Kommunalpolitischer Ratschlag

Am vergangenen Mittwoch traf sich der Kommunalpolitische Ratschlag der DKP zu einer Videokonferenz auf Zoom. Los ging es mit einer Diskussion über die Sanierung maroder Innenstädte. Wie sieht ein Stadtzentrum für die Arbeiterklasse aus? Welchen Raum haben Handel, medizinische Versorgung und Kultur? Die Teilnehmer diskutierten, unter welchen Bedingungen Innenstädte nützliche soziale Räume sein können und wann veraltete Konzepte und Ausverkauf den Verfall beschleunigen.

Die zunehmende Bedeutung der Kommunalpolitik für die Herausbildung der geschlossenen Heimatfront war das zweite größere Thema. Es wurden Beispiele von Einschränkungen der Meinungsfreiheit und Reden von bürgerlichen Kommunalpolitikern diskutiert, die in ihren Städten für „Kriegstüchtigkeit“ oder Staatsräson eintreten. Das Fazit: Die gesamtgesellschaftliche Mobilmachung hat die Kommunen längst erreicht.

Sehr intensiv war auch der Austausch über die Chancen und Risiken von Kandidaturen der DKP bei Kommunalwahlen sowie mögliche Bündnisoptionen und außerparlamentarische Aktivitäten als Alternative zum Mitwirken in den Stadtparlamenten.

Der Ratschlag trifft sich alle zwei Monate, um über kommunalpolitische Fragestellungen zu diskutieren, Probleme und Lösungsansätze auszutauschen. Eingeladen sind alle interessierten Genossinnen und Genossen, die innerhalb oder außerhalb der Kommunalparlamente politisch aktiv sind oder werden wollen. Der nächste Ratschlag findet am 14. Februar um 19.00 Uhr per Videokonferenz statt. Anmeldungen bitte an: werner.sarbok@unsere-zeit.de