Kommunalpolitik

380801 Kommunalrecht - Unter Kontrolle - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Neues Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen schränkt Rechte von Ratsmitgliedern und kleinen Parteien ein

Unter Kontrolle

Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …

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380802 Muenchen Olympia - Alles für Olympia? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

18 Millionen D-Mark hat 1972 die Radrennbahn die öffentliche Hand gekostet – 2015 wurde sie privatisiert und abgerissen. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)

Münchner entscheiden über Bewerbung für Olympische Spiele. Kritik an mangelnder Nachhaltigkeit

Alles für Olympia?

Am 26. Oktober findet in München ein Bürgerentscheid für die Bewerbung zur Ausrichtung der Olympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 statt. Die neue Ausgabe …

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360801 Kommunalwahl NRW - Nicht überall eine Wahl - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)

Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)

Schlussspurt im NRW-Kommunalwahlkampf: Bürgerliche Parteien wollen die Krise gestalten, Kommunisten den Krieg beenden

Nicht überall eine Wahl

Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …

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360802 Bottrop - Zwischen Hoffen und Bangen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Infostände der DKP in Bottrop sind gefragte Infobörsen: Nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Kommunistinnen und Kommunisten in der Stadt. (Foto: Werner Sarbok)

Infostände der DKP in Bottrop sind gefragte Infobörsen: Nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Kommunistinnen und Kommunisten in der Stadt. (Foto: Werner Sarbok)

Zuhören, Organisieren, Handeln: Straßenwahlkampf der DKP in Bottrop

Zwischen Hoffen und Bangen

Viel zu gewinnen hat die DKP in Bottrop bei den Kommunalwahlen am 14. September – und auch viel zu verlieren. Über 1.800 Stimmen erhielten die Kommunisten vor fünf …

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UZ 2025 32 Seiten 08 BILD - Kein Herz für Bücher - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

Jährlich schließen durchschnittlich 130 Bibliotheken. Bundesregierung plant Mehrbelastungen für Beschäftigte

Kein Herz für Bücher

Kulturpolitik ist, wenn der Bürgermeister seine Amtskette auf schicken Empfängen spazierenführt, Künstlerhände schüttelt oder Ausstellungen eröffnet. Selbst in der Provinz weht noch ein Hauch von …

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300801 Interview Regensburg - Kriegstüchtig im Schattenamt - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Kann schnell gehen: Im Kriegsfall sollen zivile Staatsbedienstete die militärische Logistik unterstützen. (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Kann schnell gehen: Im Kriegsfall sollen zivile Staatsbedienstete die militärische Logistik unterstützen. (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Bundeswehr belehrt den Regensburger Stadtrat über kommunale Verantwortung im Kriegsfall

Kriegstüchtig im Schattenamt

Der „Operationsplan Deutschland“ regelt die Aufgaben der verschiedenen staatlichen Ebenen, wenn der große Krieg gegen Russland beginnt. Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung …

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280801 Sanierungsstau - Beschleunigter Verfall - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Auch im bemüht mondänen Düsseldorf ist das Prinzip bekannt: Sperren ist billiger als Sanieren. (Foto: Vincent Cziesla)

Auch im bemüht mondänen Düsseldorf ist das Prinzip bekannt: Sperren ist billiger als Sanieren. (Foto: Vincent Cziesla)

Sanierungsstau auf 215 Milliarden Euro gestiegen. „Sondervermögen“ keine Hilfe

Beschleunigter Verfall

Plötzlich ist die Schule zu. Diese Erfahrung machten rund 400 Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Habichtstraße in Duisburg. Am Nachmittag des 3. April war ein Gutachter …

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260801 Problemimmobilien - Armut wird abgerissen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Hier wohnt niemand freiwillig: Eine Schrottimmobilie in Mönchengladbach. In NRW werden die ärmsten Mieter abgezockt – und anschließend rausgeworfen. (Foto: HansJuergen44 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Geförderte Gentrifizierung: Von der antisozialen Weise, ausbeuterische Wohnverhältnisse zu bekämpfen

Armut wird abgerissen

Mitte Juni hatte Daniel Sieveke, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Bauministerium, die Gelegenheit, sich live anzusehen, wie manche Städte in seinem Land mit ihren „Problemimmobilien“ umgehen: bei …

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