Keine Übung

Dass der Friedenskampf kein Lippenbekenntnis der Kommunistinnen und Kommunisten bleibt, haben wir deutlich bewiesen. Manche waren skeptisch, als Wera Richter, Stellvertretende Vorsitzende der DKP, beim 22. Parteitag das Ziel ausgab, bis zum UZ-Pressefest Anfang September 2018 30 000 Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ zu sammeln. Beim Pressefest war ich dann einerseits stolz auf die dort vorliegenden 27 000 Unterschriften, andererseits dachte ich, dass die Zielerreichung schon gut gewesen wäre. Wer konnte ahnen, dass in der Hoffnungstraße noch ein paar tausend Unterschriften lagen, die während des Presefestes per Post eingegangen waren.

Über 37 000 Unterschriften konnten wir letztlich abrechnen und viele Gliederungen der DKP sammeln weiter. Als Beispiel möchte ich die Genossinnen und Genossen in Bremen-Nord nennen, die unermüdlich Woche für Woche auf der Straße stehen.

Der Friedenskampf war auch ein bestimmendes Moment unseres Wahlkampfs zu den EU-Wahlen. Nein, wir konnten nicht verhindern, dass die Lüge der Herrschenden, die EU stehe für 70 Jahre Frieden in Europa, vielfach geglaubt wurde. Unsere Losung „EU = Krieg“ stieß oft auf Unverständnis. Trotzdem waren wir der notwendige Rufer, der die Hochrüstungspläne der EU ins Bewusstsein rief und die Kriege und Kriegsabenteuer der EU in Jugoslawien und der Ukraine benannte. Wie wichtig den Herrschenden die Hegemonie ihrer Lügen in dieser Frage ist, erleben wir aktuell ja wieder an der medialen Gleichschaltung in der Diffamierung des Schriftstellers Peter Handke.

Mit unserer jährlichen Aktion in Büchel protestierten wir gegen die dort lagernden US-Atomwaffen, deren Einsatz von Bundeswehrpiloten trainiert wird. Von Jahr zu Jahr beteiligen sich mehr Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen an diesem DKP-Beitrag zu den Aktionswochen der Friedensbewegung.

Dieses Jahr konnten wir erleben, dass auch die staatlichen Repressionsorgane erkannt haben, dass mit uns zu rechnen ist. Mit Gewalt und starken Kräften verhinderten sie eine Vollblockade wie in den vergangenen Jahren. Die Körperverletzung gegen unsere Genossin Marion Köster wurde nicht geahndet, der gewalttätige Polizeieinsatz durch die Justiz abgesegnet.

Damit hatten wir gerechnet, weil die geschichtliche Erfahrung leider zeigt, dass Polizei und Justiz sich meist auf die Seite der Kriegspolitik der Herrschenden schlagen. Das wird auch für das kommende Jahr gelten und darf uns und die Friedensbewegung trotzdem nicht daran hindern, den Widerstand gegen das Kriegsmanöver „Defender 2020“ zu organisieren und zu intensivieren. 37000 NATO-Soldaten sollen mit massivem Kriegsgerät durch Europa an die russische Grenze transportiert werden. Zynischerweise oder mit Absicht in zeitlicher Parallele zum 8./9. Mai, an dem die Völker Europas den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus feiern.

Das ist nicht nur eine Übung, ein Manöver, das ist Kriegsvorbereitung. Wo Kriege vorbereitet werden, ist Widerstand Pflicht. In verschiedenen Regionen der Bundesrepublik formieren sich Bündnisse, das ist gut so, die DKP beteiligt sich daran.

Und wir unterstützen die Aktivitäten am 25. April in Torgau und planen Aktivitäten für den 8./9. Mai in Berlin. Termine, die, wie das Büchel-Wochenende (9. bis 12. Juli 2020), in alle Terminkalender gehören. Erst recht gehört natürlich das Friedensfest, unser UZ-Pressefest vom 28. bis 30. August, in die Kalender aller Friedenskämpfer. Kraft tanken, diskutieren, feiern – für Frieden, Arbeit, Solidarität – auf nach Dortmund.