Kommunisten blockieren Fliegerhorst

Militär und Polizei rüsten Polizei in Büchel auf. Eine Zufahrt gewaltsam geräumt

Mit einer internationalen Friedenskundgebung endeten am Samstag Abend die Aktionstage von DKP und SDAJ im rheinland-pfälzischen Büchel mit mehr als 100 Teilnehmern. Die Aktionen, unterstützt von den Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, standen unter dem Motto „Büchel dicht machen – US-Atombomben raus aus Deutschland!“

Auf dem Fliegerhorst in Büchel lagern 20 US-Atombomben, die modernisiert werden sollen. Die Aktionstage fanden im Rahmen der 20wöchigen Aktionspräsenz der Friedensbewegung in Büchel statt, die angesichts der drohenden Kündigung der INF-Verträge von wachsender Bedeutung sind. Auf der Abschlusskundgebung sprachen neben VertreterInnen der kommunistischen Parteien und der SDAJ, sowie Marion Küpker von der Initiative „Büchel atomwaffenfrei“ und John LaForge von der US-amerikanischen Friedensinitiative „Nukewatch“.

Am Freitag in aller Frühe blockierten die KommunistInnen mehrere Stunden zeitgleich zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr, auf dem 20 US-Atombomben lagern. Die Abläufe im Fliegerhorst wurden dadurch empfindlich gestört. Die Blockade der dritten und letzten Zufahrt wurde mit Polizeigewalt verhindert. Die Sitzblockade wurde innerhalb kurzer Zeit geräumt und es wurden Platzverweise ausgesprochen. Ein Mitglied des DKP-Parteivorstandes wurde bei dem Versuch sich dem dritten Tor zu nähern zu Boden gestoßen und musste im Krankenhaus behandelt werden. Ein zweiter Versuch wenige Stunden später das Tor zu blockieren wurde sofort mit der Androhung, Pfefferspray aus nächster Nähe einzusetzen, unterbunden.

Nach drei erfolgreichen Blockadeaktionen von DKP und SDAJ in den vergangenen Jahren hat die Polizei, die in der Öffentlichkeit behauptet zu deeskalieren, massiv aufgerüstet und eine andere Gangart eingeschlagen. Auch das Internationale Friedenscamp, das zeitgleich mit den DKP-Aktivitäten auf der Friedenswiese gegenüber des Fliegerhorstes stattfand, war von Schikanen, wie der Verweigerung der Zufahrt zum Camp, betroffen. Die Polizeipräsens rund um den Fliegerhorst war deutlich höher als in den Vorwochen, ein neuer Sicherheitszaun wurde errichtet. „All das können wir durchaus als einen Erfolg unserer Arbeit in den vergangenen Jahren verbuchen – und der Arbeit der Friedensbewegung insgesamt“, sagte Tobias Kriele, Landessprecher der DKP Rhein-Landpfalz. Die Proteste in Büchel sind stärker geworden, in der Vorwoche war es Aktivisten trotz neues Sicherheitszauns gelungen auf das Gelände vorzudringen.

Auch DKP und SDAJ lassen sich durch die Aufrüstung rund um Büchel nicht beeindrucken und werden möglicherweise gerichtlich gegen den Polizeieinsatz gegen die Blockierer vorgehen. „Wir werden uns auch im kommenden Jahr an den 20 Wochen Aktionspräsenz der Friedensbewegung in Büchel beteiligen und unseren Teil dazu beitragen, dass der Fliegerhorst in Büchel immer stärker in den Fokus des Widerstandes rückt“, so Kriele. „Wir wissen nun, dass wir mehr werden und noch besser vorbereitet sein müssen.“

Die US-Atomwaffen müssen raus aus Deutschland. Büchel und alle US-Stützpunkte in Deutschland müssen dicht gemacht werden.

Büchel, 13. Juli 2019