Maintal benachteiligt
Im Vergleich zu großen Tarifgebieten sind die kleineren absolut benachteiligt und haben immens höhere Fahrpreise. Frankfurt zählt mit 700000 Bewohnern zu den großen, während Maintal …
Sozialer Wohnungsbau und Seniorenpolitik
Die DKP-Fraktion im hessischen Reinheim befasste sich intensiv mit dem vom Magistrat eingebrachten Haushalt für 2017. Hierzu wurde eigens eine Halbtags-Klausur am Ort durchgeführt. Aktuell …
Personalnot bei Bottroper Stadtverwaltung
Bei einem Gespräch mit dem Personalrat der Stadtverwaltung Bottrop haben die DKP-Ratsmitglieder Irmgard Bobrzik und Michael Gerber die steigende Personalnot bei der Stadtverwaltung beklagt. Die …
Wohnungsnot ist in Gießen nicht bedroht
Nur die Fraktion der „Gießener Linken“ stimmte auf der letzten Stadtverordnetenversammlung gegen das „Wohnraumversorgungskonzept“. Dafür stimmte die Koalition aus SPD, CDU und Grüne sowie die …
Kahlschlag nach dem Abbruch
In einer Blitzaktion wurden auf der Industriebrache der Gerresheimer Glashütte sämtliche Bäume gefällt. Der komplette Kahlschlag hat in der Bevölkerung helle Empörung ausgelöst. Die Gruppe …
Schwimmbäder werden geschlossen
Seit Jahren wird beklagt, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können, weil Schulschwimmen in vielen Schulen eingeschränkt wird. Wer Schwimmbäder schließt, nimmt in Kauf, dass …
Auf fair gehandelte Textilien hinweisen
Die DKP-Fraktion in Mörfelden-Walldorf brachte den nachfolgenden Ratsantrag ein: „Der Magistrat wird beauftragt, eine Liste mit Anbietern von fair gehandelten T- und Sweat-Shirts zu erstellen. …
Schießübungen in Bochum
Die neue Welle von rassistischen Anschlägen und Gewalttaten von Neonazis, auch im Ruhrgebiet, sind der Anlass für eine Anfrage der Sozialen Liste in Bochum an …
Stadt Gladbeck griff in die Trickkiste
Nach dem Willen der Großindustrie – dominiert von der Auto-Lobby – politisch vertreten durch SPD, CDU und Grüne(!) soll im Ruhrgebiet mit der A52 eine dritte Autobahn, …
Flächennutzungsplan beschlossen
Der „Flächennutzungsplan“ wurde vom Gemeinderat in Heidenheim nach acht Jahren lebhafter Diskussionen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger gegen die Stimmen der Grünen und der …
Faule Eier zum 70. Geburtstag
Um die Landesverfassung an die veränderten Erwartungen des Kapitals anpassen zu können, bedarf es einer „Super-Koalition“, denn für eine solche Gesetzesänderung ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. …
Defizit auf Rekordniveau
Die deutschen Kommunen schlossen das erste Halbjahr 2016 mit einem Defizit von knapp drei Milliarden Euro ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Gegenüber dem …
Erfolg für „Gießener Echo“
Mit Genugtuung hat der Kreisvorstand der DKP Gießen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Erika Beltz „wegen des Verdachts der Beleidigung zum Nachteil von Herrn Hilmar …
Klagen gegen Grundsteuererhöhung abgewiesen
Bürger aus Mörfelden-Walldorf, die gegen die (mehrfache) Erhöhung der Grundsteuer B geklagt hatten, bekamen dieser Tage Post vom Verwaltungsgericht. Darin werden sie informiert, dass die …
Keine Mehrheit für die Hans-Günther-Sohl-Straße
Ein knappes Jahr betrug die Zeitspanne zwischen einer DKP-Aktion auf der Straße und einem nachfolgenden Beschluss im Rathaus des Düsseldorfer Stadtbezirks 2: Die Hans-Günther-Sohl-Straße soll …