Waffenboom und sogenannte Bürgerwehren
Anfrage der Sozialen Liste an den Bochumer Stadtrat Vor einiger Zeit hat die NPD einen „vertraulichen Meldedienst“ eingerichtet und Bürgerinnen und Bürger aufgerufen: „Ergreifen sie …
Ennepetaler Modell „spart“ Steuern
Der „Finanztrick“ könnte aus Liechtenstein, Luxemburg oder von den Cayman Islands stammen. Aber warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah? Es …
Windkraftanlagen und Wohnbebauung
Mit 17 Ja- und gegen fünf Nein-Stimmen wurde Ende letzten Jahres in der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung der nachfolgende Antrag der DKP-Fraktion angenommen: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen …
Ein religiöser Sozialist
Erwin Eckert wurde am 16. Juni 1893 in Zaisenhausen geboren. Er war ein evangelischer Pfarrer und für die KPD Mitglied des Landtages in Baden-Württemberg. 1960 wurde …
Eine bunte Truppe
Klaus Seibert vertritt seit zehn Jahren die Wahl Alternative Maintal in der Stadtverordnetenversammlung. ( privat) UZ: Kannst du uns etwas zu eurer Wahlvereinigung sagen und …
Maximalrendite in der Innenstadt
Gegen die städtischen Pläne, den Hamburger Immobilieninvestor ECE in unmittelbarer Nähe des Singener Bahnhofs ein gigantisches Einkaufszentrum errichten zu lassen, hat sich in der Hohentwiel-Stadt …
Bundeswehroffiziere in die Kindergärten?
Großes Sitzkissenkonzert mit Fredrik Vahle Am Sonntag, dem 28. Februar kommt Fredrik Vahle mit Gruppe zum großen Kinder-Sitzkissenkonzert nach Reinheim. Dazu lädt die DKP wie …
Mieterhöhungen zurückziehen
Zahlreiche MieterInnen in der „Flüssesiedlung“ der Wohnbaugesellschaft „VBW Bauen und Wohnen GmbH“ in Bochum-Grumme sind über Mieterhöhungen empört. Einige von ihnen haben sich deshalb an …
Die Devise heißt Aussitzen
Dass die Stadt Duisburg, getreu dem Zitat von Oberbürgermeister Sören Link (SPD), nichts unversucht lässt, um möglichst viele Roma zum Wegzug zu bewegen, findet einen …
„Zur Zusammenführung linker Kräfte haben wir Kommunisten einiges beigetragen!“
UZ: Du bist nun schon zwei Wahlperioden und damit zehn Jahre Stadtverordneter in Gießen. Hat sich der Aufwand gelohnt? Michael Beltz: Als ich vor zehn …
Wir haben ein Wohnraumproblem
Ratsherr Michael Gerber lehnte für die DKP im Rat der Stadt Bottrop den Haushalt 2016 ab. Die solidarische Aufnahme von 2 000 Menschen, die vor Krieg, Zerstörung, …
Elende Verhältnisse
In der nordhessischen Provinz, genauer gesagt in der Gemeinde Calden bei Kassel, existiert seit Ende Juli 2015 ein Erstaufnahmelager für Flüchtlinge. Ausgelegt ist diese Zeltstadt …
DKP/LL vor Ort
Viel los war am 19. Dezember vor dem Netto-Markt in Mörfelden. Die örtliche Stadtverordnetenfraktion der DKP/LL war zu Besuch vor dem von der Schließung bedrohten …
Die lokale Presse nutzen
Um linke Kommunalpolitik entwickeln zu können, braucht es nicht zwingend Ratsmandate und einen großen „Apparat“, um über interessante Themen zu recherchieren und sich Sachkunde anzueignen. …
Antrag der „Kasseler Linken“
Die Fraktion „Kasseler Linke“ brachte am 8. Oktober folgenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung ein. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP verweigerten diesem Antrag die …