KPÖ gelingt Wiedereinzug in Landtag der Steiermark

Der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) gelang mit 4,4 Prozent knapp der Wiedereinzug in den Landtag der Steiermark. „Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass die Kommunistische Partei trotz des enormen Sogs nach rechts wieder in den Landtag eingezogen ist“, erklärt Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler in einem ersten Statement. Die FPÖ liegt mit 35 Prozent der Stimmen vor der ÖVP (Österreichische Volkspartei) mit 27 Prozent und der SPÖ mit 21,4 Prozent. Die Grünen kommen auf 6,2, die neoliberalen NEOS auf 5,9 Prozent. „Das heute war offensichtlich eine Protestwahl, von der wir leider nicht profitieren konnten. Natürlich ist dieses Ergebnis nicht das, was wir uns erhofft haben, daraus mache ich kein Geheimnis“, so Klimt-Weithaler weiter. 2019 hatte die KPÖ 6 Prozent der Stimmen erhalten.

In der Stadt Graz wurde anders gewählt. Dort erreichte die KPÖ über 10 Prozent. Während die FPÖ in der Steiermark deutlich vorn liegt, ist in Graz die ÖVP auf Rang 1 vor FPÖ und der SPÖ, Grüne erreichten über zehn, die NEOS 9,9 Prozent. 940.000 Personen waren wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung stieg von 64 auf 69 Prozent, auch daher der Rückgang des Prozentanteils der Stimmen der KPÖ.

In den letzten Wochen konnte die KPÖ viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewinnen. „Mit ihrem enormen Einsatz haben sie dazu beitragen, dass wir trotz kaltem rechten und neoliberalen Gegenwind weiterhin eine Stimme für leistbares Wohnen, Soziales, Gesundheit, Pflege und Bildung im Landtag sein werden“, kommentiert Robert Krotzer, der Grazer Stadtrat und Landesvorsitzende der KPÖ Steiermark, das Ergebnis.“

Mit den Landtagswahlen in der Steiermark endet das Superwahljahr 2024 in Österreich. Im Frühjahr geht es weiter: Dann werden in allen Gemeinden außerhalb Graz in der Steiermark die Gemeinderäte gewähltAnne Rieger