Kommunisten auf dem Wahlzettel

Am 25. Juli fand in Stuttgart-Feuerbach eine Veranstaltung zur Kandidatur der DKP in Stuttgart-Feuerbach statt. Die Spitzenkandidatin Konni Lopau und UZ-Redakteur Lars Mörking sprachen zur Frage, warum die DKP für den Bundestag kandidiert.

Konni Lopau erinnerte mit Bezug auf das Sofortprogramm an den Krieg der Bundesregierung nach innen. Das Flüchtlingselend werde als Projektionsfläche für den Unmut der Bevölkerung genutzt, von den eigentlichen Verantwortlichen der Ausbeutung werde abgelenkt und rechtsextreme Tendenzen gefördert. Der systematische Privatisierungswahn erfasse auch das Gesundheitswesen, die DKP engagiere sich daher besonders im Aktionsbündnis „Mehr Personal für unsere Krankenhäuser“. In Stuttgart dienten AFRICOM und EUCOM der Koordinierung der Aggression nach außen. Vom EUCOM aus würden zudem alle US-Atomwaffen in Europa befehligt, führte Lopau aus.

Warum kandidiert nun die DKP zur Bundestagswahl, wenn doch die Linkspartei viel mehr Zulauf und Einfluss hat? Die Partei „Die Linke“ verfolge einen friedenspolitischen Schlingerkurs, der ihrem Drang nach Regierungsbeteiligung geschuldet sei. Lars Mörking wies darauf hin, dass die Autobahnprivatisierung und eine entsprechende Grundgesetzänderung von der Linkspartei im Bundesrat mitgetragen wurde. Die DKP hingegen stehe für ein generelles Privatisierungsverbot, egal ob bei Autobahnen, im Gesundheitswesen oder bei Wohnungsgesellschaften.

Beide Referenten betonten nochmals, dass der Kampf gegen Ausbeutung und Krieg mit dem Kampf gegen den Kapitalismus verbunden werden muss. Daher brauche die BRD eine viel stärkere kommunistische Partei und deshalb kandidiere die DKP zur Bundestagswahl.