Das „Neue kommunale Finanzmanagement“
Wer sich zum ersten Mal mit einem kommunalen Haushaltsplan beschäftigt, droht einen Schock zu erleben. Statt säuberlich geordneter Einnahmen und Ausgaben, die genau anzeigen, welche …
Der Kampf um das Reinheimer Wasser
1975 plante der Reinheimer Magistrat, die städtische Wasserversorgung an die damalige „Südhessische Gas und Wasser AG“ zu verkaufen. Damals stand der Bau einer neuen Kläranlage …
Hiroshima – in Gießen fast vergessen
Am 6. August jährte sich zum 77. Mal der Abwurf einer Atombombe durch die US-Armee auf Hiroshima. In Gießen gab es dazu eine kleine Mahnwache mit …
Das Schweigen brechen
Im Jahr 2014 erreichten die Diskussionen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die deutschen Rathäuser. Schon damals waren die kommunalpolitischen Akteure nicht gerade für ihren …
Im Juni 1969 wurde in Halle-Neustadt die Kinderkrippe „Mauz und Hoppel“ eröffnet. Für die Eltern war sie wie auch andere Einrichtungen zu Fuß erreichbar. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-H0624-0012-001 / CC-BY-SA 3.0)
Im Juni 1969 wurde in Halle-Neustadt die Kinderkrippe „Mauz und Hoppel“ eröffnet. Für die Eltern war sie wie auch andere Einrichtungen zu Fuß erreichbar. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-H0624-0012-001 / CC-BY-SA 3.0)
Verkehr für die Menschen
In vielen Städten in Deutschland gibt es aktuell Auseinandersetzungen um Flächenfraß, Überlastung der Infrastruktur, die ständige Ausweisung neuer Wohngebiete, ohne dass ein „Mitwachsen“ der Stadt …
„blickpunkt“-Verteilung auf dem „Dalles“
„blickpunkt“-Verteilung auf dem „Dalles“ am Rathaus Mörfelden am vergangenem Samstag. Der „blickpunkt“ ist die lokale Zeitung der DKP und erscheint monatlich in einer Auflage von …
Treffpunkt Kommunalpolitik
Lebhafte Diskussionen mündeten beim „Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion“ am Mittwoch vergangener Woche in konkrete Planungen: Den Aufschlag über die aktuelle Polizeigewalt in Dortmund machte ein …
Kredite sind nicht alle gleich
Der Schriftsteller Samuel L. Clemens, besser bekannt als Mark Twain, folgte in Finanzfragen einem einfachen Grundsatz: „Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, …
Unterlassene Hilfeleistung
Wenn es um die Energiepolitik geht, erzählen die Regierenden die wildesten Geschichten: von menschenfreundlichem Gas aus Katar oder der neuentdeckten Zukunftsfähigkeit von Fracking, Kohle und …
Bürgereigentum wird weggetauscht
Seit Jahren fordern die Fraktion der DKP/Linke Liste und die SPD die Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft in Mörfelden-Walldorf. Wäre das verwirklicht, könnte diese bezahlbare Wohnungen …
Energiesicherheit ist Daseinsvorsorge
In einem Positionspapier haben sieben Bürgermeister der Ostseeinsel Rügen die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern und das Bundeswirtschaftsministerium aufgefordert, an der Energieversorgung durch russisches Gas festzuhalten. „Wir sind …
Lange Wartelisten
Der Kampf des Westens gegen Russland schadet im Augenblick dem Westen mehr als Russland. Die Inflation steigt. Das gilt vor allem für Lebensmittel und Energie. …
Nach der Wahl ist vor der Wahl
2025 finden in NRW die nächsten Kommunalwahlen statt. Die DKP Recklinghausen hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung das Thema diskutiert. Darüber sprach die UZ mit Volker …
Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat
Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …
Es geht nicht ums Planschbecken
Regionale Wasserknappheit wird zum Problem. Die Hauptursachen sind anhaltende Trockenheit und übermäßige Wasserentnahmen. Wer nun reumütig an die lange Dusche vom Vortag oder an das …