Die Verdoppelung der Schulden in zehn Jahren
Die Soziale Liste Bochum sieht in der jahrelangen Unterdeckung und der dadurch drastisch gestiegenen Verschuldung der Stadt den Hauptgrund für die aktuellen Probleme bei der …
Die Soziale Liste Bochum sieht in der jahrelangen Unterdeckung und der dadurch drastisch gestiegenen Verschuldung der Stadt den Hauptgrund für die aktuellen Probleme bei der …
Die DKP in Berlin tritt am 18. September nicht nur zu den Abgeordnetenwahlen, sondern auch zur mit einer Kommunalwahl vergleichbaren Wahl zur Bezirksvertreterversammlung BVV im …
„Die Hoffnung, die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit bei freien WLAN-Angeboten von Kommunen in Deutschland endlich aufzulösen, erfüllt die Große Koalition mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf und …
Die Eltern von Vorschulkindern zahlen in NRW keine Kita-Gebühren. Dies gilt auch für ein zweites, jüngeres Kind, da das erste Kind laut Landesgesetz theoretisch als …
Die DKP tritt zur Kommunalwahl am 11. September in Hannover an. Ihr Wahlprogramm ist nun auf ihrer Homepage zu finden: www.dkp-hannover.de.
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) machte darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion …
Die DKP Münster hat beschlossen, das Bürgerbegehren der Initiative „Freier Sonntag Münster“ aktiv zu unterstützen. Die DKP Münster wird die Unterschriftenlisten verbreiten und dazu beitragen, …
Um an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung in den Berliner Stadtteilen Friedrichshain/Kreuzberg und mit Direktkandidaten antreten zu dürfen, benötigt die DKP noch Unterstützerunterschriften. Unterschreiben kann jeder, …
Der Landtag von NRW hat am vergangenen Freitag kurz vor dem Abgang in das Wochenende in dritter Lesung die Verfassung ausgehebelt. Grundlage: Ein gemeinsamer Entwurf …
Gegen die geplante Anhebung der Grundsteuer B von 300 auf 450 Punkte hat sich die DKP-Fraktion nochmals auf ihrer jüngsten Sitzung ausgesprochen. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern …
Ein riesiges Loch klafft im kommunalen Haushalt von Cottbus. Um es stopfen zu können, sollen jetzt auch die Ärmsten ran. Ende Mai hat die Stadtverordnetenversammlung …
Die DKP Gladbeck hat für den 18. Juni eine Kundgebung angemeldet, um auch am Tag des verbotenen Konzertes unter dem Motto: „Ein Herz, eine Stimme gegen …
Mitglieder und Freunde der türkischen Grup Yorum protestieren in dieser Woche täglich von 11 bis 17 Uhr (Freitags bis 13 Uhr) vor dem Rathaus in …
Inzwischen ist es längst kein Geheimnis mehr: Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Wer das noch nicht gemerkt hat, der muss nur …