Kuba ist nicht allein

Mit dem Rückzug Joseph Bidens bleiben der Welt weitere TV-Runden zwischen zwei alten weißen Männern erspart, die sich zwar im Stil der Muppet-Stars Waldorf und Statler beharkt haben, in ihrer Feindschaft gegen den sozialistischen Nachbarn Kuba aber einig waren. Doch egal ob die USA künftig von Donald Trump, Kamala Harris oder wem auch immer angeführt werden – daran wird sich nichts ändern. Washingtons Kuba-Politik wird weiterhin von Drohungen, Sanktionen, Desinformationskampagnen und Versuchen geprägt sein, per bunter Revolution einen Regime-Change zu provozieren. Solidarität und Unterstützung für das kleine 10-Millionen-Volk, das es gewagt hat, sich dem mächtigsten Imperium der Weltgeschichte zu widersetzen, sind weiter nötig.

Erfahrungsgemäß ist es auch egal, was mögliche Kandidaten vor der US-Wahl versprechen. Mit dem Hinweis, „die Isolation Kubas hat nicht funktioniert“, hatte Biden vor vier Jahren im Wahlkampf noch gegenüber der spanischen Agentur „Efe“ angekündigt, „Trumps gescheiterte Kuba-Politik umzukehren“ und Obamas Entspannungspolitik wieder aufzunehmen. Seine damalige Vize-Kandidatin Kamala Harris erklärte – um die Stimmen von Migranten aus Lateinamerika und der US-Bürger werbend, die gegen die Blockade sind –, dass „eine Aufhebung des Embargos gegen Kuba eine entfernte Möglichkeit wäre“. Nach ihrer Wahl wollte das Gespann Biden-Harris davon nichts mehr wissen. Statt zum sozialdemokratischen Konzept vom „Wandel durch Annäherung“ zurückzukehren, das der frühere DDR-Außenminister Otto Winzer einst als „Konterrevolution auf Filzlatschen“ bezeichnet hatte, setzte sie Trumps Kuba-Politik der Kommiss-Stiefel fort.

Ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt ließ Biden die Maske des Biedermannes fallen. „Heute verhängt meine Regierung neue Sanktionen“, erklärte er inmitten der Covid-19-Pandemie am 22. Juli 2021. Auf seine Anweisung erweiterte das „Office of Foreign Assets Control“ (OFAC) noch am selben Tag die bereits unter Trump mehrfach verschärfte Blockade. „Dies ist nur der Anfang. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin alle bestrafen, die für die Unterdrückung des kubanischen Volkes verantwortlich sind“, kündigte Biden weitere „Maßnahmen“ an, um den Wirtschaftskrieg fortzusetzen. Dessen Ziel besteht nach Angaben führender US-Politiker darin, Kubas ökonomische Aktivitäten zu zerstören, um das Land „zu erdrosseln“. Liefer- und Wertschöpfungsketten werden gezielt unterbrochen, der Zugang zu Devisen erschwert, die Versorgung mit Treibstoffen, Gütern des täglichen Bedarfs und sogar die Lieferung von Medikamenten und Produkten zur medizinischen Versorgung behindert. Allein die direkten wirtschaftlichen Blockadeschäden belaufen sich jährlich auf etwa 4 bis 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Folgen sind Stromabschaltungen, Transportprobleme, steigende Preise, Engpässe bei Medikamenten, Nahrungsmitteln und anderen Basisprodukten.

Kuba befinde sich in einem Szenario der Kriegswirtschaft und durchlebe „zweifelsohne eine sehr schwierige Zeit“, in der die Bürger des Landes „unter den stummen Bomben eines Krieges leben, arbeiten und Widerstand leisten“, erklärte Präsident Miguel Díaz-Canel Ende vergangener Woche zum Abschluss einer mehrtägigen Parlamentsdebatte. Mit Verweis auf frühere Herausforderungen wie der CIA-Invasion in der Schweinebucht, der Raketenkrise, den zahlreichen Sabotageakten, Anschlägen, Mord- und Umsturzversuchen sowie der Covid-Pandemie und den Hurrikans, die regelmäßig über die Insel ziehen, gab er sich zuversichtlich, dass es trotz alledem gelingen werde, auch diese Krise „aus eigener Kraft“ zu überwinden. Dabei ist das sozialistische Kuba nicht allein, sondern kann auf die von dem Volkssänger Carlos Puebla in seinem Song „Cuba no está sola“ besungene internationale Solidarität zählen.