Klassenkampf in der Klinik

Am vergangenen Freitag hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die stattgefundenen Sondierungsgespräche zu den Tarifkonflikten an der Universitätsklinik Düsseldorf nach 60 Minuten für gescheitert erklärt.

„Nachdem wir vom Vorstand des Universitätsklinikums zu Sondierungsgesprächen „zur aktuellen Situation“ eingeladen wurden, war die Erwartung natürlich, dass die Forderungen nach mehr Personal und gerechter Bezahlung für die Beschäftigten der Tochtergesellschaften die Themen der Sondierung sind“, erklärt Jan von Hagen, ver.di-Verhandlungsführer für die Tarifauseinandersetzung an der Uniklinik Düsseldorf. „Dass der Vorstand schon in den ersten Minuten des Gesprächs erklärt hat, dass weder ein Tarifvertrag für die Tochtergesellschaften noch die Forderung nach Entlastung durch Festlegung von ausreichend Personal in der Klinik Thema der Sondierung sein sollte, können die Beschäftigten nur als Verhöhnung empfinden.“

Auch die weiteren Forderungen nach Sicherstellung der Ausbildungsqualität und Festlegung von Maßnahmen, die die Beschäftigten entlasten, wenn nicht ausreichend Personal vorhanden ist, wurden als Sondierungsgegenstand ausgeschlossen.

„Die Forderung der Beschäftigten nach mehr Personal und gerechter Bezahlung für die Beschäftigten der Tochtergesellschaften sind gerechtfertigt,“ heißt es in einer Erklärung der DKP. Das „Entlastungskonzept“ des Uniklinikum-Vorstands zeige nur wieder einmal, dass es keine gemeinsamen Interessen zwischen Arbeit“nehmer“ und -“geber“ gibt. Tarifkämpfe sind Klassenkämpfe. Die Interessen der Beschäftigten können nur die Beschäftigten selber gemeinsam, gegen die Interessen der Arbeit“geber“, durchsetzen.

Gespräche in Essen

Anderswo entwickelten sich die Auseinandersetzungen der Beschäftigten im Pflegebereich für einen Tarifvertrag Entlastung in den Krankenhäusern in den vergangenen Tagen weiter.

Nach Aktionen der Belegschaft hat der Vorstand des Uniklinikums Essen zugestimmt, Gespräche über die Forderungen nach mehr Personal zu führen. Auf einer ver.di-Mitglieder-Versammlung am Uniklinikum Essen wurden dreizehn Tarifkommissionsmitglieder gewählt, die die Forderungen der Beschäftigten in diesen Gesprächen vertreten sollen. Unter ihnen sind Kolleginnen und Kollegen aus dem Pflegedienst, der Serviceassistenz, dem Krankentransport, dem Reinigungsdienst, der Sterilisation, der Röntgenabteilung, der Betriebskindertagesstätte und der Azubis.

Diese Kolleginnen und Kollegen werden im Januar in ihren Bereichen Versammlungen durchzuführen. Hierbei geht es nicht nur um die Pflegebereiche, sondern auch um alle anderen Bereiche, in denen Belastung ein großes Thema aus Sicht der Beschäftigten ist.

An diesen Versammlungen, die in der Arbeitszeit stattfinden, können alle dort Beschäftigten teilnehmen und gemeinsam besprechen, wie viel Personal und welche weiteren Entlastungsmaßnahmen sie fordern, teilte ver.di in einem Infoblatt für die Beschäftigten mit.

Warnstreiks in BaWü

In der vergangen Woche wurde die erste Verhandlungsrunde zwischen ver.di und den vier Unikliniken in Baden-Württemberg zu Personal-Mindestbesetzungen und einem Konsequenzenmanagement ohne Ergebnis beendet. Der gemeinsame Arbeitgeberverband der Kliniken war nach Darstellung von ver.di nicht bereit, eine verbindliche Zusage über Verhandlungen zu Mindestpersonalbesetzungen, auf den Stationen, OPs und Funktionsdiensten, zu geben. Daher rief die Gewerkschaft am vergangenen Mittwoch in Tübingen und Donnerstag in Freiburg (nach Redaktionsschluss dieser UZ) zu ersten Warnstreiks an den Unikliniken auf. In Abstimmung mit den in der Tarifbewegung aktiven Mitgliedern in den Unikliniken hat ver.di entschieden, der „durchschaubaren Verzögerungstaktik“ mit einer erheblichen Steigerung des Drucks zu begegnen. Das „Angebot“ der Arbeitgeber hätte hundert zusätzliche Stellen für alle vier Standorte bedeutet. Für einzelne Stationen heruntergebrochen ergibt sich damit praktisch überall keinerlei messbare Verbesserung der dramatischen Personalsituation. Die Verhandlungen sollen am 18. Dezember fortgesetzt werden.