Freie Bahn für die Kriegswirtschaft
Annette Lehnigk-Emden und der deutsche Militarismus sind untrennbar miteinander verbunden. Das zeigt schon der Familienname: Weil ihr Großvater im Ersten Weltkrieg auf dem Kreuzer „SMS …
Trier: eXhaus bleibt!
Die Stadt Trier ist weltweit bekannt für ihre römischen Baudenkmäler, die schöne Altstadt und – sicher auch unter den Leserinnen und Lesern der UZ – als Geburtsort …
Stück vom Kuchen
Bei der Kommunalwahl in Duisburg-Marxloh soll es zu Manipulationen gekommen sein. Einem CDU-Lokalpolitiker wird der Versuch des Stimmenkaufs vorgeworfen. Ein Mittelsmann soll armen Menschen aus …
Marode Brücken
Das Land Baden-Württemberg hat rund 90 einsturzgefährdete Brücken ausgemacht, die zügig ersetzt werden müssen. Nach dem Einsturz der Dresdener Carola-Brücke hatte die Landesregierung eine Untersuchung …
Sportmilliarde
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat beschlossen, in den kommenden vier Jahren eine Milliarde Euro für Sportstätten zur Verfügung zu stellen. Gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ …
Teure Wärmewende
Der Deutsche Städtetag hat die Kosten der sogenannten Wärmewende mit 721 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 beziffert. Allein für den Ausbau der Fernwärme müssten mehr …
Unter Kontrolle
Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …
Ratsmandat verteidigt
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die Bottroper Ratsfrau Irmgard Bobrzik ihr Ratsmandat verteidigt. Insgesamt gelang es der DKP Bottrop, sich 1,27 Prozent der Wählerstimmen …
18 Millionen D-Mark hat 1972 die Radrennbahn die öffentliche Hand gekostet – 2015 wurde sie privatisiert und abgerissen. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)
18 Millionen D-Mark hat 1972 die Radrennbahn die öffentliche Hand gekostet – 2015 wurde sie privatisiert und abgerissen. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)
Alles für Olympia?
Am 26. Oktober findet in München ein Bürgerentscheid für die Bewerbung zur Ausrichtung der Olympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 statt. Die neue Ausgabe …
Nicht überall eine Wahl
Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …
Zwischen Hoffen und Bangen
Viel zu gewinnen hat die DKP in Bottrop bei den Kommunalwahlen am 14. September – und auch viel zu verlieren. Über 1.800 Stimmen erhielten die Kommunisten vor fünf …
Baden verboten
Innerhalb von zwei Wochen sind in Düsseldorf fünf Menschen ertrunken. Am letzten Juniwochenende – es war heiß – waren es bundesweit 15. Düsseldorf und weitere Städte am …
Kein Herz für Bücher
Kulturpolitik ist, wenn der Bürgermeister seine Amtskette auf schicken Empfängen spazierenführt, Künstlerhände schüttelt oder Ausstellungen eröffnet. Selbst in der Provinz weht noch ein Hauch von …
Kriegstüchtig im Schattenamt
Der „Operationsplan Deutschland“ regelt die Aufgaben der verschiedenen staatlichen Ebenen, wenn der große Krieg gegen Russland beginnt. Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung …
Wirklich nur „Bürokratieabbau“?
Die neue Ausgabe der Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, ist erschienen. Wir dokumentieren an dieser Stelle …