Kennst du unseren Max?

Max Reimann wurde am 31. Oktober 1898 in Elbing geboren. Seine Biographie vor 1948 kurz zusammenzufassen ist nicht einfach: Arbeitersohn, Metallarbeiter, später Bergarbeiter – 1913 Mitglied des Deutschen Metallarbeiter-Verbandes und dessen Jugendleitung sowie der Sozialistischen Arbeiter-Jugend – Spartakusbund, 1916–1918 Festungshaft – Beteiligung an den bewaffneten Kämpfen im Ruhrgebiet 1923 – Gewerkschaftsarbeit – Aufbau des Kommunistischen Jugendverbandes KJV – Funktionen in der KPD (hauptamtlich seit 1921) – Revolutionäre Gewerkschaftsopposition (RGO) – illegale Arbeit 1933–1939 – Verhaftung, Gefängnis, KZ-Sachsenhausen (ab 1942) – Mitglied der illegalen Lagerleitung – nach der Befrei­ung Arbeit für den Wiede­raufbau der KPD und ein neues Deutschland.

Der 15. KPD-Parteitag im April 1946 delegierte Reimann neben elf weiteren Genossen (u. a. Kurt Müller, Walter Fisch, Fritz Sperling und Albert Buchmann) in den Parteivorstand der SED. Alle mussten auf Anordnung der westlichen Besatzungsmächte jedoch wieder ausscheiden, da die SED im Westen nicht zugelassen war.

Max Reimann wurde auf der Herner Konferenz im April 1948 zum KPD-Vorsitzenden gewählt. (Auf der Herner Konferenz wurde erstmals für die Westzonen ein eigenständiger Vorstand gewählt, aber auch der Beschluss gefasst, die Partei in „Sozialistische Volkspartei Deutschlands“ umzubenennen. Die Besatzungsmächte USA, Großbritannien und Frankreich verboten die Namensänderung sowie die neue Partei, wie sie zuvor mitgeholfen hatten, die Gründung der SED in ihren Besatzungszonen zu verhindern – die Red.) Zuvor hatte er bereits die Partei in der britischen Besatzungszone geführt. Die Spaltung Deutschlands, die Westorientierung und Verhinderung einer Arbeiter-Einheitspartei in den westlichen Besatzungszonen machten die Existenz einer eigenständigen West-KPD notwendig.

Mit der Realität der gespaltenen Arbeiterklasse, zwei Arbeiterparteien, bald zweier Staaten mit grundsätzlich unterschiedlichen Entwicklungs- und Kampfbedingungen, musste sich die KPD erst zurechtfinden, machte manchen Fehler. Mitte der 50er Jahre wurde der Schnitt noch tiefer. Mochte noch mancher mit der friedlichen Vereinigung beider Deutschlands liebäugeln: Die Existenz zweier Gesellschaftssysteme (Systemgrenze) trennte das gespaltene Deutschland.

Im Parlament

Mit dem Namen Max Reimann ist die Auseinandersetzung der KPD mit der Innen- und Außenpolitik Adenauers verbunden. Sein Feld wurde der Parlamentarische Rat und der erste deutsche Bundestag. Die KPD verband diese Bühne mit dem außerparlamentarischen Kampf und der Bewegung gegen Remilitarisierung und Spaltung Deutschlands. Von 1946 bis 1954 gehörte Reimann dem nordrhein-westfälischen Landtag an, zwischen 1946 und 1948 war er Mitglied des Zonenbeirates der britischen Besatzungszone und von 1947 bis 1949 Mitglied des Wirtschaftsrats der Bizone für Nordrhein-Westfalen. 1948/49 war er Mitglied des Parlamentarischen Rates und Vorsitzender der KPD-Gruppe, anschließend 1949 bis 1953 Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der KPD-Fraktion.

