Dauerhaft zu wenig
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Nach seinen Angaben hat es im Jahr 2018 „mit 159 Milliarden Euro einen …
Arm, schlank und ohnmächtig
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, …
Der Ausverkauf geht weiter
Vonovia will die jährliche Mieterhöhung auf 2 Euro pro Quadratmeter beschränken und dafür die energetische Modernisierung der Wohnungen stark einschränken. Wie die Realität ausschaut, fragte …
Kämpfen, wo wir wohnen
Die Situation in den Städten und Gemeinden hat maßgeblichen Einfluss auf die Lebenssituation der Arbeiterklasse und ihre Lebensbedingungen. Und diese Lebensbedingungen haben sich in den …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Wissen, wo wir stehen
Auf dem jüngsten Parteitag hat die DKP ihre zwei Standbeine in der Politikentwicklung auf Ebene der Grundorganisationen bekräftigt: den Betrieb und die Kommune. Kommunalpolitik im …
Effizient
Am 1. September soll nun auch in Essen ein neuer Standort für eine „zentrale Ausländerbehörde“ (ZAB) mit etwa 120 Beschäftigten ihre Arbeit aufnehmen. Die Aufgaben der …
Ein öffentliches Privatgeheimnis
Michael Gerber über seinen Prozess wegen Geheimnisverrats Weiter ohne Maulkorb UZ: Du warst wegen Geheimnisverrats angeklagt. Kannst du dich über diesen Freispruch freuen? Michael Gerber: …
Erfolgreiches DKP-Marktfest
Am 2. Juni fand das traditionelle DKP-Marktfest in Bottrop auf dem Eigener Markt statt. Das bunte Programm mit Klaus dem Geiger, Clown Bärchen und der Rockgruppe …
Wem gehört die Stadt?
Es ist selten geworden in Deutschland, dass eine Massenbewegung politische Entscheidungen beeinflusst und ihre Interessen durchsetzt. Zu den wenigen Beispielen und dem in Leipzig einzigen …
Kleine Zeitung – große Wirkung
Am 26. September 1968 – es war ein Donnerstag – gab es den ersten Schritt an die Öffentlichkeit. Im Frankfurter Restaurant „Kanne“ stellten Kurt Bachmann, Kurt Erlebach, Sepp …
Keine Knete für das Nötigste
Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat eine – für seine Verhältnisse scharfe – Darstellung zum Thema „Investitionsstau der Kommunen“ veröffentlicht. Das Fazit: Die Kommunen sind mehrheitlich mittlerweile …
Grundsteuer B erhöht
Nach Auffassung der DKP haben SPD und Grüne nicht ernsthaft die Möglichkeit eines späteren Haushaltsausgleichs, ohne Anhebung der Grundsteuer, geprüft. Die DKP wirft dem Kämmerer …
Straßenbeiträge beschlossen
Am 19. Dezember 2017, kurz vor Weihnachten, gab es eine Stadtverordnetenversammlung, deren Ergebnisse wir spüren werden. Neben den in der Bevölkerung breit abgelehnten Straßenbeiträgen kam …
„Wir sind halt Kümmerer“
Aus der Geschichte von Ueberau 1919 entstanden in der damals noch eigenständigen Gemeinde Ueberau in Hessen Ortsvereine der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) und der …