Aufmüpfig seit Jahrzehnten
In Nordrhein-Westfalen finden am 13. September Kommunalwahlen statt. In Bottrop ist die DKP in Fraktionsstärke im Rat der Stadt vertreten. Trotz Corona-Pandemie wollen die Kommunistinnen …
Klimawandel marktgerecht gestalten
Zahlreiche Kommunen in Deutschland sind pleite. Die Folgen der aktuellen Krise sind noch immer nicht beziffert und die kommunale Infrastruktur liegt mit einem Sanierungsstau von …
Kämpfen in der Krise
Noch sind die Folgen der Coronakrise für die kommunale Ebene unüberschaubar. Allein die Aufzählung der wahrscheinlichen Konsequenzen, würde den Rahmen dieses Textes sprengen und wäre …
Kommunales Eigentum verteidigen und erkämpfen!
Die DKP lädt zum Kommunalpolitischen Ratschlag in Frankfurt ein. Dazu hat sie hochkarätige Referenten eingeladen. Auf der Veranstaltung werden der Journalist Werner Rügemer, Herbert Storn …
Wie Kassenkredite verschwinden sollen
Vor einigen Monaten hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Idee: der Bund sollte den ärmsten Kommunen unter die Arme greifen und sie von den aufgelaufenen …
300 Klagen wegen Körperverletzung
Tina Krüger, Michael Gerber und andere Bürger aus Bottrop klagen gegen die Kokerei von ArcelorMittal, dass die Verseuchung der Umwelt und die Gesundheitsgefährdung der Anwohner …
Spardiktat in Bottrop mit katastrophalen Auswirkungen
Im Bottroper Stadtrat kritisierte Michael Gerber für die DKP den Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2020/21. Wir dokumentieren im Folgenden seine Etatrede. Mit dem …
Undankbare Kommunen
„Europas Regionen besser fördern“, so lautet der Titel der neuesten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die wichtigste Forderung des Papiers wird im letzten Satz erläutert: Es soll …
Das Projekt K
„Wer erhöht die Mieten?“, „Wer macht Bus und Bahn teuer?“, „Wer profitiert von Kriegen?“ „Wer tötet die Bienen?“, „Wer ist schuld am Burnout?“ und „Wer …
Kommunisten vor Ort
Der zweite Teil des Seminars zur Kommunalpolitik der DKP-Bezirke Rheinland- und Ruhr-Westfalen fand am vergangenen Wochenende in Köln statt. Während der erste Teil des Seminars …
Gegen den Schwund
Die DKP Heidenheim fordert • Wir brauchen eine deutliche Verkehrswende. • Weniger Verkehr in der Innenstadt. • Mehr Fahrrad- und Fußwege. • Als Alternative zum Autoverkehr …
Tschüss Schwimmbad
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Wer glaubt, im deutschen Steuerrecht und bei der Gemeindefinanzierung könnte …
Im Interesse der Konzerne
Michael Gerber sitzt für die DKP im Bottroper Stadtrat Mit der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Änderung der Grundsteuer droht den Mieterinnen und Mietern eine weitere Erhöhung …
„Fleischschau“
Die Kommunalpolitische Kommission des Parteivorstandes der DKP tagte vergangenen Samstag in Essen. Die Kommissionsmitglieder stellten erste Überlegungen für einen Kommunalpolitischen Ratschlag an, der für März …
Himmelweiter Ausgleich
Die Regierung verspricht gleichwertige Lebensverhältnisse und lobt sich für ihren neuen Haushalt, den Finanzminister Olaf Scholz am Dienstag im Bundestag vorgestellt hat. Aber „die Schere …