Max Reimann beantragt auf der ersten Sitzung des Parlamentarischen Rates im September 1948 die „Beratung über eine separate westdeutsche Verfassung“ einzustellen und erklärte: Der Parlamentarische Rat hat „kein Mandat vom deutschen Volk“. Er schlug vor: „… Dass die Vertreter aller demokratischen Parteien in Verbindung mit dem Deutschen Volksrat den Alliierten einen einheitlichen deutschen Vorschlag über die Bildung einer einheitlichen deutschen demokratischen Republik vorlegen.“

Auf die Frage, ob die Mitarbeit im Parlamentarischen Rat nicht im Widerspruch zur Position der KPD stehe, antwortete er: „Wenn man an mich jetzt die Frage richtet: Sie lehnen doch den westdeutschen Staat ab; ist es ihnen nicht gleichgültig, wer in den Positionen dieses Staates sitzt? – so muss ich darauf antworten: Wir lehnen diesen westdeutschen Staat ab und kämpfen konsequent für die Einheit Deutschlands. Aber nachdem dieser westdeutsche Staat gegen unseren Willen gebildet worden ist, kann uns nicht gleichgültig sein in wessen Händen die Positionen des Staates liegen und welche Wirtschafts-, Sozial- und Kulturpolitik in diesem Staat getrieben wird.“

Geradezu berühmt wurden seine Worte zur Ablehnung des Grundgesetzes durch die KPD: „Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“

Er war kein Theoretiker, sondern vor allem Kämpfer und Agitator, nutzte die Bühne des Parlaments für die Agitation vortrefflich. Mehrmals wird ihm das Rederecht entzogen. Seine parlamentarische Immunität wurde 1950 aberkannt. Am 13. Juni 1950 wurde er wegen unparlamentarischen Verhaltens von Bundestagspräsident Erich Köhler für 30 Sitzungstage von der Teilnahme an Plenarsitzungen ausgeschlossen.

Zwei große Fragen standen im Mittelpunkt seines Wirkens: Die friedliche und demokratische Wiedervereinigung Deutschlands – für die KPD war das der entscheidende Schritt zur Sicherung des Friedens und stand im Mittelpunkt ihres öffentlichen Wirkens. Damit war die zweite Frage verbunden, nämlich die Aktivitäten der Regierung und der bürgerlichen Parteien zur Wiederaufrüstung Westdeutschlands zu verhindern.

Zu diesen Fragen sprach Max Reimann im September 1951 im Bundestag: „Es gibt für Westdeutschland nur zwei Wege. Der eine Weg führt mit dem Washingtoner Abkommen, der Wiederaufrüstung Westdeutschlands und seiner Einbeziehung in den Atlantik-Pakt zum Angriffskrieg, der damit zugleich ein Bruderkrieg gegen die Deutschen in der Deutschen Demokratischen Republik wird. Der andere Weg ist der Weg der gesamtdeutschen Verständigung, der Weg der freien, gleichen, direkten und geheimen Wahlen in ganz Deutschland zur Nationalversammlung, der Abschluss des Friedensvertrages mit dem Abzug aller Besatzungstruppen.“ Max Reimann vertraute auf den Friedenswillen der Mehrheit der Menschen im Land.

Notwendige Schlussfolgerungen

Dies ist die Leitlinie für die kommunistische Weltbewegung, also auch für Max Reimann. Der XX. Parteitag, die Diskussion um Stalin, die äußerst scharfe Polemik um den nationalen Weg Jugoslawiens, neue Prozesse gegen führende Kommunisten und die Widersprüche zwischen der KP Chinas und der KPdSU, aber vor allem die Ereignisse in der Entwicklung der DDR wurden antikommunistisch im Westen ausgenutzt und wirkten auch auf die Diskussionen in der KPD ein.

Im März 1956 zog die 23. Parteivorstandstagung der KPD erste notwendige und wichtige Schlussfolgerungen aus dem XX. Parteitag der KPdSU. In der Einleitung zu „KPD 1945–1968. Dokumente“ (Neuss 1989, Bd. 1) schrieben Günter Judick, Josef Schleifstein und Kurt Steinhaus: „Im Grunde genommen wurden bereits damals die meisten der Fehler korrigiert, die insbesondere zwischen der 14. Parteivorstandstagung vom Dezember 1949 und der Verabschiedung des ‚Programms zur nationalen Wiedervereinigung Deutschlands’ vom November 1952 begangen worden waren.

