Am 12. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. In Osnabrück kandidiert die 52-jährige Pflegefachkraft und ver.di-Aktivistin Meike Siefker (DKP) für das Amt der Oberbürgermeisterin. UZ: Wie …
Der Bezirksvorstand der DKP Hessen diskutierte auf seiner Tagung am 24. April die Ergebnisse der im März stattgefundenen Kommunalwahlen. Als Grundlage für die Diskussion und erste …
Bevor Karl Liebknecht 1912 in den Reichstag gewählt wurde, hatte er als Kommunalpolitiker parlamentarische Erfahrungen gesammelt: Von 1902 bis 1913 war er sozialdemokratischer Stadtverordneter in …
Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Der Neusser Stadtrat hat sich selbst entmachtet. In einer E-Mail-Abstimmung votierten zwei Drittel der Stadtverordneten dafür, die Geschäfte vollständig auf den Hauptausschuss zu übertragen. Möglich …
Am 14. März gingen in Gießen 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl – 3,7 Prozent mehr als 2016. Eine Rolle spielte dabei sicher die vermehrte Beteiligung der …
Sechseinhalb Vollzeitstellen – soviel Personal steht der Bremer Staatsanwaltschaft nach einem Bericht des „Weser Kuriers“ für die Ermittlung in Wirtschaftsstrafsachen zur Verfügung. In den kommenden Jahren …
In Mörfelden-Walldorf hat die DKP/Linke Liste bei der Wahl zum Stadtparlament 11,5 Prozent der Stimmen und damit fünf Sitze bekommen. Vor fünf Jahren hatte die …
Der Kreisvorstand der DKP Darmstadt-Dieburg hat sich in seiner Sitzung am 19. März mit dem Ausgang der Kommunalwahlen im Landkreis und der Stadt Darmstadt beschäftigt. Eine …
Dem Wahlbündnis „Marburger Linke“ unter Beteiligung der DKP gelang es, sich zu stabilisieren. Mit 11,3 Prozent liegt es nur knapp hinter dem Wahlerfolg von 2016. …
Im hessischen Maintal erreichte die Wahlalternative Maintal – Soziale Gerechtigkeit (WAM) diesmal 10,3 Prozent. Ein für die westlichen Bundesländer immer noch respektables Ergebnis, aber nach 17 …
Bei der Kreistagswahl im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis konnten die drei Mandate der Partei „Die Linke“ knapp gehalten werden. Die zwei DKP-Mitglieder wurden dabei auf der Liste …
Bei den Kommunalwahlen in Hessen am 14. März setzten sich bundesweite Trends weiter durch: Die Grünen waren der große Sieger. Sie konnten ihr Ergebnis um …
Ein Gang durch die Innenstadt kann heutzutage verwirrend sein. Die Friseure dürfen öffnen, die Tattoo-Studios bleiben geschlossen. Schönheitschirurgen waren übrigens nie im „Lockdown“; in den …
Die Privatisierung der Daseinsvorsorge kann mit einem Knalleffekt einhergehen und Proteste auslösen. Viel häufiger schreitet sie jedoch langsam und unbemerkt voran. Öffentliche Aufgaben werden nach …
Am Dienstag vergangener Woche eröffnete Irmgard Bobrzik (DKP) als Altersvorsitzende die erste Sitzung des Bottroper Stadtrates nach der letzten Kommunalwahl. Im Anschluss vereidigte sie den …
