Unverhofft Gemeinderätin
In Tübingen konnte Birgit Hoberg (DKP) unerwartet bei den Gemeinderatswahlen einen Sitz erringen. Nachdem Gerhard Bialas 2004 nach über 30 Jahren im Gemeinderat sein Mandat …
DKP-Parteivorstand berät Kommunalpolitik
Kampf um Enteignung
Zum Weiterlesen: Die Wohnungsfrage ist eine Klassenfrage Wohnungs- und mietenpolitische Positionen der DKP 2. überarbeitete Auflage 2017 mit Beiträgen von Wolfgang Richter, Klaus Stein, Siw …
Es gibt nicht genügend Wohnungen für alle – Osnabrück wehrt sich mit Bürgerentscheid
Wohnungen her!
285914 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr gebaut, so viele wie seit 2002 nicht mehr. „Die im Jahr 2011 begonnene positive Entwicklung setzte sich somit weiter …
EU setzt auf die Enteignung öffentlichen Eigentums
Kommunen im Fadenkreuz
Der momentane EU-Wahlkampf der im Bundestag vertretenden Parteien – (leider) bis zur Partei „Die Linke“ – ist vor allem eines: eine verordnete Märchenstunde. Da können die führenden …
Quartier ohne Zukunft
Die ehemaligen Bergbauflächen zwischen Bottrop und Essen, die sogenannte „Emscher Freiheit“, sollen mit Gewerbeflächen und Luxuswohnungen bebaut werden. Die Ruhrkohle AG (RAG) will das 1 …
Ungiftige Landschaften
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Der US-Amerikaner Dewayne Johnson arbeitete jahrelang mit Glyphosat. Als Hausmeister …
Tampons und Binden kostenlos!
Sophia Jokisch (DKP) sitzt für die „Linke Liste“ im Rat der oberbayrischen Stadt Wasserburg am Inn. Sie kämpft dafür, dass in allen öffentlichen Einrichtungen der …
Der nächste Bürgermeister
Der Stadtrat Alfred J. Arndt kandidiert für die „DKP/Linke Liste“ zum Bürgermeister im hessischen Mörfelden-Walldorf. Wie er dazu kommt und wie er die Wahl gewinnen …
In Heidenheim bereiten sich die Kommunisten auf den Kommunalwahlkampf vor.
Menschen aktivieren
Reinhard Püschel sitzt für DKP im Heidenheimer Stadtrat und kandidiert auf Platz 27 zur EU-Wahl. Die DKP Heidenheim ist im April 1975 erstmals in den …
Verschuldung der Kommunen vergrößert Investitionsstau
Dauerhaft zu wenig
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Nach seinen Angaben hat es im Jahr 2018 „mit 159 Milliarden Euro einen …
Der Kahlschlag bei den Kommunen führt zu Kontrollverlust
Arm, schlank und ohnmächtig
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, …
Der Ausverkauf geht weiter
Vonovia will die jährliche Mieterhöhung auf 2 Euro pro Quadratmeter beschränken und dafür die energetische Modernisierung der Wohnungen stark einschränken. Wie die Realität ausschaut, fragte …
Kommunalpolitik als zentrales Kampffeld der DKP
Kämpfen, wo wir wohnen
Die Situation in den Städten und Gemeinden hat maßgeblichen Einfluss auf die Lebenssituation der Arbeiterklasse und ihre Lebensbedingungen. Und diese Lebensbedingungen haben sich in den …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Gemeinden kommen trotz Steuererhöhungen nicht aus der Krise
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Umfrage zur Kommunalpolitik in der DKP gestartet
Wissen, wo wir stehen
Auf dem jüngsten Parteitag hat die DKP ihre zwei Standbeine in der Politikentwicklung auf Ebene der Grundorganisationen bekräftigt: den Betrieb und die Kommune. Kommunalpolitik im …