In seiner Rede auf der 23. Parteivorstandstagung bezeichnete Max Reimann ‚Formulierungen im ‚Programm zur Nationalen Wiedervereinigung Deutschlands‘, wie revolutionärer Sturz des Adenauer-Regimes’ als ‚falsch’; ‚denn sie entsprach nicht und entspricht nicht der Lage und den Bedingungen in der Bundesrepublik und hat die Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse und eine Sammlung aller demokratischen Kräfte behindert.’“

Max Reimann betonte in seiner Rede u. a., ‚dass gegenwärtig in Westdeutschland die Frage des Übergangs zum Sozialismus nicht auf der Tagesordnung steht.’ ‚In Westdeutschland gilt es heute, im Kampf gegen Militarismus und Faschisierung, im Kampf um Frieden und Demokratie die bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten des Volkes, die verfassungsmäßigen demokratischen Garantien wiederherzustellen und zu sichern. Sorgen wir also zunächst dafür, dass die Legalität unserer Partei erhalten bleibt, dass die Demokratie in Westdeutschland geschützt wird, und dass wir bis 1957 durch unsere politische Aktivität in den Massen, vor allem in der Arbeiterklasse Hunderttausende und Millionen davon überzeugen, dass unser Volk eine starke Kommunistische Partei und eine starke Vertretung der KPD im Bundestag und in allen Parlamenten braucht.“

„Die Rede ging auch ausführlich auf die Stalin-Frage ein. Der Personenkult habe der ‚Parteiarbeit bedeutenden Abbruch getan.’ (…) Nach der 23. Parteivorstandstagung ging die Diskussion (…) weiter. In den letzten Wochen und Monaten vor dem Parteiverbot stand bei der Auswertung des XX. Parteitags die Diskussion um die Rolle Stalins und die dort zur Sprache gekommenen Verbrechen im Mittelpunkt (…)

Für die innerparteiliche Diskussion in der KPD waren (…) vor allem die Stellungnahmen des Sekretariats des PV ‚Von der Diskussion zur Aktivität unter den Massen’ und ‚Antwort auf offene Fragen’ sowie der Artikel von Max Reimann ‚Antwort an Genossen’ von großer Bedeutung. Noch zehn Tage vor dem Parteiverbot befasste sich die 25. Parteivorstandstagung mit dieser Frage.“ (ebenda, S. 72/73) Die Partei stellte sich ihren Fehlern.

Max Reimann blieb glühender Internationalist und Verteidiger der Geschichte der Oktoberrevolution und der UdSSR. Anlässlich des fünfzigsten Jahrestages der Oktoberrevolution 1967 schrieb er in seiner Grußadresse an die KPdSU: „Als vor 50 Jahren die russischen Arbeiter und Bauern unter der Führung der Partei Lenins, die Sowjetmacht errichteten, da wurde die Herrschaft des Kapitalismus und Imperialismus über die Welt durchbrochen, da wurde der Traum vieler Generationen Unterdrückter Wirklichkeit: (…) Es siegten die Ideen von Marx, Engels und Lenin. Eine neue Gesellschaft, ein neuer Staat betrat die Bühne der Welt. Eine neue Epoche der Menschheit begann.“

Im gleichen Jahr fand der VII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, der SED, in der DDR statt. In seiner Grußrede sprach der KPD-Vorsitzende über das Verhältnis der KPD und SED: „Mit der SED stets brüderlich verbunden, sehen wir in dieser Kampfgemeinschaft das Unterpfand auch unserer künftigen Erfolge, was für Bonn ein Alptraum ist, wird für uns hier frohe Gewissheit: Der VII. Parteitag und seine Beschlüsse werden den ersten deutschen Friedensstaat weiter stärken (…). Damit erhalten auch die westdeutschen Arbeiter und alle Kräfte des Friedens und des Fortschritts neue Impulse im Kampf um demokratische Veränderungen in der Bundesrepublik.“

