KPRF erinnert an den 30. Jahrestag des Referendums zur Erhaltung der UdSSR

Am 17. März 2021 wurde von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) ein landesweites Forum anlässlich des 30. Jahrestags des „Referendums über die Erhaltung der UdSSR“ vom 17. März 1991 organisiert. An der Online-Veranstaltung nahmen die Führungsspitze der KPRF, Vorsitzende und andere hochrangige Vertreter der Kommunistischen Parteien der ehemaligen Sowjetrepubliken, die Führung der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU sowie Genossen aus Abchasien, Südossetien, Donezk, Lugansk und des Komsomol teil. Hinzu kamen Vertreter gesellschaftlicher Organisationen und der Medien. Es war das erste Mal seit 30 Jahren, dass Vertreter aller ehemaligen Sowjetrepubliken an einem derartigen Ereignis beteiligt waren. Außerdem waren 250 Städte der ehemaligen UdSSR mit der Online-Veranstaltung verbunden.

Von den damals (1991) 185,6 Millionen stimmberechtigten Bürgern der UdSSR nahmen 148,5 Millionen (79,5 Prozent) am Referendum teil. Davon stimmten 113,5 Millionen (76,43 Prozent) für den Erhalt der Sowjetunion!

G.A. Sjuganow, Vorsitzender der KPRF, stellte in seiner Einführung fest, dass „alle Ergebnisse … vor dem Hintergrund des Antisowjetismus und der Russophobie zu sehen (waren), die wie ein Fluss aus Gorbatschow, Jakowlew und Jelzin flossen … Trotzdem haben die Bürger unseres Landes ihren Willen bestätigt, in einem einzigen Staat zu leben.“

Weiter führte er aus: „Der Wille des Volkes ist heilig, es gibt keine Verjährungsfrist, er muss streng und konsequent umgesetzt werden. Und egal wie tückisch Zerstörung begangen wird, egal wie sehr sie versuchen, die große Sowjetmacht zu diskreditieren, dennoch kämpfen wir konsequent für ihre Erneuerung und Wiederbelebung. Unser Kampf ist grundsätzlich politischer, wirtschaftlicher und sozialer Natur.“

Sjuganow erinnerte auch daran, dass die Kommunistische Partei zwischenzeitlich sogar verboten und es notwendig war, das Existenzrecht der Partei vor dem Verfassungsgericht zu verteidigen. Dank ihres Kampfes sei die Kommunistische Partei heute „eine der einflussreichsten und maßgeblichsten politischen Kräfte“ im postsowjetischen Raum. Er betonte, das Hauptziel der heutigen kommunistischen Parteien sei die Wiederbelebung einer einzigen brüderlichen Macht unter den neuen Bedingungen, die auf den Idealen des Sozialismus und der freundschaftlichen Beziehungen beruhen müsse.

In der jetzigen Phase befinde sich die russische Realität in einer schweren Krise: „Nur 17 Jahre waren genug für den Weltkapitalismus, der unsere Länder und Völker plünderte, sich gigantische Ressourcen aneignete und unsere Märkte eroberte, um sich vor einer weiteren systemischen Krise des Kapitalismus zu schützen.“ Er erinnerte an die tiefe Finanzkrise von 2008, an den wirtschaftlichen Zusammenbruch von 2015 sowie an aktuelle Probleme in den USA und in der EU. Um diese Krisenbedingungen zu überwinden, sei es notwendig, sich zu sammeln, mit den linken Kräften dauerhaft zusammenzuwirken und die Ideale des Sozialismus und der Brüderlichkeit strikt einzuhalten.

Zustimmung fand auch die Stellungnahme des Zweiten Sekretärs des ZK der KP der Ukraine, A.I. Martynyuk, der erklärte: „Das Zentralkomitee der KP der Ukraine teilt die tiefe Unzufriedenheit der Massen mit der Entwicklung der Situation nach dem Allunionsreferendum vom 17. März 1991. Wir gehen von der Tatsache aus, dass das Referendum nicht nur ein historisches Ereignis ist. Seine Ergebnisse haben Rechtskraft und tragen zum Verständnis der Entwicklungen des gegenwärtigen und zukünftigen gesellschaftlichen Lebens bei. Vom Standpunkt der tragischen Gegenwart aus wird immer offensichtlicher, dass nur eine Gesellschaft, die auf der Grundlage von freier Arbeit, sozialer Gerechtigkeit, wahrer Demokratie, Patriotismus und proletarischer Solidarität aufgebaut ist, dem Wesen des bürgerlichen Systems widerstehen kann.“

Die Beiträge der Vertreter der einzelnen Parten und Organisationen haben eine beträchtliche Breite und Tiefe von Vorstellungen über die künftigen Aufgaben verdeutlicht. Temur Iosifovich Pipia (Georgien) wies zum Beispiel darauf hin, dass „die kommunistischen Parteien des Südkaukasus … verpflichtet (sind), einen allgemeinen Ansatz zu entwickeln, der mit konkreten Inhalten zur Lösung interethnischer Probleme ausgestattet ist“. Dazu soll eine abgestimmte spezifische Position vorgelegt werden. In gleichem Sinne sprachen auch der Vertreter der Jugendorganisation und die Vertreterin der Frauen-Union.

Gennady Andreevich Sjuganow verwies auf die einzigartige Erfahrung der Kommunistischen Partei Chinas, deren Berücksichtigung bei der Lösung der Fragen der kommenden Jahrzehnte eine unbedingte Notwendigkeit ist.

„Nur wenn wir uns zusammenschließen, können wir auf alle neuen Herausforderungen reagieren, die allein auf dem Weg des sozialistischen Aufbaus zu bewältigen sind“, stellte er in seinen abschließenden Bemerkungen fest. Es stehe die Aufgabe, sich zu konsolidieren, sich in eine Richtung zu bewegen und in ständigem Zusammenwirken gemeinsam die Themen des politischen Lebens zu erarbeiten und zu bewältigen.