Kerem Schamberger

Seit 1993 ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland verboten. Die Bundesrepublik ist das einzige Land neben der Türkei, in dem die Organisation verboten ist. Seitdem sind nach dem Vereinsgesetz Symbole der PKK verboten.

Im März 2017 hatte das Bundesinnenministerium die Verbotsverfügung um weitere Symbole erweitert, darunter die der syrischen Kurdenmiliz YPG und der syrischen Partei der Demokratischen Union (PYD). Unter diesem Vorwand werden türkeikritische Journalisten und Aktivisten von den bundesdeutschen Behörden verfolgt und unter Druck gesetzt.

Eines der letzten Opfer ist Kerem Schamberger aus München. Kerem promoviert an der Ludwig-Maximilians-Universität München in Kommunikationswissenschaften und engagiert sich bei der „Marxistischen Linken“. Ihm wird vorgeworfen, vier Bilder mit YPG- und PYD-Fahnen auf dem sozialen Netzwerk „Facebook“ veröffentlicht zu haben. Er bestreitet dies nicht, umso verwunderlicher ist die Hausdurchsuchung am 13. November 2017, bei der sein Handy, Laptop und USB-Sticks beschlagnahmt wurden.

Die DKP München solidarisierte sich auf ihrer Kreismitgliederversammlung mit Kerem.