Kommunalpolitik

270802 Heidenheim - „Die Leute kennen uns“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)

Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)

In Heidenheim ist die DKP bald 50 Jahre lang ununterbrochen im Gemeinderat

„Die Leute kennen uns“

Zeitgleich mit den EU-Wahlen wurden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte neu gewählt. Dabei gelang es Reinhard Püschel, den Sitz der DKP im Gemeinderat von Heidenheim zu …

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250801 Obdachlose - Existieren verboten - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)

Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)

Dürfen Obdachlose im Freien schlafen? In den USA ist das Verbot umstritten, in Deutschland an der Tagesordnung

Existieren verboten

Einmal im Leben das ganz große Rad drehen; für deutsche Kommunalpolitiker eine oft gehegte und nur selten erfüllte Wunschvorstellung. Aber versuchen kann man es ja …

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190801 Aufmacher Altschulden - Vergiftete Geschenke - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)

Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)

Hinter „Entschuldungsprogrammen“ für Kommunen stecken häufig andere Interessen

Vergiftete Geschenke

Bevor Olaf Scholz (SPD) Kanzler wurde, war er Finanzminister. Und während er Finanzminister war, wurde er vergesslich. Man mag es dieser Verkettung von Unglücken zuschreiben, …

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Bundesarchiv Bild 183 67877 0001 Eisleben Lenindenkmal sowjetischer Delegation - Abriss Ost wird fortgesetzt - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Im Jahr 1943 stahl die faschistische Wehrmacht das Lenin-Denkmal aus der sowjetischen Stadt Puschkin und brachte es nach Eisleben, wo es vor dem Einschmelzen gerettet und 1948 aufgestellt wurde. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-67877-0001 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Bevölkerungszahl in Ostdeutschland soll weiter abnehmen. Ein Blick in den am stärksten betroffenen Landkreis Mansfeld-Südharz

Abriss Ost wird fortgesetzt

Jedes Jahr um den 3. Oktober herum wird in den höchsten Kreisen der bundesdeutschen Politik das Lied von den „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ in Ost und West gesungen. …

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Wie Stadtrat und Sparkasse ihren kleinen Beitrag zur großen Zockerei leisteten

Benko in München

Wenn Investoren ganz normal ihren Geschäften nachgehen, verwandeln sie eine vergleichsweise gemütliche Innenstadt Stück für Stück in einen Verhau aus Bauruinen oder unschönen Neubauten. Im …

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1508 01 - Arbeiten zum Herrgottslohn - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Billig, immer verfügbar und bei Bedarf wieder abzuschieben: Die 80-Cent-Jobs zeigen eindrucksvoll, welche Rolle den Geflüchteten in der deutschen Asylpolitik zugedacht wird. (Foto: picture alliance / dpa | Felix Kästle / Bearb.: UZ)

Billig, immer verfügbar und bei Bedarf wieder abzuschieben: Die 80-Cent-Jobs zeigen eindrucksvoll, welche Rolle den Geflüchteten in der deutschen Asylpolitik zugedacht wird. (Foto: picture alliance / dpa | Felix Kästle / Bearb.: UZ)

Im Saale-Orla-Kreis müssen Asylbewerber für 80 Cent in der Stunde schuften. Eingeführt hat das ein Landrat, in dem viele einen Hoffnungsträger gegen die AfD sahen

Arbeiten zum Herrgottslohn

Im Saale-Orla-Kreis, einem der größten Flächenkreise Thüringens, leben knapp 80.000 Menschen. Dazu gehören auch rund 300 Asylbewerber, die trotz ihrer überschaubaren Anzahl seit einiger Zeit im …

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491201 Aufmarsch - Aufmarsch im Hinterland - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Mit einem Appell wurde die Patenschaft der Gemeinde Sand am Main für den Stab des Fernmeldebataillons 10 beschlossen. Der Städte- und Gemeindebund wünscht sich mehr solche Bilder. (Foto: Bundeswehr/Volker Schreiner)

Mit einem Appell wurde die Patenschaft der Gemeinde Sand am Main für den Stab des Fernmeldebataillons 10 beschlossen. Der Städte- und Gemeindebund wünscht sich mehr solche Bilder. (Foto: Bundeswehr/Volker Schreiner)

Ein Positionspapier gibt Aufschluss über die Rolle der Kommunen in der „Zeitenwende“

Aufmarsch im Hinterland

Im barocken Dorf Bendeleben liegt eine pittoreske Orangerie, die laut Werbung auf der Gemeinde-Homepage „zu den bedeutendsten Zeugnissen der Orangeriekultur in Thüringen“ gehört. Auch wer …

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Unsere Zeit