Am Tropf der Plastikindustrie
Es gibt zwei Themen, auf die Kommunalpolitiker regelmäßig angesprochen werden: fehlende Parkplätze und wilder Müll. Ersteres führt schnell zu heiklen Diskussionen über die Verkehrswende und …
Ohne Angst im Garten
Lakshmi Niwas „Mittal“ ist eine schillernde Figur im wahrsten kapitalistischen Sinne des Wortes. Wöge man seine gut 18.5 Milliarden US Dollar Vermögen in Gold auf, …
„Guten Tag, ich bin Kommunist.“
Sogenannte „Problemimmobilien“ gibt es in vielen Städten Nordrhein-Westfalens: Häuser, die sich nach Leerstandsspekulationen als optischer Schandfleck oder durch falsche Integrationspolitik und Stadtentwicklungsplanung zu sozialen Brennpunkten …
Demokratie privatisiert
Im Jahr 1989 wurde der schleswig-holsteinische Energieminister Günther Jansen (SPD) aus dem Aufsichtsrat der Hamburger Elektrizitätswerke AG (HEW) geworfen. Das Oberlandesgericht Hamburg befand, dass Jansen …
Aufmüpfig seit Jahrzehnten
In Nordrhein-Westfalen finden am 13. September Kommunalwahlen statt. In Bottrop ist die DKP in Fraktionsstärke im Rat der Stadt vertreten. Trotz Corona-Pandemie wollen die Kommunistinnen …
Klimawandel marktgerecht gestalten
Zahlreiche Kommunen in Deutschland sind pleite. Die Folgen der aktuellen Krise sind noch immer nicht beziffert und die kommunale Infrastruktur liegt mit einem Sanierungsstau von …
Kämpfen in der Krise
Noch sind die Folgen der Coronakrise für die kommunale Ebene unüberschaubar. Allein die Aufzählung der wahrscheinlichen Konsequenzen, würde den Rahmen dieses Textes sprengen und wäre …
Kommunales Eigentum verteidigen und erkämpfen!
Die DKP lädt zum Kommunalpolitischen Ratschlag in Frankfurt ein. Dazu hat sie hochkarätige Referenten eingeladen. Auf der Veranstaltung werden der Journalist Werner Rügemer, Herbert Storn …
Wie Kassenkredite verschwinden sollen
Vor einigen Monaten hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Idee: der Bund sollte den ärmsten Kommunen unter die Arme greifen und sie von den aufgelaufenen …
300 Klagen wegen Körperverletzung
Tina Krüger, Michael Gerber und andere Bürger aus Bottrop klagen gegen die Kokerei von ArcelorMittal, dass die Verseuchung der Umwelt und die Gesundheitsgefährdung der Anwohner …
Spardiktat in Bottrop mit katastrophalen Auswirkungen
Im Bottroper Stadtrat kritisierte Michael Gerber für die DKP den Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2020/21. Wir dokumentieren im Folgenden seine Etatrede. Mit dem …
Undankbare Kommunen
„Europas Regionen besser fördern“, so lautet der Titel der neuesten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die wichtigste Forderung des Papiers wird im letzten Satz erläutert: Es soll …
Das Projekt K
„Wer erhöht die Mieten?“, „Wer macht Bus und Bahn teuer?“, „Wer profitiert von Kriegen?“ „Wer tötet die Bienen?“, „Wer ist schuld am Burnout?“ und „Wer …
Kommunisten vor Ort
Der zweite Teil des Seminars zur Kommunalpolitik der DKP-Bezirke Rheinland- und Ruhr-Westfalen fand am vergangenen Wochenende in Köln statt. Während der erste Teil des Seminars …
Gegen den Schwund
Die DKP Heidenheim fordert • Wir brauchen eine deutliche Verkehrswende. • Weniger Verkehr in der Innenstadt. • Mehr Fahrrad- und Fußwege. • Als Alternative zum Autoverkehr …