Straßenbeiträge beschlossen
Am 19. Dezember 2017, kurz vor Weihnachten, gab es eine Stadtverordnetenversammlung, deren Ergebnisse wir spüren werden. Neben den in der Bevölkerung breit abgelehnten Straßenbeiträgen kam …
Am 19. Dezember 2017, kurz vor Weihnachten, gab es eine Stadtverordnetenversammlung, deren Ergebnisse wir spüren werden. Neben den in der Bevölkerung breit abgelehnten Straßenbeiträgen kam …
Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat eine – für seine Verhältnisse scharfe – Darstellung zum Thema „Investitionsstau der Kommunen“ veröffentlicht. Das Fazit: Die Kommunen sind mehrheitlich mittlerweile …
Nach Auffassung der DKP haben SPD und Grüne nicht ernsthaft die Möglichkeit eines späteren Haushaltsausgleichs, ohne Anhebung der Grundsteuer, geprüft. Die DKP wirft dem Kämmerer …
Aus der Geschichte von Ueberau 1919 entstanden in der damals noch eigenständigen Gemeinde Ueberau in Hessen Ortsvereine der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) und der …
300000 m2 Bauland liegen in Düsseldorf-Gerresheim brach. Seit August 2005 wird in der Gerresheimer Glashütte kein Glas mehr geschmolzen. Keine einzige Wohnung wurde auf dem …
Der Kölner Melaten-Friedhof zieht jährlich tausende Besucherinnen und Besucher aus aller Welt an. Die Anlage entstand zu Beginn des 19. Jahrhunderts auf dem Gelände eines …
Der Kommunale Finanzreport 2017 der Bertelsmann-Stiftung weist auf die dramatische Überschuldung vieler Städte hin. Die Gesamtverschuldung der Städte beträgt 142 Milliarden, darunter allein 50 Milliarden …
Die DKP hatte eine Anfrage zur breitflächigen Aufbringung von Gülle in den Seewiesen gestellt. Darauf anwortete Bürgermeister Hartmann in der Stadtverordnetenversammlung am 21. März 2017, „bei …
Grundsätzlich befürwortet die DKP einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Seit dem Jahre 2000 hat der Flugplatz Schwarze Heide insgesamt rund 3,7 …
Im März 2011 wurde durch Volksabstimmung eine „Schuldenbremse“ in die Hessische Landesverfassung aufgenommen. Immerhin stimmte fast ein Drittel der Wählerinnen und Wähler mit „Nein“. Im …
Die Stadt Dülmen hatte eine Marathonsitzung der Stadtverordneten angesetzt, denn es ging um eine weitreichende Entscheidung: Soll in Dülmen ein völlig neues Spaßbad entstehen, das …
Um die Kommunen von Nordrhein-Westfalen, besonders ihre finanzielle Ausstattung, steht es schlecht. Das ist kein Randthema, denn in den Kommunen geht es um das Eingemachte – …
„Pack mer’s – Nürnberg Kulturhauptstadt 2025“ steht gut fränkisch auf der Warnweste, die Kulturreferentin Lehner am Ende des ersten Informationsabends zum Thema dem Publikum hinhält. Die …
52 Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen klagten gegen das Inklusionsgesetz, weil es das Konnexitätsprinzip verletze. Also gegen das Prinzip, nach dem die Musik bezahlt, wer …
Die Initiative „Reinheim ohne LKW-Durchgangsverkehr“ kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Dazu kann man nur gratulieren. Rückblickend kann man sagen: Den Initiatoren ist es gelungen, …