Bismarck kommt nicht wieder
Mit „Bestürzung und Unverständnis“ hat das Sorbische Institut auf den Beschluss des Hauptausschusses des Bautzener Stadtrats vom 6. Oktober reagiert, der die Wiedererrichtung eines Denkmals für …
Kommunistische Politik hat ein Gesicht
Starke Zugewinne der „Grünen“ und herbe Verluste der CDU prägen das Ergebnis der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Osnabrück am 12. September 2021. Die Ökoliberalen lösten damit …
Gutes Klima beginnt am Ort
In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf plant Aldi den Bau eines Hochregallagers von bis zu 32 Metern Höhe, dem etwa sechs Hektar Naturfläche geopfert werden sollen. …
Kommunalpolitischer Ratschlag der UZ-Redaktion
Zur Qualifizierung der kommunalpolitischen Seiten plant die UZ-Redaktion die Einrichtung eines Kommunalpolitischen Ratschlags. Dieser Ratschlag soll ebenfalls Möglichkeiten zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch von kommunalpolitisch …
Licht zwischen den Schatten
In Niedersachsen fanden am 12. September Kommunalwahlen statt. In Hannover kandidierte die DKP zur Stadtbezirksratswahl Linden-Limmer und errang dort 1,4 Prozent der Stimmen. In ihrem Wahlbezirk …
Obdachlos trotz Vollzeitjob
Der gesetzliche Mindestlohn beträgt 9,60 Euro und ist „eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte“, wie die vom Wahlkampf berauschte SPD auf ihrer Homepage schreibt. Ausnahmsweise möchte man dem …
In Gießen regiert eine Kommunistin mit
Die DKP ist mit der Stadtverordneten Martina Lennartz Teil der „Gießener Linken“ und Mitglied der neuen Regierungskoalition in der Stadt. Das hat zu Aufregungen in …
Vor Ort für Klimaschutz
Am 12. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Meike Siefker ist Kandidatin der DKP für die Oberbürgermeisterwahl in Osnabrück. In der „Osnabrücker Arbeiterzeitung“, der örtlichen Kleinzeitung …
Dem Elend entgegentreten
Den Leserinnen und Lesern dieser Zeitung muss aktuell nicht erklärt werden, dass das Bundesverfassungsgericht hin und wieder gute Entscheidungen trifft. Wir wollen dabei nicht überschwänglich …
Michael Gerber verlässt den Bottroper Stadtrat
Nach 26 Jahren hat Michael Gerber, Ratsherr der DKP in der Stadt Bottrop, am 30. Juni 2021 sein Mandat an den DKP-Kreisvorsitzenden Jörg Wingold weitergegeben. Wir …
Zocken ohne Limit
Wie beginnt man eine Kolumne über den Glücksspielstaatsvertrag? Wie wäre es mit schlechten Wortspielen von gefallenen Würfeln und gezinkten Karten? Oder mit einem unbelegten Zitat …
„Aufzeigen, dass bürgerliche Parteien Sachwalter des Großkapitals sind“
100 Tage nach den Kommunalwahlen in Hessen sprachen wir mit Alfred J. Arndt über das Geheimnis des guten Abschneidens der DKP/Linke Liste und kommunistische Kommunalpolitik …
Ehre, wem Ehre gebührt
Klaus Oberschewen ist Historiker, Mitglied der VVN-BdA und lebt in Oberhausen. Er hat einen geschichtlichen Beitrag in der linken Zeitung „Paroli“ veröffentlicht, der den Namen …
Sanierungsstau
Die Erscheinungstermine der Mai-Steuerschätzung und des KfW-Kommunalpanels sind wiederkehrende Ereignisse des kommunalpolitischen Kalenders. Beide Publikationen beleuchten die kommunale Finanzsituation. Sie werden intensiv zitiert, diskutiert und …
Durch das Volk, mit dem Volk, für das Volk
Kommunalpolitik ist nicht einfach die Politik der Sachfragen. „Die einheitliche Einstellung zu den Fragen der Kommunalpolitik wurzelt für das Bürgertum in der bürgerlichen Weltanschauung. Dieser …