Kreidekrieg im Harz
Mit 5.000 getöteten Soldaten am Tag rechnet die NATO bei einem möglichen Krieg an der Ostflanke. Deshalb braucht Deutschland ein „Massen-Heer“, fordert Patrick Sensburg, Präsident …
Rekorddefizit
Die deutschen Kommunen haben im Haushaltsjahr 2024 ein Minus von 24,3 Milliarden Euro eingefahren und damit um 18,2 Milliarden Euro schlechter abgeschlossen als im Jahr 2023. Es …
„Erstmal sehen“
Achim Brötel (CDU), Präsident des Deutschen Landkreistages, hat einen generellen Aufnahmestopp von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten vorgeschlagen. „Wir stellen letztlich infrage, ob wir Bürgerkriegsflüchtlinge …
Teure Kameraden
Die Bundeswehr hat der sachsen-anhaltinischen Stadt Wernigerode eine Rechnung über 1,35 Millionen Euro geschickt. So viel soll die Kommune für die vom Militär erhaltene Amtshilfe bei …
„Wir brauchen unseren Bus!“
Seit fast einem Jahr wehren sich die Anwohnerinnen und Anwohner des Neu-Ulmer Arbeiterviertels Vorfeld gegen die geplante Abschaffung von fünf der sieben Haltestellen im Stadtteil. …
Kitas, Schulen, Sportanlagen?
Anfangs noch als von der SPD erkämpfte Beigabe zu den Kriegskrediten vorgestellt, ist das „Sondervermögen Infrastruktur“ in der medialen Debatte inzwischen zur eierlegenden Wollmilchsau der …
In explosiver Lage
Keine 500 Meter von der dicht besiedelten Innenstadt entfernt, direkt neben einem kleinen Park mit Spielplatz und Sportanlagen, soll im nordrhein-westfälischen Neuss bald die Produktion von …
Ein Kommunist gegen den Klüngel
Alfred J. Arndt ist Stadtrat für die Fraktion DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf. Am kommenden Sonntag kandidiert er für das Amt des Bürgermeisters. Im UZ-Interview spricht …
Von Bäumen, Mietern und Soldaten
Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …
Deutsch lernen wird verhindert
Schon im Oktober des vergangenen Jahres warnte der Deutsche Städtetag vor erheblichen Einschnitten im Bereich der Integrationskurse (siehe UZ vom 1. November 2024). Nun werden die …
Nebelkerze
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat die Bundesregierung, die nicht mehr über eine Mehrheit im Bundestag verfügt, eine Grundgesetzänderung zur Entschuldung der Kommunen beschlossen. „Der …
Friede den Trams
In München weigern sich drei Straßenbahnfahrer, Fahrzeuge zu bewegen, die mit Bundeswehrwerbung beklebt sind. Der Fahrer Michael Niebler und zwei Kollegen haben ihre Weigerung schriftlich …
Friedensstadt Zwickau
Der Stadtrat in Zwickau hat ein Werbeverbot für die Bundeswehr auf städtischen Liegenschaften, bei kommunalen Unternehmen sowie auf Fahrzeugen und „sonstigen Präsentationsflächen“ beschlossen. Den Antrag …
Arm, aber angepasst
Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …
Erfolgreiche Gegenwehr
Im Stadtrat von Heidenheim kämpft die DKP für die Rechte von Mieterinnen und Mietern. Dass Widerstand gegen die Geschäftspraktiken von Wohnungskonzernen erfolgreich sein kann, zeigt …