Krieg gegen Kubas Ärzte

Die US-Regierung befindet sich im Krieg mit kubanischen Ärzten, die in anderen Ländern arbeiten. Aktuell sind 24.180 kubanische Gesundheitsdienstleister, vor allem Ärzte, in 56 Ländern tätig. Am 17. Februar kündigte US-Außenminister Marco Rubio Sanktionen gegen Personen an, die mit Kubas medizinischen Missionen in Verbindung stehen, und erklärte, keiner von ihnen bekomme künftig ein Visum für die Einreise in die USA.

Auf seiner Liste verbotener Personen stehen „derzeitige oder ehemalige kubanische Regierungsbeamte und andere Personen, einschließlich ausländischer Regierungsbeamter (…) (und) die unmittelbare Familie solcher Personen“.

Rubio behauptet in seiner Erklärung, dass die medizinischen Mitarbeiter Zwangsarbeit leisteten, „das kubanische Regime bereichern“ und die Kubaner zwängen, auf medizinische Versorgung zu verzichten, weil die Ärzte abwesend seien. Seine Schritte sind der jüngste Akt in einer langjährigen US-Kampagne zur Zerstörung der internationalistischen medizinischen Missionen Kubas.

Zwischen 2006 und 2017 bot die US-Regierung kubanischen Ärzten die US-Staatsbürgerschaft an, um sie dazu zu bewegen, ihren Posten zu verlassen und ein neues Leben in den USA zu beginnen. Präsident Barack Obama beendete das Programm. Donald Trump führte es 2019 wieder ein.

Geld zählt

Die USA beabsichtigen mit den Schikanen, die diese Sanktionen darstellen, Angst und Entmutigung hervorzurufen bei Menschen in den Gastländern, die an den medizinischen Missionen Kubas beteiligt sind. Verlöre die künftige Zusammenarbeit mit Kuba an Attraktivität, so die Hoffnung in Washington, würden die Missionen nicht mehr willkommen sein.

Der Plan der USA trifft Kuba in einer Zeit, in der der Bedarf an Geldmitteln besonders groß ist. Der Einsatz kubanischer Ärzte im Ausland kann Devisen generieren. Tatsächlich sind diese Missionen derzeit die Hauptfinanzierungsquelle der kubanischen Regierung, mit der die umfangreichen Sozialprogramme des Landes finanziert werden. Im Jahr 2018 brachten die Missionen 6,4 Milliarden US-Dollar ein. Wenn sie verschwinden oder auch nur schrumpfen würden, wäre das eine Katastrophe für alle Kubaner.

Revolutionäre Solidarität inspiriert die Missionen nach wie vor. Laut der Analystin Helen Yaffee bezahlten 27 von 62 Ländern, die im Jahr 2017 kubanische Ärzte aufnahmen, nichts für die von ihnen erhaltene Behandlung. Andere Länder überwiesen ermäßigte Beträge. Sie schreibt: „Wenn die Regierung des Gastlandes alle Kosten übernimmt, tut sie dies zu einem niedrigeren Satz als international üblich. Die Differenzzahlungen werden verwendet, um Kubas Bücher auszugleichen, so dass Dienstleistungen, die wohlhabenden Ölstaaten (etwa Katar) in Rechnung gestellt werden, dazu beitragen, die medizinische Hilfe für ärmere Länder zu subventionieren.“

Manche Länder unterstützen Washingtons Kurs. Rechte Regierungen in Bolivien (2019), Ecuador (2019) und Brasilien (2018) empfangen keine Missionen mehr aus Kuba und entziehen der Insel damit Milliarden von Dollar.

Mitschuldig

Diese Runde von Sanktionen gegen Kuba dient einem anderen Zweck. Für die USA ist die Blockade eine multinationale Angelegenheit. Ausländische Partner werden angeworben, um gegen Kuba vorzugehen, und US-Beamte nehmen regelmäßig Anpassungen vor, um das abzusichern, was die Kubaner als „extraterritoriale Anwendung der Blockade“ bezeichnen.

Die jüngsten Sanktionen gegen diejenigen, die Kubas medizinische Missionen ermöglichen, sind ein Beispiel für diese Art der Feinabstimmung.

Andere umfassen:

• Das Torricelli-Gesetz von 1992, wonach ausländische Niederlassungen von US-Unternehmen keine Produkte nach Kuba exportieren dürfen, die 10 Prozent oder mehr US-Bestandteile enthalten, und Schiffe anderer Länder, die in Kuba anlegen, sechs Monate warten müssen, bevor sie einen US-Hafen anlaufen dürfen.
• Das Helms-Burton-Gesetz von 1996, das Sanktionen gegen leitende Angestellte ausländischer Unternehmen, die nach Kuba exportieren, zulässt und es US-Gerichten ermöglicht, Klagen von Einwohnern anderer Länder zuzulassen, die von Kuba Schadenersatz für die Verstaatlichung von Eigentum verlangen, das einst ihren Familien gehörte.
• Die falsche Einstufung Kubas als „Staatlichen Unterstützer des Terrorismus“ durch die USA, mit der die US-Regierung internationalen Finanzinstitutionen einen Vorwand liefert, um Kuba Dienstleistungen zu verweigern, was katastrophale Folgen für die Wirtschaft der Insel hat.

Revolution in der Revolution

Die jüngsten Maßnahmen der USA gegen Kuba erinnern an das einzigartige Phänomen einer Nation, die es wagt, auf Gesundheitsversorgung für alle Menschen zu bestehen, im Inland wie im Ausland. Helen Yaffe benennt Schlüsselmerkmale der Gesundheitsversorgung nach kubanischem Vorbild: „Das Bekenntnis zur Gesundheitsversorgung als Menschenrecht, die entscheidende Rolle staatlicher Planung und Investition, um ein universelles öffentliches Gesundheitssystem bereitzustellen, (…) die Konzentration auf Vorbeugung statt Heilung und das System der gemeindenahen Primärversorgung“.

Sie ergänzt: „Seit 1960 haben etwa 600.000 kubanische Mediziner in über 180 Ländern eine kostenlose Gesundheitsversorgung angeboten (…) Allein zwischen 1999 und 2015 retteten kubanische Mediziner im Ausland sechs Millionen Menschenleben, führten 1,39 Milliarden medizinische Konsultationen und 10 Millionen chirurgische Eingriffe durch und begleiteten 2,67 Millionen Geburten, während 73.848 ausländische Studenten ihre Ausbildung in Kuba absolvierten, viele von ihnen als Mediziner.“