Klassenkämpfe im Betrieb, für Frieden und kommunistische Kulturpolitik

Auf seiner letzten Tagung beschäftige sich der DKP-Parteivorstand am vergangenen Wochenende mit der Vorbereitung des 23. Parteitages, der Ende Februar in Frankfurt/Main stattfinden wird. Der Vorsitzende Patrik Köbele schätzte in seinem Referat die Diskussion in den Gliederungen zum Leitantrag ein, zu dem bis zum Antragschluss mehr als 400 Änderungsanträge eingegangen sind und von der Antragskommission bearbeitet wurden. Debattiert wurde außerdem über die Vorbereitung des Erfahrungsaustausches auf dem Parteitag zur Orientierung der DKP auf die Verankerung in der Arbeiterklasse und zur Parteistärkung. Dazu hatte der Parteivorstand im Vorfeld Fragebögen an die Gliederungen geschickt, mit denen sich die Delegierten kollektiv vorbereiten können.

Köbele lenkte den Blick auch auf die praktische Orientierung, die vom Parteitag ausgehen soll: „An erster Stelle stehen dabei natürlich die Aktivitäten gegen die US/NATO-Kriegsübung ‚Defender 2020‘ und die Aktivitäten zum 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg.“ Die Kriegsübung habe bereits begonnen, so Köbele. Nach einer Information der Informationsstelle Militarisierung (IMI) werde auch die Stoßrichtung gegen die Russische Föderation und die VR China immer deutlicher. Demnach solle das Manöver zukünftig jedes Jahr wiederholt werden – nicht nur als transatlantisches Manöver, sondern auch im Pazifikraum. Die Manöver sollen im jährlichen Wechsel als schwere und leichte Manöver stattfinden. „Das macht deutlich, dass der Widerstand zwingend notwendig ist und wir uns auf einen längerfristigen Kampf einstellen müsse“, so Köbele.

Der Parteivorstand orientierte die DKP auf die Teilnahme an den Aktionen gegen „Defender 2020“ und ein Zusammenführen der Aktionen gegen dieses Großmanöver mit den Aktivitäten zum 75. Jahrestag der Befreiung. Am 8. Mai selbst orientiert die Partei ihre Gliederung auf örtliche Kundgebungen und Aktionen. Für den 9. Mai, den Tag des Sieges, bereitet die DKP eine zentrale Aktion und Veranstaltung in Berlin vor.
Ausgehend vom Parteitag soll die Tarifrunde im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von den Gliederungen der DKP begleitet werden. Die Tarifverhandlungen sind von der Gewerkschaft ver.di gebündelt worden, so dass sich bessere Kampfbedingungen für die Kolleginnen und Kollegen ergeben. Gerade auch vor dem Hintergrund der Debatten um Ökologie und Klima habe der ÖPNV besondere Bedeutung, so Köbele. Nach der Orientierung der Partei auf Branchentreffen und Gruppen in den Bereichen Gesundheit und Bildung und Erziehung könne im Verkehrsbereich ein drittes Standbein in der Arbeiterpolitik aufgebaut werden.

Daran schloss sich eine Debatte um die Krise der Automobilindustrie an. Den angekündigten Massenentlassungen in den großen Konzernen sei schon die Entlassung von Leiharbeitern und Werkverträglern vorausgegangen wie auch der Abbau bei kleineren Zulieferern. Die Ursachen der Krise wurden im Überlagern von Überproduktion mit dem Produktivitätsschub, dem der Namen Industrie 4.0 gegeben wurde, als auch den notwendigen Fragen zu einer Verkehrswende gesehen. Widerstand gegen die drohende Verelendung ganzer Regionen sei bisher noch sehr schwach entwickelt. In der derzeitigen Situation könne die propagierte Verkehrswende von den Kolleginnen und Kollegen nur abgelehnt werden, da ihnen keine Antwort gegeben werde, wie sie zukünftig ihre Brötchen verdienen sollen.

Intensiv wurde der Personalvorschlag für den neu zu wählenden Parteivorstand diskutiert. Der scheidende Parteivorstand schlägt dem Parteitag vor, Patrik Köbele als Vorsitzenden und Wera Richter als seine Stellvertreterin zu wählen.

Am Sonntag referierte Toni Köhler-Terz, Leiter der Kulturkommission des Parteivorstands, zum Thema Kulturpolitik. Er weitete zu Beginn den Kulturbegriff: „Eine gute Definition habe ich bei Manfred Wekwerth gefunden, der auch nur zitierte: Der Mensch, nicht nur biologisch, sondern vor allem historisch bestimmt, verliert durch seine Produktion mehr und mehr die natürliche Anpassungsfähigkeit an die Umwelt und ist als ‚biologisches Mängelwesen‘ gezwungen, sich eine eigene Umwelt künstlich zu schaffen, in der die Befriedigung seiner Bedürfnisse zugleich stets neue Bedürfnisse erzeugt. Sich selbst produzierend, indem er produziert, wird der Mensch zu einem kulturellen Wesen, das sich stets neu hervorbringt. Kultur als Humanisierungsprozess des Menschen, seine Alternative ist höher entwickeln oder zugrunde gehen.“

Damit erstreckt sich das Thema von der Wohnqualität über Bildung und Sport bis hin zur Kunst. Kultur ist damit ein Kampfmittel im Klassenkampf, zentraler Inhalt des Kampfes um Hegemonie zwischen bürgerlicher Ideologie und der Weltanschauung der Arbeiterklasse. Kommunistische Kulturpolitik habe dabei zwei Anforderungen zu erfüllen: Sie müsse die bisherige kulturelle Entwicklung und ihre Ergebnisse kritisch aufnehmen und gleichzeitig ein Bewusstsein dafür entwickeln, Themen und Formen zu finden, die im Kampf um neue Produktionsverhältnisse förderlich für die kulturelle Bildung der Arbeiterklasse sind.

Im Anschluss stellte Günther Pohl, Mitglied des Parteivorstandes, Leiter der Internationalen Kommission und Kunstglaser, das von ihm gestaltete Fenster in der Parteizentrale vor und gab damit einen Einblick in die praktische Umsetzung von Kunst und ihren Möglichkeiten, die Wirklichkeit in ihrer Komplexität und Entwicklung widerzuspiegeln.

Zum Ende der Tagung beriet das Gremium über das kommende UZ-Pressefest, das Ende August in Dortmund stattfinden wird, und verschaffte sich einen Überblick über den Stand der Vorbereitung. In allen Bezirken wird an Beiträgen gearbeitet, die zentrale Arbeit ist angelaufen und es gibt erste Anmeldungen aus dem Bündnisumfeld. Auch der Verkauf der Buttons zur Finanzierung des Pressefestes hat begonnen. Bis zum Parteitag sollen 40.000 Euro an Spenden gesammelt sein – drei Viertel davon sind beisammen, so dass in den kommenden Wochen noch einiges zu tun ist.

Die organisatorischen Vorbereitungen sind insgesamt gut angelaufen, erläuterte Wera Richter für die Pressefestkommission. Es komme jetzt darauf an, das Programm auszugestalten und mit den politischen Vorbereitungen in den Grundorganisationen zu beginnen. Auch hierzu hatte die Partei Fragebögen in die Gliederungen gegeben, die vor allem dazu dienen sollen, organisiert an den Buttonverkauf und die Mobilisierung in der Partei und in ihrem Umfeld zu gehen.