Das Verbot der KPD

Am Tag des Verbotes am 17. August 1956 erklärte Max Reimann (1954 war er vor Verfolgung und drohender Verhaftung in die DDR übergesiedelt, führte die Partei aber – später auch in der Illegalität – weiter) im Namen des Parteivorstandes der KPD: „Die KPD ist da, und die KPD bleibt da. So erfordert es das Interesse der Arbeiterklasse und des Volkes. Das Urteil gegen die KPD ist gesprochen im Namen der deutschen Konzernherren, der Militaristen und der amerikanischen Hochfinanz. (…). Gegen die geschichtliche Entwicklung zogen sie alle zu Feld – Bismarck mit dem Sozialistengesetz, Hitler mit seinem blutigen Terror. Wie sie gestürzt sind, so werden alle scheitern, die da ausziehen, den Marxismus, die Lehre vom Sieg der Arbeiterklasse, und der KPD, die Partei Karl Liebknechts, Rosa Luxemburgs und Ernst Thälmanns, zu vernichten.“

Die Zeit der Illegalität der KPD war auch die Zeit des sich langsam entwickelnden und breiter werdenden Widerstandes gegen weitere reaktionäre Entwicklungen in der bundesdeutschen Gesellschaft.

… und  des Programmentwurfs

Anfang 1968, inmitten der sich zuspitzenden Aktivitäten der „antiautoritären und außerparlamentarischen“ Bewegungen, stellte die illegale KPD ihren Entwurf eines neuen Programms der Öffentlichkeit vor und fordert die legale Möglichkeit öffentlich zu diskutieren. Die legale Diskussion des Programms wurde prompt durch Beschlagnahme verweigert. Trotz Verbot ging die Diskussion weiter. Max Reimann schrieb in der illegalen Zeitschrift „Wissen und Tat“ zu Problemen der Verknüpfung von Programmdiskussion und Aktionstätigkeit: „Das Ansehen, das sich Kommunisten in der Bewegung erworben haben, ihr persönlicher Einsatz in zahlreichen Aktionen gibt die Möglichkeit, vor allem aktive, politisch gereifte junge Menschen in die Reihe unserer Partei aufzunehmen. Die gründliche Diskussion und das Studium unseres Programmentwurfs in den Grundeinheiten wird alle unsere Mitglieder besser befähigen, zielbewusst an den Aktionen teilzunehmen und neue Mitglieder zu werben.“

Nach zwölf Jahren wieder vereint

Zurück zu „unserm Max“. Max war lange nur über ein illegales Tonband oder per Schallplatte in der Küche zu hören oder auf der Welle des Freiheitssenders 904.

Im November 1968 kam er – nach langen Jahren – zu seinem ersten legalen Auftritt zu seinen Genossinnen und Genossen in die Dortmunder Westfalenhalle. „Über den Empfang, den ihm seine politischen Freunde bereiteten, konnte sich der ‚Heimkehrer’ nicht beklagen“, berichtet die Presse. Er äußert sich auch zu der Neukonstituierung einer kommunistischen Partei in der Bundesrepublik. „Dass sich eine legale kommunistische Partei, die Deutsche Kommunistische Partei, neu konstituieren konnte und ich hier heute sprechen kann, das ist den herrschenden Kreisen in der Bundesrepublik und ihrer Regierung abgerungen. (…) Auf Grund der angestellten Spekulationen möchte ich noch einmal deutlich sagen: Ich halte die Neukonstituierung dieser Partei für politisch notwendig und richtig. (…) Mit der Neukonstituierung einer legalen kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist aber die stete Vergiftung unseres öffentlichen Lebens nicht beendet, solange das Verbot der KPD weiterbesteht. (…) Ich sehe meine Aufgabe darin, dahin zu wirken, dass das KPD-Verbot aufgehoben wird.“ Max Reimann wurde Ehrenvorsitzender und Mitglied des Präsidiums der DKP.

Im Jahre 1977 verstarb unser Genosse Max Reimann. Auf der Gedenkfeier anlässlich seines Todes erklärte der damalige DKP-Vorsitzende Herbert Mies: „Wir wissen das Verdienst Max Reimanns zu würdigen, wir werden sein Vermächtnis wahren. Wir wissen um die Notwendigkeit der Wahrung von revolutionärer Kontinuität und revolutionärem Erbe, die in unsere Partei eingegangen sind. Wir werden bemüht sein und bleiben, in diese Kontinuität und in dieses Erbe unseren eigenen, von neuen historischen Bedingungen vorgezeichneten Beitrag einzubringen, um so die kommunistische Bewegung in unserem Land und in der Welt weiter zu stärken.