Krieg, Krise, Widerstand?

Der Beginn des Jahres 2020 verheißt dramatische Herausforderungen für alle Kräfte des Friedens und des Fortschritts.

Die Aggression gegen den Irak/Iran ist Teil der Strategie des Imperialismus zur Umkreisung der Russischen Föderation und der VR China. Teil dieser Strategie ist auch das US/NATO-Manöver „Defender 2020“. Pünktlich zum 75. Jahrestags des Siegs über den deutschen Faschismus sollen 37.000 US und NATO-Soldaten durch Europa transportiert werden, um an der russischen Grenze aufzumarschieren. Das Manöver dient der Kriegsvorbereitung und Provokation.

In den letzten Wochen wurde der Abbau zehntausender, in der Summe sicher weit mehr als mehrerer hunderttausender Arbeitsplätze angekündigt. Betroffen sind Unternehmen der Automobilindustrie, deren Zulieferer, aber auch Handelsunternehmen oder Industriekonzerne wie ThyssenKrupp. Diese Ankündigungen werden zu einem Zeitpunkt gemacht, an dem viele „Experten“ behaupten, dass die Rezession, also ein neuer Krisenzyklus, noch nicht da sei, aber zumindest für die Konjunktur in Deutschland kurz bevorstehe.

Was macht das Kapital mit diesem Arbeitsplatzabbau? Es bereitet sich auf die Krise vor bzw. es betreibt den Umbau hin zu neuen, lukrativen Produktionsbereichen bei Abwälzung der Kosten auf Beschäftigte und Steuerzahler. Diese Ankündigungen dienen natürlich der Erpressung. Bereits jetzt wird vielfach die Lockerung der Vorschriften für Kurzarbeit verlangt. Kurzarbeit ist aber nichts anderes als die Finanzierung von temporär nicht benötigter Arbeitskraft aus öffentlichen Kassen.

Und es wird vernebelt – vom „sozialverträglichen“ Abbau von Arbeitsplätzen wird gesprochen. Der Abbau von Arbeitsplätzen ist aber auch dann unsozial, wenn er „nur“ kommende Generationen mit voller Härte trifft. Dieses Gerede von der Sozialverträglichkeit muss als erstes beendet werden, damit die Arbeiterbewegung dieses Landes sich nicht dauerhaft selbst entwaffnet.

Und es muss wieder über Ausbeutung geredet werden. Arbeitsplatzabbau ist auch die Verschärfung der Ausbeutung. Durch Erhöhung der Leistungsdichte bei denen, die Arbeitsplätze behalten dürfen, und durch die Plünderung öffentlicher Kassen. Ausbeutung kann letztlich nur durchschaut werden, wenn auch wieder über Mehrwert und Klassenkampf geredet, geforscht und analysiert wird. Eine Lehre für das Jahr 2020 muss also sein, dass wir mehr über Ausbeutung, Mehrwert und Klassenkampf reden müssen – in und mit den Organisationen der Arbeiterbewegung.

Das gilt auch in der Klimafrage. Ich halte es für sekundär, darüber zu diskutieren, wie hoch der Anteil des „Menschengemachten“ ist, die Umweltschäden sind der Produktionsweise geschuldet und die ist kapitalistisch. Und im Kapitalismus werden die Folgen Flucht, Hunger, Ausbreitung von Wüsten, Kriege sein.

Um das zu verhindern, müssen wir über Ausbeutung, Profit, Mehrwert, Konkurrenz, Privateigentum an Produktionsmitteln und deren Überwindung sprechen. Auch, weil es sonst der herrschenden Klasse nach der Frage von Flucht und Migration ein weiteres Mal zu gelingen droht, dass ein Problem, das durch Kapitalismus/Imperialismus verursacht ist, benutzt wird, um Kapitalismus/Imperialismus zu stärken und den arbeitenden Menschen das Fell über die Ohren zu ziehen. Letzterem dient zum Beispiel das „Klimapaket“, mit dem Mittel erpresst werden, mit denen sie sich den Umbau finanzieren lassen, der ihren Profit erhält und steigert.

Das Jahr 2020 wird eine Herausforderung. Wir Kommunistinnen und Kommunisten werden uns ihr stellen.