Kommunalpolitik

UZ 2025 32 Seiten 08 BILD - Kein Herz für Bücher - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

Jährlich schließen durchschnittlich 130 Bibliotheken. Bundesregierung plant Mehrbelastungen für Beschäftigte

Kein Herz für Bücher

Kulturpolitik ist, wenn der Bürgermeister seine Amtskette auf schicken Empfängen spazierenführt, Künstlerhände schüttelt oder Ausstellungen eröffnet. Selbst in der Provinz weht noch ein Hauch von …

Weiterlesen

300801 Interview Regensburg - Kriegstüchtig im Schattenamt - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Kann schnell gehen: Im Kriegsfall sollen zivile Staatsbedienstete die militärische Logistik unterstützen. (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Kann schnell gehen: Im Kriegsfall sollen zivile Staatsbedienstete die militärische Logistik unterstützen. (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Bundeswehr belehrt den Regensburger Stadtrat über kommunale Verantwortung im Kriegsfall

Kriegstüchtig im Schattenamt

Der „Operationsplan Deutschland“ regelt die Aufgaben der verschiedenen staatlichen Ebenen, wenn der große Krieg gegen Russland beginnt. Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung …

Weiterlesen

280801 Sanierungsstau - Beschleunigter Verfall - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Auch im bemüht mondänen Düsseldorf ist das Prinzip bekannt: Sperren ist billiger als Sanieren. (Foto: Vincent Cziesla)

Auch im bemüht mondänen Düsseldorf ist das Prinzip bekannt: Sperren ist billiger als Sanieren. (Foto: Vincent Cziesla)

Sanierungsstau auf 215 Milliarden Euro gestiegen. „Sondervermögen“ keine Hilfe

Beschleunigter Verfall

Plötzlich ist die Schule zu. Diese Erfahrung machten rund 400 Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Habichtstraße in Duisburg. Am Nachmittag des 3. April war ein Gutachter …

Weiterlesen

260801 Problemimmobilien - Armut wird abgerissen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Hier wohnt niemand freiwillig: Eine Schrottimmobilie in Mönchengladbach. In NRW werden die ärmsten Mieter abgezockt – und anschließend rausgeworfen. (Foto: HansJuergen44 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Geförderte Gentrifizierung: Von der antisozialen Weise, ausbeuterische Wohnverhältnisse zu bekämpfen

Armut wird abgerissen

Mitte Juni hatte Daniel Sieveke, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Bauministerium, die Gelegenheit, sich live anzusehen, wie manche Städte in seinem Land mit ihren „Problemimmobilien“ umgehen: bei …

Weiterlesen

Über Demokratieabbau, sozialen Kahlschlag und Kriegspolitik in den Kommunen. Einleitung zum Erfahrungsaustausch Kommunalpolitik

Selber tun!

Auf ihrem 26. Parteitag führte die DKP drei große Runden zum Erfahrungsaustausch über die politische Arbeit im Betrieb, in der Kommune und in Friedensbündnissen durch. In …

Weiterlesen

240801 Kuerzungen - Kürzen, bevor es andere tun - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Göttingen im Dezember des vergangenen Jahres. (Foto: Klaus-Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Göttingen im Dezember des vergangenen Jahres. (Foto: Klaus-Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Bundesweit legen Kommunen Sparprogramme auf. Bundesregierung verschärft den Kahlschlag

Kürzen, bevor es andere tun

In den deutschen Städten und Gemeinden regiert der Rotstift. Betroffen sind nicht nur die großen Städte, sondern auch kleinere Gemeinden. Zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Rietberg. …

Weiterlesen

Bayerische Hotellobby dankt Markus Söder

Page Markus

Eine Übernachtungssteuer von Tourismusunternehmen zu erheben, wie das sonst auf der Welt üblich ist, hat die Söder-Regierung den bayerischen Kommunen verboten. Mit den schätzungsweise 60 Millionen …

Weiterlesen

Unsere Zeit