Krieg? Ohne uns!

Frieden – Arbeit – Solidarität“, mit dieser Losung ging die DKP im vergangenen Jahr in den Bundestagswahlkampf. Frieden ist für uns die Voraussetzung für den Kampf um eine solidarische Gesellschaft, Krieg ist der militärisch ausgetragene Konkurrenzkampf der Imperialisten untereinander, für den wir das Drohnenfutter sein sollen.

Die Friedensbewegung war und ist weit davon entfernt, nur eine Sache der Kommunistinnen und Kommunisten zu sein. Aber die Geschichte von KPD und DKP ist eine Geschichte des Friedenskampfes. Die Gründung der KPD und Abwendung von der SPD hängt eng mit der Politik des Burgfriedens zusammen. Die Sozialdemokratie hatte ihren Frieden mit den Kriegstreibern gemacht.

Nach 1945 sollte nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen. Die „Ohne mich“-Bewegung war ein erster Ausdruck des Widerstands gegen eine Remilitarisierung Westdeutschlands, auch bürgerliche Kräfte hatten ihre Lehren aus Krieg und Faschismus gezogen und verweigerten sich einem Wiederaufbau einer Armee in der Tradition der Wehrmacht.

Nach dem KPD-Verbot wirkten Genossinnen und Genossen u. a. in der Deutschen Friedens-Union mit. Dann die Neukonstituierung als DKP 1968. Sie wurde auch deshalb besonders dringlich, weil sich die Proteste gegen den Vietnamkrieg zu einer Massenbewegung von jungen Menschen entwickelt hatte. Um diese Jugendlichen wollte man ringen, das konnte nicht im Verborgenen geschehen.

Massenproteste gab es auch gegen den NATO-Doppelbeschluss und den Irakkrieg. Auf den Krieg gegen Jugoslawien folgten keine Massenproteste. Viele kleine dezentrale Aktionen wurde von ehemaligen Mitstreitern aus der Friedensbewegung der 1980er Jahre nur hämisch kommentiert. Eine Bundesregierung aus SPD und Grünen versuchte die Lehren aus Faschismus und Krieg umzudeuten: Aus „Nie wieder Krieg“ sollte „Nie wieder Krieg ohne deutsche Beteiligung“ werden. Die Auseinandersetzung läuft bis heute. Unter der Flagge der EU zeigt der deutsche Imperialismus seine Großmachtambitionen.

Die deutsche Rüstungsindustrie hat in der deutschen Parteienlandschaft inzwischen viele Freunde, die DKP gehört nicht dazu.