Kommunalpolitik

470802 Interview - Staatsräson im Schwabenland - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Klare Aussagen in Stuttgart zum Jahrestag des 7. Oktobers. (Foto: Christa Hourani)

Klare Aussagen in Stuttgart zum Jahrestag des 7. Oktobers. (Foto: Christa Hourani)

Stuttgarter CDU attackiert Palästinakomitee mit Antisemitismusvorwürfen. Aktivisten vermuten Druck aus Israel

Staatsräson im Schwabenland

Im Stuttgarter Gemeinderat will die CDU dafür sorgen, dass das Palästinakomitee Stuttgart aus dem Forum der Kulturen geworfen wird. UZ sprach mit Attia Rajab, Sprecher …

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440801 Bildungskahlschlag - Schlechter als erwartet - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Müssen bald in die Röhre gucken: Geflüchtete beim Deutschkurs in der Erstaufnahme des DRK Hamburg-Harburg. (Foto: Brigitte Hiss / DRK)

Müssen bald in die Röhre gucken: Geflüchtete beim Deutschkurs in der Erstaufnahme des DRK Hamburg-Harburg. (Foto: Brigitte Hiss / DRK)

Weniger Steuern für Kommunen und herbe Einschnitte im Bildungssektor

Schlechter als erwartet

Wenn die Tage kürzer werden, das Wetter schlechter und die Stimmung trüber, dann ist es Zeit für einen der Höhepunkte des kommunalpolitischen Kalenders. Am vergangenen …

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Muenchen Oktoberfest Hippodrom Festzelt 02 - Ein Toter stört da nur - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Von den Touristenmassen auf dem Oktoberfest profitieren Hoteliers. Die Stadtkasse muss hingegen sparen. (Foto: Bayreuth2009 / Wikimedia / CC BY 3.0 / Bearb.: UZ)

Die Wiesn-Nachlese aus der aktuellen Ausgabe von „Auf Draht“

Ein Toter stört da nur

Der 20-jährige Rumäne, der den Auftrag hatte, den Looping-Zug zu putzen, wurde am Montag vor dem diesjährigen Wiesn-Start von einem der Wagen unter die Gleise …

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420801 Bruecke - „Passt nicht in diese Zeit“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Der Einsturz der Dresdener Carolabrücke hat die Erkenntnis verbreitet: die deutsche Infrastruktur zerfällt. Bund und Kommunen nutzen die kommenden ­Tarifauseinandersetzungen, um „hohen Löhnen“ die Schuld daran zu geben. (Foto: SG-IMBTUDD / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Vor der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst klagen die Kommunen über hohe Kosten – und vertauschen dabei Ursache und Wirkung

„Passt nicht in diese Zeit“

Es passiert eher selten, dass hochrangige Verwaltungsbeamte durch ein besonderes Maß an Kreativität auffallen. Doch die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst setzt ungeahnte Kräfte frei. Karin …

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Bei der Einrichtung von Waffenverbotszonen geht es weder um Messer noch um Sicherheit

Kontrolldruck und Vertreibung

Der reaktionär-militaristische Staatsumbau schreitet voran und die Kommunalpolitik baut fleißig mit. Die Grundlagen wurden in den letzten Jahren durch die verschärften Polizeigesetze der Länder geschaffen. …

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Kusser3508 ow Becker Sanitaerhandel geschlossen Karl Marx Strasse 279 Berlin Neukoelln Bild 2 - Das Elend (mit) der Selbstverwaltung - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Der äußerliche Verfall der Städte spiegelt die inneren Verhältnisse. (Foto: Neuköllner / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Gemeindefinanzen lassen keine Spielräume mehr. NRW-Kommunen fürchten Flächenbrand

Das Elend (mit) der Selbstverwaltung

„Die Lage ist ernst, aber der Ausblick ist dramatisch.“ Mit diesen Worten fasste Thomas Eiskirch (SPD), Oberbürgermeister von Bochum und Vorsitzender des Städtetags NRW, die …

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310801 Ddorf - Rauswurf für Rendite - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Die Bewohner der Mauerstraße 32 kämpfen um ihre Wohnungen. (Foto: Bündnis für bezahlbaren Wohnraum Düsseldorf)

Die Bewohner der Mauerstraße 32 kämpfen um ihre Wohnungen. (Foto: Bündnis für bezahlbaren Wohnraum Düsseldorf)

Hausgemeinschaft in Düsseldorf wehrt sich gegen den angekündigten Abriss ihres Wohnhauses

Rauswurf für Rendite

Seit Monaten muss die Hausgemeinschaft in der Mauerstraße 32 im Düsseldorfer Stadtteil Golzheim um ihre Wohnungen bangen. Ende April erhielten die Bewohnerinnen und Bewohner ein …

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270802 Heidenheim - „Die Leute kennen uns“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)

Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)

In Heidenheim ist die DKP bald 50 Jahre lang ununterbrochen im Gemeinderat

„Die Leute kennen uns“

Zeitgleich mit den EU-Wahlen wurden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte neu gewählt. Dabei gelang es Reinhard Püschel, den Sitz der DKP im Gemeinderat von Heidenheim zu …

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250801 Obdachlose - Existieren verboten - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)

Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)

Dürfen Obdachlose im Freien schlafen? In den USA ist das Verbot umstritten, in Deutschland an der Tagesordnung

Existieren verboten

Einmal im Leben das ganz große Rad drehen; für deutsche Kommunalpolitiker eine oft gehegte und nur selten erfüllte Wunschvorstellung. Aber versuchen kann man es ja …

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Unsere Zeit