Klarstellung

Mit Zitaten aus meinem 2015 gehaltenen 11. PV-Referat zur antifaschistischen Arbeit der DKP, sowohl auf der jüngsten 2. PV-Tagung und auch in den darauf folgenden zwei Ausgaben der UZ, entstand bei etlichen Lesern durch meine mehrfache Namensnennung der Eindruck, als sei ich ein Unterstützer oder eine Art „Kronzeuge“ für die beziehungsweise der neuen Bildungszeitung „Reaktionärer Staatsumbau“. Das ist keineswegs der Fall. Mein zustimmend zitiertes Referat von 2015 kann nicht in einen direkten Zusammenhang mit der BIZ gestellt werden. Dass es heute wiederentdeckt wird, empfinde ich natürlich als Bestätigung für seine Aktualität und Qualität – mehr nicht.

Von der ersten Kenntnisnahme des Entwurfes der BIZ an habe ich geraten, das Bildungsmaterial in dieser Form nicht zu veröffentlichen. Es enthalte in zentralen Bestandteilen falsche und unklare Positionen zur antimonopolistischen und antifaschistischen Strategie und zur marxistisch-leninistischen Faschismus­theorie. Das Bildungsmaterial müsse Unklarheiten in der Partei und besonders bei Bündnispartnern erwecken. Diese Hinweise und Bedenken wurden nicht berücksichtigt.

Ich teile etliche Kritikpunkte, die zwischenzeitlich die Genossen Willi Gerns und Ulli Sander sowie 22 weitere Genossinen und Genossen öffentlich äußern. Sie stimmen zum Teil mit meinen eigenen Hinweisen überein. Anderes bewerte ich nicht so wie sie. Ich gehöre demnach auch nicht zu den Unterzeichnern. Aber insgesamt entspringt ihre Erklärung ernsthafter Sorge um den weiteren Kurs der DKP. Das muss respektiert und gemeinsam geklärt werden. Dass bisher ihre Erklärung nur als Kritik von „einzelnen Mitgliedern“ bezeichnet wird, halte ich nicht für eine korrekte Information der Mitgliedschaft. Ich bin insgesamt irritiert über die angedeuteten inhaltlichen „Korrekturen“ oder Relativierungen unserer Strategie, für die ja gerade mein PV-Referat von 2015 jetzt erneut als Basis bewertet wird, und über den bisherigen Umgang mit berechtigten und besorgten Hinweisen. Das ist in meinen Augen in sich ein großer Widerspruch.