dem „Proyecto Tamara Bunke“ an der Universität in Havanna fortführen. Zum anderen diskutierte eine zweite Arbeitsgruppe die fortdauernde Blockade des Landes durch die USA. Die Delegierten beschlossen eine Resolution unter dem Titel #NoMásBloqueo; dieser Hashtag bringt auf Twitter und Facebook weiterführende Informationen zu den konkreten Auswirkungen der Blockade für die Menschen in Kuba, aber auch in anderen Ländern (siehe unten).

In der aufschlussreichen Debatte mit Lisset González ging es um die aktuelle Lage auf der Insel. Entsprechend der Veröffentlichungen der letzten Wochen interessierte die Kubafreundinnen und -freunde vorwiegend der Stand der Verfassungsreform. Compañera Lisset stellte klar, dass zunächst eine Redaktionsgruppe unter Leitung von Raúl Castro und mit Teilnahme des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel zusammengetreten und damit alles in einer ersten Phase befindlich ist. Wenn daraus mittelfristig ein erstes Ergebnis veröffentlicht ist, wird – wie auf Kuba üblich – die Bevölkerung in den Diskussionsprozess einbezogen. Nach der Einbeziehung der Änderungsvorschläge wird der Text ein weiteres Mal überarbeitet und dann dem Volk zur Abstimmung vorgelegt.

Im Unterschied zu anderen plebiszitären Prozessen sieht Lisset González nun aber eine Neuerung, da bereits in dieser frühen Phase Teile der Debatten der Kommission bewusst in die Presse gelangen, um die Einbeziehung des Volkes schon vor dem ersten Entwurf zu gewährleisten. Gewiss werden viele Neuerungen nötig sein, um die schon beschlossenen oder noch zu beschließenden Gesetze, z. B. über betriebliche Investitionen aus dem Ausland, Grundbesitzerwerb oder das Kooperativenwesen im nicht-landwirtschaftlichen Bereich, mit einer konstitutionellen Grundlage zu versehen. Klar ist derzeit aber vor allem eines: Kuba wird den sozialistischen Weg nicht verlassen.