Kommunalpolitische Kolumne
Kämpfen in der Krise
Noch sind die Folgen der Coronakrise für die kommunale Ebene unüberschaubar. Allein die Aufzählung der wahrscheinlichen Konsequenzen, würde den Rahmen dieses Textes sprengen und wäre …
Kommunales Eigentum verteidigen und erkämpfen!
Die DKP lädt zum Kommunalpolitischen Ratschlag in Frankfurt ein. Dazu hat sie hochkarätige Referenten eingeladen. Auf der Veranstaltung werden der Journalist Werner Rügemer, Herbert Storn …
Vincent Cziesla zur Verschuldung der Kommunen
Wie Kassenkredite verschwinden sollen
Vor einigen Monaten hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Idee: der Bund sollte den ärmsten Kommunen unter die Arme greifen und sie von den aufgelaufenen …
In Bottrop wehren sich Bürger gegen unzumutbare Belastungen durch die Kokerei
300 Klagen wegen Körperverletzung
Tina Krüger, Michael Gerber und andere Bürger aus Bottrop klagen gegen die Kokerei von ArcelorMittal, dass die Verseuchung der Umwelt und die Gesundheitsgefährdung der Anwohner …
DKP-Ratsherr Michael Gerber fordert Rücknahme der Belastungen der Bürger
Spardiktat in Bottrop mit katastrophalen Auswirkungen
Im Bottroper Stadtrat kritisierte Michael Gerber für die DKP den Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2020/21. Wir dokumentieren im Folgenden seine Etatrede. Mit dem …
Stiftung fordert mehr EU-Enthusiasmus Kommunalpolitische
Undankbare Kommunen
„Europas Regionen besser fördern“, so lautet der Titel der neuesten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die wichtigste Forderung des Papiers wird im letzten Satz erläutert: Es soll …
oder: Mach deinen Stadteil neugierig
Das Projekt K
„Wer erhöht die Mieten?“, „Wer macht Bus und Bahn teuer?“, „Wer profitiert von Kriegen?“ „Wer tötet die Bienen?“, „Wer ist schuld am Burnout?“ und „Wer …
Erfolgreiches Seminar zur Kommunalpolitik
Kommunisten vor Ort
Der zweite Teil des Seminars zur Kommunalpolitik der DKP-Bezirke Rheinland- und Ruhr-Westfalen fand am vergangenen Wochenende in Köln statt. Während der erste Teil des Seminars …
Was Insekten mit der Gewerbesteuer zu tun haben
Gegen den Schwund
Die DKP Heidenheim fordert • Wir brauchen eine deutliche Verkehrswende. • Weniger Verkehr in der Innenstadt. • Mehr Fahrrad- und Fußwege. • Als Alternative zum Autoverkehr …
Tschüss Schwimmbad
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Wer glaubt, im deutschen Steuerrecht und bei der Gemeindefinanzierung könnte …
Neue Grundsteuer zwingt Mieter zur Kasse
Im Interesse der Konzerne
Michael Gerber sitzt für die DKP im Bottroper Stadtrat Mit der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Änderung der Grundsteuer droht den Mieterinnen und Mietern eine weitere Erhöhung …
Kommunalpolitische Kommission tagte
„Fleischschau“
Die Kommunalpolitische Kommission des Parteivorstandes der DKP tagte vergangenen Samstag in Essen. Die Kommissionsmitglieder stellten erste Überlegungen für einen Kommunalpolitischen Ratschlag an, der für März …
Die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wächst, Regierung feiert schwarze Null
Himmelweiter Ausgleich
Die Regierung verspricht gleichwertige Lebensverhältnisse und lobt sich für ihren neuen Haushalt, den Finanzminister Olaf Scholz am Dienstag im Bundestag vorgestellt hat. Aber „die Schere …
Sommerloch abgesoffen
Vincent Cziesla Was machen Kommunalpolitiker eigentlich in der Sommerpause? Während die Räte schweigen und die politischen Auseinandersetzungen vor Ort ruhen, sind die Möglichkeiten zur persönlichen …
![Der grüne Streifen zwischen Mörfelden und Walldorf weckt Begehrlichkeiten. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ortsschild_-_Ortsende_-_M%C3%B6rfelden-Walldorf_-_Stadtteil_Walldorf_-_02.jpg]Norbert Nagel[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spekulation-soll-helfen.jpg "Spekulation soll helfen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Der grüne Streifen zwischen Mörfelden und Walldorf weckt Begehrlichkeiten.
(Foto: Norbert Nagel / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Der grüne Streifen zwischen Mörfelden und Walldorf weckt Begehrlichkeiten. (Foto: Norbert Nagel / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Mehr Bauland soll die Wohnungsnot lindern
Spekulation soll helfen
Es herrscht Wohnungsnot, nicht nur in den großen Ballungsräumen, sondern auch in ländlichen Regionen. Die Bundesregierung berief deswegen eine Expertenkommission namens „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“, …