Kuba ist nicht allein

Weltweit wächst der Widerstand gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen das sozialistische Kuba. Für den Herbst bereiten Solidaritätsorganisationen Aktionswochen in europäischen Hauptstädten gegen die nunmehr 60 Jahre anhaltenden Sanktionen vor. Die am 18. September beginnenden Aktionen sollen an die im vergangenen Jahr von der Tageszeitung „junge Welt“ und zahlreichen Unterstützern initiierte Kampagne „Unblock Cuba“ anknüpfen. Die Organisatoren wollen vor allem über die verheerenden Folgen der US-Sanktionen für die kubanische Bevölkerung inmitten der Corona-Pandemie informieren.

Die EU-Ratspräsidentschaft, die Deutschland am 1. Juli übernommen hat, ist der Anlass für eine Petition, die die Bundesregierung und die Europäische Union auffordert, sich endlich eindeutig gegen die US-Blockade zu positionieren und entsprechend zu handeln. Diese findet prominente Unterstützung. Zu den Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichnern gehören die Musiker Jan Delay und Konstantin Wecker, die Regisseure Fatih Akin und Wim Wenders, die Schauspielerin Hanna Schygulla und ihre Kollegen Peter Lohmeyer und Rolf Becker sowie die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin und UN-Sonderberichterstatter Jean Ziegler.

Auf den Weg gebracht hat die Petition, die bis Redaktionsschluss mehr als 15.000 Unterstützer gefunden hat, der in Havanna lebende Filmemacher Hans-Peter Weymar gemeinsam mit fünf weiteren in Kuba lebenden Deutschen, die im Kultur- und Wissenschaftsbereich tätig sind. Auch die DKP unterstützt die Initiative. „Dies ist genau der richtige Schritt in Zeiten, in denen Kuba vorbildlich und humanistisch in vielen Ländern der Erde gegen die Corona-Pandemie kämpft. Es gilt jetzt gemeinsam dafür zu streiten, dass die inhumane Blockade beendet wird“, erklärte deren Vorsitzender, Patrik Köbele.

Und dieser Schritt ist nötig. Unter Berufung auf die Blockade-Gesetze versucht Washington mittlerweile nicht nur, die solidarischen Hilfseinsätze kubanischer Mediziner zu diskreditieren, sondern will diese sogar stoppen. Der Trump-Regierung ist es ein Dorn im Auge, dass Ärzte der Brigade Henry Reeve während der Pandemie bereits 27 Länder tatkräftig unterstützt haben. Am 17. Juni brachten die der Republikanischen Partei angehörenden ultrarechten Senatoren Rick Scott (Florida), Marco Rubio (Florida) und Ted Cruz (Texas) im Kongress eine Gesetzesvorlage ein, um andere Länder zu zwingen, medizinische Hilfe aus Kuba abzulehnen. Da einige Staaten, wie es sich gehört, für den Einsatz von Ärztinnen und Pflegepersonal aus Kuba zahlen, sehen die USA die erwünschten Auswirkungen ihrer Blockade gefährdet.

Seit Monaten versucht Washington, die Insel nahezu komplett von der Versorgung mit Treibstoff abzuschneiden. Auch die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten wird zunehmend blockiert. In der Corona-Krise sieht die US-Regierung eine Chance, den wirtschaftlichen Würgegriff gegen Kuba so zu verstärken, dass auch die Unterstützung durch China, Russland, den Iran und das ebenfalls zum Opfer von US-Sanktionen gewordene Venezuela die Mängel nicht mehr ausgleichen kann.

www.change.org/Cuba